Für einen Entzug von der Droge Wachstum

Bald ein halbes Jahrhundert ist es her, dass der Club of Rome den Bericht "Grenzen des Wachstums" veröffentlichte. Seitdem ist viel passiert, aber kaum eines der damals benannten Probleme wurde gelöst - die Nicht-Einhaltung der "Planetaren Grenzen" ist hinlänglich bekannt. Vor diesem Hintergrund irritiert die Passage "Qualitatives statt blindes Wachstum" im Zwischenbericht des Grundsatzprogramms (S. 26). Im Sinne einer Grünen Position in der Wachstumsfrage wird dort das Ziel ausgegeben "Wachstum vom Ressourcenverbrauch und die Lebensqualität von der Wegwerfgesellschaft zu entkoppeln".

Qualitatives statt blindes Wachstum - diese Wortwahl ähnelt der anderer Parteien überraschend stark. Die CDU etwa wirbt für ein "qualitatives und nachhaltiges Wachstum, das nicht nur darauf ausgerichtet ist, immer „mehr“ zu produzieren, sondern „Besseres“". Die SPD fällt sprachlich sogar noch hinter den Qualitätsbegriff zurück und fordert "Wachstum für alle" (meint damit aber vor allem "inklusives Wachstum"). Und die FDP erweitert das Farbspektrum um ein "Blaues Wachstum", mit dem sie vor allem auf technische Innovationen zur Lösung der ökologischen Krise setzt. Was alle vereint: Wirtschaftswachstum bleibt zentrales Mittel und Ziel.

Die Passage im Zwischenbericht wirkt zwar auf den ersten Blick differenzierter. Dort heißt es: "Unser heutiges Wirtschafts- und Sozialsystem ist darauf angewiesen, dass die Wirtschaft stetig wächst". Bliebe das Wachstum aus, drohten Wirtschaftskrisen und Arbeitslosigkeit, und der Staatshaushalt und die Sozialversicherungen gerieten ins Ungleichgewicht. Das stimmt und sollte auch genauso angesprochen werden. Dann aber folgt als zentrale Forderung etwas, was an Harmlosigkeit kaum zu überbieten ist: Das Bruttoinlandsprodukt als blinder Gradmesser des Wohlstands solle durch einen "umfassenden Wohlstandsindikator" abgelöst werden. Zusammengefasst: Wir sind vom Wachstum abhängig, deshalb messen wir künftig Wohlstand anders. So sinnvoll eine andere Wohlstandsmessung ist - etwa in Form der acht Indikatoren unseres Grüner Wohlstandsberichts - es fällt schwer, in dieser Formulierung eine radikal-realistische Antwort auf die zuvor beschriebene fundamentale Schieflage einer Wachstumsabhängigkeit zu sehen.

Warum ist "qualitatives" oder "grünes" Wachstum keine realistische - geschweige denn radikale - Strategie? Welche alternative Position wäre dem nächsten Grünen Grundsatzprogramm angemessen? Wie sichern wir mit einer Position jenseits der Wachstumsgläubigkeit unsere Anschlussfähigkeit an andere gesellschaftliche Partner (Stichwort Bündnispartei)? Und wie gehen wir mit den Wachstumsabhängigkeiten um, die der Zwischenbericht völlig zurecht anspricht, dann aber nicht weiter thematisiert? Dieser Artikel ist ein Antwortversuch auf diese Fragen.

