Impulse: Debattenbeiträge zum Grundsatzprogramm

September 2, 2019

Hier werden die Themen diskutiert, die die Gesellschaft bewegen! Mit einem Impulspapier hat der Bundesvorstand im April 2018 die Debatte zum neuen Grundsatzprogramm eröffnet. Ein Jahr später haben wir zum grundsatzkonvent einen ersten Zwischenbericht vorgelegt. Und es wird weiter eifrig debattiert: Auf zahlreichen regionalen Veranstaltungen, bei den Regionalkonferenzen und online. An dieser Stelle veröffentlichen wir Beiträge von Bundesvorstand, Parteirat, Impulsgruppen und externen Expertinnen und Experten.

Gesundheit neu denken

21. Januar 2020: LAG Gesundheit der GRÜNEN Baden-Württemberg

Ein Debattenbeitrag der Landesarbeitsgemeinschaft Gesundheit der GRÜNEN Baden-Württemberg.

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Klimapolitik - Vision, Herausforderung und Fundament

20. Januar 2020: Lisa Badum, Georg Kössler und Jutta Paulus

Wie stellen wir uns ein klimaneutrales Deutschland vor? Welche politischen und gesellschaftlichen Veränderungen braucht es; kurzfristig, mittelfristig, langfristig? Welche Instrumente wollen wir nutzen – und mit welcher Begründung? Ein Debattenbeitrag von Lisa Badum, Georg Kössler und Jutta Paulus.

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Unterhaltsrecht reformieren, Alleinerziehende entlasten

09. Januar 2020: Franziska Brantner und Thomas Poreski

Ein Debattenbeitrag von Franziska Brantner und Thomas Poreski.

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Für eine europäische Republik

09. Januar 2020: Franziska Brantner

Ein Debattenbeitrag von Franziska Brantner zur grünen Europapolitik.

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Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch mit seiner Würde und Freiheit

3. Januar 2020: Michael Kellner

Der Satz „Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch mit seiner Würde und Freiheit“ eröffnet den Zwischenbericht zum Grundsatzprogramm. Bei vielen meiner Veranstaltungen führt das oft zu lebendigen Diskussionen, die ich hier aus meinem Blickwinkel nachzeichne. Ein Debattenbeitrag von Michael Kellner zum grünen Grundsatzprogramm.

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Militärische Gewalt und die Herrschaft des Rechts

09. September 2019: Katja Keul

Ein Debattenbeitrag von Katja Keul zur grünen Außen- und Sicherheitspolitik.

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Beyond Cannabis

30. August 2019: Kirsten Kappert-Gonther, Irene Mihalic und Werner Graf

Immer dort, wo versucht wurde, zu hohen Alkoholkonsum mit Verboteneinzudämmen, wurde das Gegenteil der eigentlichen Intentionerreicht. Das gleiche gilt für den Drogenkonsum. Die Drogenpolitikmuss endlich zur Kenntnis nehmen: Die Verbotspolitik ist gescheitert.Die Chancen für einen Einstieg in die kontrollierte Abgabe vonCannabis nach der nächsten Bundestagswahl stehen gut, doch darüberhinaus muss die Drogenpolitik insgesamt vom Kopf auf die Füßegestellt werden. Ein Plädoyer für eine vernünftige Drogenpolitikvon Kirsten Kappert-Gonther, Irene Mihalic und Werner Graf.

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Für einen Entzug von der Droge Wachstum

21. August 2019: Daniel Eichhorn

Radikal ist dasneue Realistisch, heißt es. Aber ein Festhalten an der Schimäreeines "qualitativen Wachstums", wie es derGrundsatz-Zwischenbericht vorschlägt, wäre weder radikal nochrealistisch. In seinem Debattenbeitrag schlägt Daniel Eichhorn (Kreisverband Leipzig) vor, dass wir uns stattdessen unabhängig machen vom Wachstum.

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"Wer in seinem Leben gearbeitet hat, sollte eine Rente bekommen, die vor Armut im Alter schützt"

31. Juli 2019: Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit, Soziales und Gesundheit

Ein Debattenbeitrag zum grünen Grundsatzprogramm von der Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit, Soziales und Gesundheit.

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Gesundheitsversorgung und Pflege

30. Juli 2019: Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit, Soziales und Gesundheit

Ein Debattenbeitrag zum grünen Grundsatzprogramm von der Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit, Soziales und Gesundheit.

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Grüne Gentechnik neu bewerten

9. Juli 2019: Mona Noé und Johannes Kopton

Ein Debattenbeitrag zum grünen Grundsatzprogramm von Mona Noé und Johannes Kopton zum Grundsatzprogramm.

