Alle Informationen zum Programmprozess

April 5, 2019
Text auf grünem Hintergrund und gelbem, hellblauem und magenta Farbstrich: "Neue Zeiten. Neue Antworten. Grundsatz wird Programm."
© gruene.de

Ob Klimakrise, Artensterben, Digitalisierung oder sich ausbreitender Nationalismus – viele Menschen fragen sich, wie Politik die großen Herausforderungen unserer Zeit gestalten will. Seit Anfang 2018 stellen sich die GRÜNEN diesen Fragen und erarbeiten bis 2020 ein neues Grundsatzprogramm. Auf dieser Seite gibt es alle Informationen zum Programmprozess.

„Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch mit seiner Würde und seiner Freiheit.“ Der erste Satz unseres aktuellen Grundsatzprogramms gilt für uns damals wie heute: Grüne Politik will das Leben der Menschen, und zwar aller Menschen, besser machen. Deshalb laden wir die gesamte Gesellschaft ein, sich an der Erarbeitung unseres neuen Grundsatzprogramms zu beteiligen.

Den Auftakt zu diesem Prozess gab es am 13. und 14. April 2018 mit dem Startkonvent „Neue Zeiten. Neue Antworten.“ in Berlin.
Ob Umwelttechnikerin, Krankenpfleger oder IT-Expertin; ob Flüchtlingshelfer, Lehrerin oder Wirtschaftsprofessor – wir ziehen Expertinnen und Vertreter aus der Zivilgesellschaft ebenso zu Rate wie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Auf dem zweitägigen Konvent haben wir in Workshops, mit klugen Blicken von außen und mit grünen Impulsen mit Euch offen debattiert. Nach einem Jahr Debatte haben wir auf unserem Grundsatzkonvent am 29. und 30. März 2019 unseren Zwischenbericht zum Grundsatzprogramm diskutiert.

Ab sofort können grüne Mitglieder auf Beteiligungsgrün den Zwischenbericht kommentieren und diskutieren und dazu Mitgliederbegehren stellen.

So läuft der Programmprozess

In einer ersten Diskussionsphase bis Ende 2018 haben wir Fragen gestellt und offen in der Partei über mögliche Antworten debattiert. Mit Beteiligungsgrün haben wir ein Online-Instrument geschaffen, mit dem Mitglieder untereinander Themen, die ihnen im Programmprozess besonders wichtig sind, diskutieren und an den Vorstand herantragen können. Mit Zukunftsforen in Landesverbänden und Kreisverbänden tragen wir den Programmprozess breit in die Partei und in die Öffentlichkeit hinein. Auch auf unserer Bundesfrauenkonferenz im September 2018 stand die Debatte um das Grundsatzprogramm im Mittelpunkt.

Daneben hat der Bundesvorstand sechs Impulsgruppen eingesetzt. Sie begleiten als Fachgruppen die Diskussionen in der Partei, nehmen die Debatten auf, loten so den programmatischen Erneuerungsbedarf aus und haben so erste Vorschläge für neue Antworten in neuen Zeiten erarbeitet. Der Programmprozess wird vom Politischen Bundesgeschäftsführer Michael Kellner und der Abteilung Programm und Analyse koordiniert.

Ein Zwischenbericht zum neuen Grundsatzprogramm liegt seit dem Grundsatzkonvent Ende März 2019 vor. Darin eingeflossen sind die Debatten des ersten Jahres. Bis in den Herbst wird dieser Bericht in einer zweiten Diskussionsphase breit in der Partei diskutiert und mit Menschen außerhalb der Partei reflektiert. Mit Regionalforen, Diskussionen in Kreisverbänden, mit Verbänden und Bewegungen geht die Grundsatzdebatte weiter. Nach der Überarbeitung wird im Sommer 2020 ein Programmentwurf vom Bundesvorstand vorgestellt. Unser neues Grundsatzprogramm wollen wir dann auf unserem Parteitag im Herbst 2020 gemeinsam beschließen.

Zeitplan zum neuen Grundsatzprogramm

Diskussionsphase 1: Diskussionsforen in den Ländern, Online-Beteiligung, Mitgliederbefragung
13./14.04.2018: Startkonvent
Herbst 2018: Arbeitsbeginn Schreibgruppe

Diskussionsphase 2: Bundes- und Länderebene, Mitgliederbefragung und Mitgliederbegehren
29./30. März 2019: Grundsatzkonvent und Vorlage Zwischenbericht
Frühjahr 2019 bis Frühjahr 2020: Diskussion entlang des Zwischenberichts

Sommer 2020: Bundesvorstand stellt Beschlussentwurf vor
Spätsommer/Herbst 2020: reguläres Änderungsantragsverfahren
Herbst 2020: Parteitagsbeschluss des Grundsatzprogrammes

Grüne Impulsgruppen

Folgende Personen hat der Bundesvorstand eingeladen, in den Impulsgruppen an einem neuen Grundsatzprogramm zu arbeiten:

Anfragen zum Grundsatzprogramm

grundsatzprogramm@gruene.de
Telefon: 030 28442 118
Kontact: Bakri Haj Bakri