Wer qualitiatives (oder eben grünes) Wachstum fordert, folgt einer These: ein absolutes, dauerhaftes, globales und rechtzeitiges Entkoppeln von Wirtschaftswachstum und Umweltverbrauch wäre möglich. Wohlgemerkt: These. Denn wie viele Wissenschaftler*innen - wie etwa im jüngst erschienenen Report des Europäischen Umweltbüros (EEB) - immer wieder argumentiert haben: für solche Hoffnungen fehlen bisher die empirischen Belege. Selbst dort, wo eine Entkopplung bisher geklappt hat, war sie zumeist nur relativ - es sank also die Umweltwirkung nur in Relation zur Höhe der Produktion oder des Konsums. Letztere aber stiegen an, weshalb die Umweltwirkung insgesamt wuchs – eine schwache, nicht ausreichende Form der Entkopplung. Selbst in den wenigen Fällen, in denen Umweltwirkungen absolut sanken, war der Effekt entweder zu kurzfristig, auf bestimmte Orte und Ressourcen/Umweltwirkungen beschränkt oder viel zu klein im Ausmaß (Beispiele liefert der EEB-Report zuhauf).

Zwischenfazit: bisher hat Grünes Wachstum Umweltprobleme nicht gelöst.

Nun kann man einwenden: das mit der absoluten Entkopplung wurde letztlich noch nie wirklich versucht. Wer das sagt, nimmt an, dass mit Hilfe hinreichend starker Umweltpolitik schon dafür gesorgt werden kann, dass es klappt mit der absoluten Entkopplung. Ob das stimmt, hängt davon ab, was man unter "hinreichend starker Umweltpolitik" versteht. Es gibt sehr gute Gründe, weshalb viele Vorschläge unter dem Banner eines Qualitativen/Grünen Wachstums (etwa von anderen Parteien) nicht darunter fallen:

1) Rebound-Effekte: Werden irgendwo Einsparungen an Energie oder Ressourcen (etwa durch effizientere Technik) erreicht, werden diese teilweise oder vollständig aufgefressen durch Mehrkonsum. Entweder es wird mehr vom selben konsumiert (spritsparende Autos werden häufiger genutzt), oder das eingesparte Geld wird für anderen Konsum ausgegeben (ein Flug mehr dank niedrigerer Tankrechnung) oder das Festhalten an der effizienteren Technik verhindert ein notwendiges gesellschaftliches Umsteuern (spritsparende oder E-Autos rütteln nicht am System des Massen-Individualverkehrs). Ergo: Umweltpolitik ist meist deutlich weniger wirksam als angenommen.

2) Problemverlagerung: So mancher Erfolg von Umweltpolitik entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als schnöder Problem-Export durch internationalen Handel in andere Länder. Unsere Smartphones belasten hier kaum die Umwelt, sorgen aber in anderen Ländern für große Schäden. Viele technische Lösungen für Umweltprobleme rufen zudem neue hervor oder verstärken andere. E-Autos etwa brauchen Lithium, Kupfer und Kobalt. Solche Innovationen mögen trotzdem Teil der Lösung sein, aber sie sind eben auch nicht ohne Folgen.

3) Die Schimäre einer sauberen Dienstleistungsgesellschaft: Wird alles besser, wenn immer mehr Menschen entmaterialisiert arbeiten in Dienstleistungsberufen? Nein, denn auch Dienstleistungen können einen hohen ökologischen Fußabdruck haben. Sie ersetzen physische Güter nicht, sondern werden zusätzlich zu ihnen produziert. Dienstleistungsberufe mögen auch zum BIP beitragen - aber der Laptop des Sozialarbeiters oder der Lehrerin wird auch irgendwo aus irgendetwas hergestellt. Statt eine ökologische Alternative zu ressourcen- und energieverbrauchenden Wirtschaftssektoren zu bieten, ist die Dienstleistungsgesellschaft genau auf diese angewiesen.

Und was ist mit den anderen aktuellen Hoffnungsträgern in der Debatte, Kreislaufwirtschaft und Digitalisierung? Beides sind ambivalente Prozesse. Im Kern geht es bei der Kreislaufwirtschaft um weniger Müll durch gutes Design sowie mehr Wiederverwertung. Gutes Design ist lobenswert, aber an sich keine Lösung bei einem heute viel zu hohen Niveau an Konsum mit entsprechendem Umweltverbrauch. Und Wiederverwertung ist nicht zum Nulltarif zu haben, sondern kostet auch Energie und ist aufgrund von Materialverschleiß auch nicht unbegrenzt möglich. Hilft wenigstens die Digitalisierung? Schön wärs! Aber im Kern geht es bei ihr nur um effizientere Industrieprozesse und Konsumgüter oder um eine Ausweitung der Dienstleistungswirtschaft. Es gelten entsprechend die Argumente 1) bis 3).