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Investitionen sind wichtiger als das Symbol "schwarze Null"

6. Juni 2019: Danyal Bayaz und Anja Hajduk

Die Schuldenbremse verpflichtet uns zum ausgeglichenen Haushalten, aber sie verpflichtet uns nicht zielgerichtet zum Investieren. Wir sollten sie daher mit einer Investitionsregel ergänzen. Eine solche Investitionsregel sollte sicherstellen, dass das öffentliche Vermögen wieder wächst. Entscheidend ist, dass die öffentliche Hand sich offensichtlich dazu zwingen muss, kontinuierlich Zukunftsinvestitionen zu tätigen, die sich langfristig rechnen. Der Bedarf ist immens. Die Chancen sind es auch. Allerdings auch das Risiko, wenn wir diesem Investitionsbedarf nicht nachkommen. Ein Debattenbeitrag von Danyal Bayaz und Anja Hajduk zum Grundsatzprogramm.

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Eine grüne Partei als entschiedene Akteur*in der Gleichberechtigung

31. Mai 2019: Jens Parker

Ein Debattenbeitrag von Jens Parker zum Grundsatzprogramm.

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Öffentliche Güter ausbauen - Reichtum umverteilen

8. April 2019: Sven-Christian Kindler

Dieneoliberale Ideologie hat den Staat und seine öffentlicheInstitutionen in den letzten Jahrzehnten geschwächt. Zeit für einenPolitikwechsel und eine andere Finanzpolitik. Ein Beitragzum Grünen Grundsatzprogramm von Sven-Christian Kindler.

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Good Governance, Verbesserung der Effizienz und Effektivität öffentlicher Unternehmen

28. März 2019: Ekin Deligöz und Ulrich Lindner

Ein Debattenbeitrag von Ekin Deligöz zum Grundsatzprogramm.

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Ozonloch, Klimawandel, planetare Grenzen - die Ökologie in grünen Grundsatzprogrammen

28. Februar 2019: Michael Kellner

Alexander von Humboldt zeigte uns, dass der Orinoco, die Donau und der Klimawandel etwas miteinander zu tun haben. Wir Grüne politisierten diese Erkenntnis. Doch bis heute ist die Umweltdebatte vom Denken vor Humboldts Zeit geprägt. Es ist Zeit für eine neue Betrachtung, schreibt Michael Kellner in seinem Debattenbeitrag.

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Mit Sicherheit für den freiheitlichen Rechtsstaat

27. Februar 2019: Irene Mihalic und Katharina Schulze

Für einen Paradigmenwechsel in der Innenpolitik. Ein Debattenbeitrag von Irene Mihalic und Katharina Schulze zum Grundsatzprogramm.

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Grüne Wirtschaftspolitik für eine Welt im Wandel

21. Februar 2019: Roderick Kefferpütz und Tjark Melchert

Konturen einer neuen Wirtschaftsordnung. Ein Debattenbeitrag von Roderick Kefferpütz und Tjark Melchert zum Grundsatzprogramm.

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"Grüne Relevanz - ein Vorschlag zur Ideenpolitik"

14. Februar 2019: Dr. Reinhard Olschanski

Ein Debattenbeitrag von Dr. Reinhard Olschanski zum Grundsatzprogramm.

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"Wir brauchen höhere Löhne"

4. Februar 2019: Beate Müller-Gemmeke

Wer arbeitet, soll von seiner Arbeit auch leben können. In ihrem Debattenbeitrag zum Grundsatzprogramm fordert Beate Müller-Gemmeke höhere Löhne.

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Strukturen der Ungleichheit bekämpfen

6. Dezember 2018: Anton Hofreiter

In einer inklusiven Gesellschaft können alle Menschen teilhaben, unabhängig von ihrer Herkunft, ihres Wohnortes, ihres Geschlechts, ihrer Religion oder ihrer individuellen Fähigkeiten. Voraussetzung für den Zusammenhalt einer solchen Gesellschaft ist ein handlungsfähiger Staat, der Chancen und Teilhabe durch starke öffentliche Institutionen sicherstellt. Ein Debattenbeitrag von Anton Hofreiter zum Grundsatzprogramm.

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Grüne Grundsatzprogramme - 1980,1993 und 2002

20. November 2018: Michael Kellner

Das Grundsatzprogramm als solches ist schon immer mehr für uns Grüne gewesen, als eine bloße Auflistung von Zielen und Forderungen. Es ist so etwas wie unsere verschriftlichte grüne Wurzel, darin findet sich unsere Geschichte und Zukunft, schreibt Michael Kellner in seinem Debattenbeitrag.

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Anreiz statt Sanktionen, bedarfsgerecht und bedingungslos

14. November 2018: Robert Habeck

Wie wir die Beschlusslagen der Partei umsetzen und ein Garantiesystem aufbauen. Ein Debattenbeitrag von Robert Habeck zum Grundsatzprogramm.

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Für das queerste Grundsatzprogramm aller Zeiten!

