Die Kindergrundsicherung von Bundesfamilienministerin Lisa Paus sorgt dafür, dass die Unterstützung dort ankommt, wo sie gebraucht wird. Künftig wird es einfacher, bestehende Ansprüche geltend zu machen. So schaffen wir spürbar mehr Gerechtigkeit für Kinder und ihre Familien.
Mit der heutigen Einigung bei der Kindergrundsicherung sorgen wir für mehr Gerechtigkeit und bessere Teilhabechancen. So wird aus kompliziert einfach, aus ungerecht gerecht. Dank Lisa Paus und dem BMFSFJ gehen wir einen wichtigen Schritt zur Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland.
Wir schaffen den Systemwechsel:
- Weniger Formulare, mehr Chancengleichheit: Mit der Kindergrundsicherung bauen wir Bürokratie spürbar ab, indem wir alle relevanten Leistungen für Kinder zu einer einzigen bündeln. Für Familien wird es viel einfacher, ihren Anspruch auf Unterstützung geltend zu machen. So bleibt mehr Zeit, Familie zu sein.
- Wir unterstützen, wo Unterstützung gebraucht wird: Wir drehen die bisherige Logik um. Wer Anspruch auf Unterstützung hat, soll mit dem “Kindergrundsicherungscheck” automatisch von den Behörden darüber informiert werden. Aus der Holschuld der Familien wird damit eine Bringschuld des Staates. So erreichen wir deutlich mehr Familien als bisher – darunter viele, die vorher nicht mal wussten, dass ihnen diese Unterstützung überhaupt zusteht. Sie alle haben bessere Teilhabechancen verdient.
- Mehr Unterstützung für Alleinerziehende: Viele Alleinerziehende in unserem Land sind trotz Arbeit von Armut bedroht. In Zukunft sollen Unterhaltszahlungen deshalb nur noch zu 45 Prozent als Einkommen auf den Zusatzbetrag angerechnet werden – nicht mehr zu 100 Prozent wie bisher. Damit bleiben 55 Prozent der Unterhaltszahlungen, wo sie wirklich gebraucht werden.
- Wir stellen die Weichen für weitere Verbesserungen: Das sogenannte “soziokulturelle Existenzminimum” soll neu berechnet – und an die realen Lebensverhältnisse von Familien angepasst werden. Mit der Kindergrundsicherung schaffen wir so das Fundament für weitere Unterstützung.
Kinderarmut ist eine massive Belastung für betroffene Familien – und unser Land. Ihre Folgen kosten uns jährlich viele Milliarden Euro. Gut, dass die Ampel sich heute darauf geeinigt hat, dass die Kindergrundsicherung kommt. Ein wichtiger Schritt für mehr Gerechtigkeit.
Mit der Einigung zur Kindergrundsicherung unterstreicht die Bundesregierung, dass sie dieses zentrale sozial- und digitalpolitische Projekt gemeinsam vorantreiben wird. Der Gesetzentwurf wird nun zügig im Kabinett verabschiedet werden. Das ist eine gute Nachricht für Familien und ihre Kinder im Land.