Bitte nicht falsch verstehen: das hier ist kein Abgesang auf die Wirksamkeit von Umweltpolitik. Natürlich gibt es Wege, mit den genannten Problemen umzugehen. Etwa, indem politisch absolute Grenzen für den Verbrauch von Ressourcen gesetzt werden, gerne ergänzt durch ein Handelssystem der Nutzungsrechte. Oder der Einsatz von Umweltsteuern, wie die jüngst diskutierte CO2-Abgabe bzw. das Grüne Energiegeld. Oder Infrastrukturverbesserungen, damit Menschen weniger aufs Auto und andere umweltschädliche Güter angewiesen sind. Wie oben angedeutet: das wäre eine hinreichend starke Umweltpolitik, die echten Weniger-Verbrauch ins Zentrum rückt.

Klingt vertraut? Ja - denn das entspricht (zum Teil) schon Grünen Forderungen. Nur reden wir über solche wirksame Umweltpolitik seltener oder wagen uns an die richtig heißen Eisen noch nicht ran. Stattdessen formulieren wir unsere Position zum Wachstum unter der Überschrift „Qualitatives Wachstum“ - wie gesehen ein unrealistischer und den Sachverhalt nicht wirklich treffender Begriff. Und ein wachsweicher noch dazu, denn andere Akteure erheben unter dem gleichen Leitbild noch deutlich schwächere Forderungen. Der Begriff führt also mindestens zu einem Abgrenzungsproblem und taugt schon allein deshalb nicht für unser Grundsatzprogramm. Als Grüne sollten wir eine eigene Position in der Wachstumsfrage entwickeln - gerade weil wir für unsere bisherigen laschen Antworten auf diese Großherausforderung bereits medial gescholten werden.

Das eigentliche Problem aber liegt nicht auf der umweltpolitischen Ebene, sondern quer dazu. Denn es ist hochgradig ungewiss, ob bei einer hinreichend starke Umweltpolitik die Wirtschaft wirklich noch wächst, oder ob sie - zumindest zeitweise und/oder in einigen Sektoren - schrumpft. Was notwendig ist, um Rebound-Effekt und Co. zu überwinden, könnte also gerade zum Gegenteil von Grünem Wachstum führen. Zu diesem Schluss kommt eine Studie, die vom Umweltbundesamt in Auftrag gegeben wurde. Den Autor*innen zufolge kann man berechtigte Kritik üben an den übertriebenen Hoffnungen der Apologet*innen des Grünen Wachstums (und übrigens auch an einigen Argumenten pessimistischer Wachstumskritiker*innen) - aber das grundlegende Problem sei die Abhängigkeit unserer Gesellschaft vom Wirtschaftswachstum. Übrigens auch, weil demografische und makroökonomische Effekte in Zukunft, zumindest in Deutschland, eher sinkende Wachstumsraten erwarten lassen.