16. Oktober 2018: Dachstruktur von Queergrün

Die Dachstruktur von QueerGrün fordert angesichts des gesellschaftspolitischen Rollbacks und der erstarkenden gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit, die queerpolitischen Errungenschaften nicht nur zu verteidigen, sondern weiter für die Umsetzung der gemeinsamen Ziele für LSBTIQ* zu kämpfen.

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Die Würde des Menschen braucht eine andere Sozialpolitik

9. Oktober 2018: Anton Hofreiter und Sven Lehmann

In ihrem Impulspapier zur Erstellung des neuen Grundsatzprogrammes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern Anton Hofreiter und Sven Lehmann eine Neuausrichtung grüner Sozialpolitik. Mit einer Erzählung, die die Würde des Menschen konsequent durchdekliniert und uneingeschränkt auf Förderung, Befähigung und Eigenmotivation setzt.

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"Es ist wichtig, neue Allianzen zu schmieden"

26. September 2018: Daniel Ziblatt

Harvard-Professor Daniel Ziblatt untersucht, was Demokratien bedroht. Ein Gespräch über Deutschland, seine Erlebnisse als Austauschstudent in Zeiten der Wiedervereinigung – und was er Parteien aktuell rät.

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Im Mittelpunkt unserer Politik stehen fühlende Lebewesen

19. September 2018: Philipp Bruck

Wir Menschen sind auf dem Planeten die Minderheit der fühlenden Lebewesen. Greift es daher nicht zu kurz, den Menschen in den Mittelpunkt unserer Politik zu stellen? Ein Plädoyer für einen umfassenderen Gerechtigkeitsbegriff und einen anderen Umgang mit Tieren. Ein Debattenbeitrag von Philipp Bruck, Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Tierschutzpolitik.

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Dimensionen globaler Strukturpolitik: Gerecht. Global. Grün.

10. September 2018: Bundesarbeitsgemeinschaft Globale Entwicklung

Übergeordnetes Ziel unserer Politik ist eine gerechte, solidarische und nachhaltige Welt. Im Sinne der Agenda 2030 fordern wir ein erweitertes Verständnis von Entwicklung, indem soziale, ökonomische und ökologische Nachhaltigkeitsziele zusammengedacht werden und in diesem Sinne alle Länder ‚Entwicklungsländer‘ sind. Ein Beschluss der Bundesarbeitsgemeinschaft Globale Entwicklung als Beitrag zum Grundsatzprogrammprozess.

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Zum Wert des Begriffs Demokratie in grünen Grundsatzprogrammen

12. Juli 2018: Michael Kellner

Demokratie ist heute keine Selbstverständlichkeit mehr. Wir merken stärker als jemals zuvor in unserer grünen Geschichte, dass wir sie verteidigen und schützen müssen erklärt Michael Kellner in seinem Debattenbeitrag.

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Wir GRÜNEN müssen das Recht auf Wissen über Gentechnik verteidigen

9. Juli 2018: Harald Ebner

Neue Gentechnik-Verfahren wiederholen alte Heilsversprechungen: Wie sollen die Grünen damit umgehen? Ein Plädoyer für eine sorgfältige Regulierung. Ein Debattenbeitrag von Harald Ebner.

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Kein Grünes Licht für Crispr/Cas

29. Juni 2018: Renate Künast

Ein Debattenbeitrag von Renate Künast zur aktuellen Gentechnik-Debatte.

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Neue Züchtungstechniken

25. Juni 2018: Martin Häusling

Ein Debattenbeitrag von Martin Häusling zur aktuellen Gentechnik-Debatte.

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Die Grünen dürfen die Chancen der Gentechnik nicht länger ignorieren

24. Juni 2018: Theresia Bauer

Ein Debattenbeitrag von Theresia Bauer zur aktuellen Gentechnik-Debatte.

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Vom schwierigen Verhältnis zwischen Grün und Wissenschaft

20. Juni 2018: Paula Piechotta und Till Westermayer

Das Verhältnis zwischen Grünen und Wissenschaftlichkeit ist nicht immer widerspruchsfrei - obwohl wir uns jeher aufgeklärte, wissenschaftlich orientierte Partei verstehen. Diese Widersprüche treten gerade auch im laufenden Programmprozess zu Tage, wo wir neben neuen Fragen auch alte Fragen neu stellen und über Antworten diskutieren. Dr. Paula Louise Piechotta und Till Westermayer haben aus wissenschaftspolitischer Perspektive ihre Überlegungen zu dieser Frage aufgeschrieben.

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"Wie leben wir in einer Welt, die zwei Grad wärmer ist?"

