Grundsatzprogramm

Alle Informationen zum Grundsatzprogramm-Prozess

Ob Klimakrise, Artensterben, Digitalisierung oder sich ausbreitender Nationalismus – viele Menschen fragen sich, wie Politik die großen Herausforderungen unserer Zeit gestalten will. Seit Anfang 2018 stellen sich die GRÜNEN diesen Fragen und erarbeiten bis 2020 ein neues Grundsatzprogramm. Auf dieser Seite gibt es alle Informationen zum Programmprozess.

„Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch mit seiner Würde und seiner Freiheit.“ Der erste Satz unseres aktuellen Grundsatzprogramms gilt für uns damals wie heute: Grüne Politik will das Leben der Menschen, und zwar aller Menschen, besser machen. Deshalb laden wir die gesamte Gesellschaft ein, sich an der Erarbeitung unseres neuen Grundsatzprogramms zu beteiligen.

Die Bundesgeschäftsstelle hat alle Rückmeldungen ausgewertet und dem Bundesvorstand vorgelegt. Der BDK-Antrag ist online. Auf der Bundesdelegiertenkonferenz vom 20. bis 22. November beschließen wir gemeinsam das neue Grundsatzprogramm. Änderungsanträge können bis zum 9. Oktober 2020 im Antragsgrün gestellt werden.

Hier kommst Du ins Antragsgrün

Vom Entwurf zum Beschluss

Der BDK-Antrag des Bundesvorstandes zum neuen Grundsatzprogramm ist online. Jetzt beginnt dann das reguläre Antragsverfahren zur BDK: Du kannst also bis zum 9. Oktober – also sechs Wochen lang – Änderungsanträge stellen. Auf der BDK am 20. bis 22. November 2020 beschließen wir dann das Grundsatzprogramm.

Termine

  • 28. August: Bundesvorstand beschließt BDK-Antrag, Beginn Antragsverfahren BDK
  • 9. Oktober: Antragsschluss Änderungsanträge zum Grundsatzprogramm
  • 20.-22. November 2020 BDK in Karlsruhe: Beschluss neues Grundsatzprogramm

Online-Beteiligung

In der ersten Diskussionsphase von April 2018 bis März 2019 haben sich bereits über 1000 Grüne an den Diskussionen zum Grundsatzprogramm online beteiligt. In der zweiten Diskussionsphase von Anfang April bis Mitte November 2019 erhielten wir 314 Mitgliederbegehren über Beteiligungsgrün, und insgesamt 1169 Mitglieder habe dort über 100 Änderungsvorschläge zu unserem Zwischenbericht debattiert.

Diskussionen in Kreisverbänden und BAGen

In vielen Kreisverbänden läuft die Debatte zum Grundsatzprogramm weiter. In einigen KVen haben sich sogar Arbeitsgruppen zum Grundsatzprogramm gegründet. Im Juni 2019 haben wir mit 290 Mitgliedern und Sprecher*innen aus fünf Kreisverbänden im ganzen Bundesgebiet bei einem Webinar den Werteteil des Zwischenberichts diskutiert.

In vier Tagen Grundsatzakademie haben sich zwischen dem 16. und dem 19. August 2019 unsere Bundesarbeitsgemeinschaften am Werbellinsee nahe Berlin getroffen, um über die unterschiedlichen Themen des Grundsatzprogramms gemeinsam zu diskutieren und die vielfältigen Perspektiven der 24 BAGen in die Debatte über das Grundsatzprogramm 2020 einzubringen. Die BAGen haben die Ergebnisse der Grundsatzakademie in einem Papier zusammengefasst.

Austausch mit Verbänden und NGOs

Etwa 100 Verbände und NGOs haben von uns den Zwischenbericht mit der Bitte bekommen, uns ihr Feedback dazu zu geben. Bei gemeinsamen Treffen seit Herbst 2019 diskutieren wir mit ihnen den Zwischenbericht.

Anfragen zum Grundsatzprogramm

grundsatzprogramm@gruene.de
Telefon: 030 28442 118
Kontakt: Bakri Haj Bakri