Die Autor*innen des UBA-Papiers - die dem IÖW als auch dem wirtschaftsfreundlichen RWI Leibniz Institut für Wirtschaftsforschung angehören, dessen Chef, Christoph Schmidt, dem Rat der Wirtschaftsweisen vorsitzt - blicken dabei auf die Bereiche Beschäftigung und Sozialversicherungen. Diese seien wachstumsabhängig, wenn ihre "gesellschaftlich erwünschte Funktionsweise" unter derzeitigen Rahmenbedingungen auf kontinuierliches Wirtschaftswachstum angewiesen sei. Sprich: wenn Arbeitsplätze, Rentenhöhe sowie Gesundheitsleistungen auf gesellschaftlich erwartetem Niveau (!) nur aufrechterhalten werden können, wenn die Wirtschaft wächst. Die Autor*innen betonen zurecht, warum eine klare Aussage im UBA-Bericht ("Dieser gesellschaftliche Bereich ist wachstumsabhängig; jener nicht…") kaum möglich ist - aufgrund von Normativität (was ist eigentlich das gesellschaftlich erwartete Niveau?) und empirischer Unsicherheit (es gibt kaum Erfahrung mit Politiken, die die Wachstumsabhängigkeit reduzieren). Aber sie finden starke Argumente, die dafür sprechen, dass Wachstumsabhängigkeiten existieren.

• Sind wir auf Wirtschaftswachstum angewiesen, damit neue Jobs entstehen? Ja, Wachstum führt in vielen Situationen (aber nicht allen) zu mehr Beschäftigung. Fallen Jobs weg, weil Unternehmen effizienter werden (Stichwort Digitalisierung), wird deshalb nach Wirtschaftswachstum gerufen, um neue zu schaffen.

• Braucht es Wirtschaftswachstum, um künftig existenzsicherende Renten zahlen zu können und ein leistungsfähiges Gesundheitssystem zu unterhalten? Tendenziell ja, denn die Alterung der Gesellschaft und der medizinisch-technische Fortschritt machen beides in Zukunft wahrscheinlich teurer. In diesem Sinne existiert auch hier ein starker Druck, zu wachsen, um beides auf einem Niveau finanzieren zu können, dass zurzeit als gesellschaftlich als akzeptabel gilt.

Diese Wachstumsabhängigkeiten aber sind nicht naturgegeben. Auch hier gilt: viele der Möglichkeiten, die die Autor*innen des UBA-Papiers durchdenken, sind noch nicht vollends erforscht. Aber es werden Pfade sichtbar, um aus der Tretmühle auszusteigen:

• Wir bräuchten weniger Wachstum für neue Jobs, wenn weniger Jobs durch effizientere Unternehmensprozesse wegfallen würden. Das ließe sich auf mehreren Wegen erreichen, etwa durch eine stärkere Besteuerung von Umweltverbrauch statt von Arbeit (erinnert sich noch jemand an die rot-grüne Ökosteuer?), denn dann sänke der Rationalisierungsdruck auf den Faktor Arbeit. Oder auch durch eine flächendeckende Reduktion der Arbeitszeit. Oder, indem wir das Einkommen der Menschen und die Befriedigung ihrer Konsumbedürfnisse von der Lohnarbeit entkoppelten (etwa durch starke öffentliche Dienstleistungen oder die Förderung von Subsistenzpraktiken).

• Bei Rente und Gesundheit könnten wir die Lasten von Beitragszahler*innen und Leistungsempfänger*innen anders verteilen (Ausweitung der Lebensarbeitszeit oder Senkung des Rentenniveaus) oder den Kreis der Beitragszahler*innen erweitern (Rente für alle). Beides würde kurzfristig die Finanzierung von Rente und Gesundheit erleichtern, selbst wenn das Wirtschaftswachstum ausbleibt. Wir könnten zudem die Absicherung im Alter teilweise von Geldtransfers entkoppeln - etwa durch gute öffentliche Dienstleistungen, durch Zeitgutschriften-Systeme und die Förderung von Nachbarschaftshilfe. Und im Gesundheitssystem könnten wir zusätzlich an der Kostenschraube drehen, indem wir Public-Health-Ansätze und Gesundheitsprävention fördern oder die Pharma- und Medizintechnikbranche dazu bringen, kostengünstigere Produkte anzubieten (siehe entsprechende Initiativen für Malaria-Medikamente).