8. Juni 2018: Robert Habeck

Bis 2030 müssen 140 Millionen Menschen fliehen, weil die Erderhitzung ihre Heimat unbewohnbar macht. Nehmen wir die Menschen bei uns auf? Wenn ja, wie viele? Und wie können wir alle Menschen ernähren? Das neue grüne Grundsatzprogramm muss auf all diese Fragen Antworten geben. Vor diesem Hintergrund wollen wir auch umstrittene Fragen, wie die nach neuen Züchtungen und neuen gentechnischen Verfahren offen diskutieren. Klar ist: Neue gentechnische Verfahren müssen reguliert werden und die Grundlagen des Lebens dürfen nicht patentiert und kommerzialisiert werden. Ein Debattenbeitrag von Robert Habeck zur aktuellen Gentechnik-Debatte.

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Raus aus der Blase

Mai 2018: Cornelia Koppetsch

Was können wir gegen die wachsende Ungleichheit tun? Die Soziologin Cornelia Koppetsch sieht den Staat in der Pflicht – appelliert aber auch an jeden Einzelnen, sich nicht in teuren Innenstadtvierteln und Privatschulen vor der sozialen Wirklichkeit zu verstecken.

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Legt euch nicht mit der Natur an

Mai 2018: Jakob von Uexküll

Was für eine Welt wollen wir unseren Kindern hinterlassen? Jakob von Uexküll, Stifter des Alternativen Nobelpreises, fordert eine radikale ökologische Modernisierung – denn klein zu denken, hilft nicht mehr.

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"Man muss die Strategie im Umgang mit Rechts völlig neu erfinden"

Mai 2018: Bernd Stegemann

Der Dramaturg Bernd Stegemann hat ein Buch über den Populismus geschrieben. Ein Gespräch über die Rhetorik von Politikern, was sich diese vom Theater abgeschaut haben – und warum Empörung nichts bringt.

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Digitalisierung? Selber machen!

Mai 2018: Yvonne Hofstetter

Wie gewinnen wir die Kontrolle über unsere Daten zurück? Die Digitalexpertin Yvonne Hofstetter erklärt, mit welchen Technologien Staaten und Firmen ihre Macht ausbauen – und wie wir uns wehren können.

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"Feminismus gewinnt"

April 2018: Stefanie Lohaus

Was folgt aus der #metoo-Debatte? Die Journalistin Stefanie Lohaus blickt in eine Zukunft, in der Geschlechtergerechtigkeit endlich Realität ist.

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"Europa, mon amour"

April 2018: Ulrike Guérot

In welcher Nachbarschaft wollen wir leben? Die Politikwissenschaftlerin und EU-Expertin Ulrike Guérot träumt von einem Europa, das gleiche Rechte für alle schafft und Identität stiftet wie eine Nation – ohne dabei die Vielfalt zu verneinen.

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"Wir sind innerlich zerrissen"

April 2018: Interview mit Stephan Grünewald

Der Psychologe und Bestsellerautor Stephan Grünewald erforscht seit zwanzig Jahren das Gefühlsleben der Deutschen. Ein Gespräch über gewollten Stillstand, die Kraft von Visionen – und darüber, warum wir uns nicht vom Smartphone wecken lassen sollten.

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"Feministisch in die Zukunft"

12. April 2018: Gesine Agena, Katja Dörner, Ulle Schauws, Ricarda Lang

Wir Grüne sind die Partei des Feminismus. Wir gehen hier voran. Deswegen heben die Autorinnen zum Auftakt des Grundsatzprogrammprozesses feministische Perspektiven hervor.

Hier geht es zum Debattenbeitrag auf dem Blog 'Grün ist Lila'.

"Das Politische braucht einen Neustart"

9. April 2018: Grüner Bundesvorstand

Ob Klimakrise, Artensterben, Digitalisierung oder sich ausbreitender Nationalismus – viele Menschen fragen sich, wie Politik die großen Herausforderungen unserer Zeit gestalten will. Die GRÜNEN stellen sich diesen Fragen und erarbeiten bis 2020 ein neues Grundsatzprogramm. Los ging es am 13. und 14. April mit einem Startkonvent in Berlin. Zum Konvent hat der grüne Bundesvorstand ein Impulspapier vorgelegt. Die Debatte ist eröffnet!

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"Grüne Vorhut für die Breite der Gesellschaft"

2. März 2018: Annalena Baerbock und Robert Habeck

Es braucht eine Partei, die vorausdenkt, damit die Politik ihre Gestaltungskraft wiedererlangt. Aber wir müssen Bindekraft über unser Milieu hinaus entwickeln. Wir müssen das ehemals sozialdemokratische Versprechen von Fairness und Solidarität in einer extrem individualisierten Gesellschaft erneuern. Das ist der Arbeitsauftrag für die Grünen - als linksliberale, soziale und ökologische Kraft, progressiv und europäisch, finden Annalena Baerbock und Robert Habeck.

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