Diese Ideen sind zum Teil sehr kontrovers. Und, wie gesagt, mangels empirischer Erkenntnisse und weil Gesellschaften komplex sind, lässt sich die Wirkung der genannten Instrumente nicht exakt vorhersagen. Und trotzdem lassen sich daraus wesentliche Anforderungen ableiten für eine radikal-realistische Grüne Position jenseits der im Zwischenbericht skizzierten Hoffnung auf qualitatives Wachstum:

Mein Vorschlag wäre, dass wir im Grundsatzprogramm eine Position zum Wachstum einnehmen, die dem geschilderten Forschungsstand entspricht. Eine vereinfachende Unterscheidung in "qualitatives" versus "blindes" Wachstum wird der Realität nicht gerecht. Und die naive Hoffnung auf den durchschlagenden Effekt der eigenen Umweltpolitik reicht angesichts von Rebound-Effekt und Co. auch nicht aus. Zugleich ist eine solche auf Wachstum hoffende Position nicht sehr anschlussfähig für Akteure, die die Wirkung Grüner Umweltpolitik deutlich negativer einschätzen (und davon gibt es einige). Wollen wir wirklich zur Bündnispartei werden, brauchen wir eine normativ sparsamere und zugleich realistischere Argumentation und Leitidee. Eine solche wäre die Anerkennung, dass ein Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft sowohl Wachstums- als auch Schrumpfungsprozesse auslösen kann. Dies sowie der demografische Wandel erzeugen Unsicherheit - wir wissen schlicht nicht, wie es mit dem Wachstum weiter geht. Was wir aber wissen: Wirtschaft und Sozialsysteme hängen am Tropf des Wirtschaftswachstums. Daher sollten es Grünes Ziel sein, aus Vorsorgegründen Wirtschaft und Gesellschaft unabhängiger vom Wachstum zu mache. Eine solche Haltung könnte man als „Entzug von der Droge Wachstum“ beschreiben. Das Ziel wäre eine "erwachsene Gesellschaft" die „unabhängig“ oder „frei“ ist von Wachstumszwängen.

Sollten wir uns darüber hinaus die Lösungsideen der Autor*innen des UBA-Berichts zu Eigen machen? Ja, wir sollten diejenigen erwähnen, die eh schon Teil unseres Programms sind oder auf die wir uns wahrscheinlich schnell einigen könnten (etwa Umweltsteuern, Rente für alle, Public Health, vielleicht Arbeitszeitverkürzung, in jedem Fall die alternative Wohlstandsmessung aus dem Zwischenbericht). Erwähnen heißt aber auch, explizit zu schreiben, dass diese Ideen helfen, Wachstumsabhängigkeiten aufzulösen. Erst in diesem Kontext wird Leser*innen deutlich, dass wir Lösungen anbieten können für dieses Großproblem. Bezüglich der anderen Ideen sollten wir im Gespräch mit Gesellschaft und Wissenschaft bleiben – und das auch so im Grundsatzprogramm schreiben.

Der Sinn eines Grundsatzprogramms ist es, uns auf unsere Werte zu besinnen und Leitlinien zu formulieren, die auch noch in zehn Jahren Bestand haben. Wir Grünen haben es uns nie leicht gemacht mit komplexen gesellschaftlichen Herausforderungen - aber wir hatten immer den Anspruch, sie anzunehmen, die gesellschaftliche Meinungsbildung zu fördern und schließlich auch Lösungen zu entwickeln. Schließlich sind wir die Partei, die gemeinsam mit Wissenschaft und Zivilgesellschaft die Klimafrage ins Zentrum politischer Debatten getragen hat. Wir sollten uns zutrauen, das auch in der Wachstumsfrage zu schaffen. Dafür braucht es eine radikal-realistische Position im Grundsatzprogramm - für einen Entzug von der Droge Wachstum, für eine "erwachsene Gesellschaft", die Wohlstand unabhängiger vom Wirtschaftswachstum erzeugt und verteilt.