Grundsatzprogramm

Alle Informationen zum Programmprozess

Ein Zettel auf einer Pinnwand, in den viele rote Pins reingesteckt sind, in Nahaufnahme.
© Dominik Butzmann

Ob Klimakrise, Artensterben, Digitalisierung oder sich ausbreitender Nationalismus – viele Menschen fragen sich, wie Politik die großen Herausforderungen unserer Zeit gestalten will. Seit Anfang 2018 stellen sich die GRÜNEN diesen Fragen und erarbeiten bis 2020 ein neues Grundsatzprogramm. Auf dieser Seite gibt es alle Informationen zum Programmprozess.

„Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch mit seiner Würde und seiner Freiheit.“ Der erste Satz unseres aktuellen Grundsatzprogramms gilt für uns damals wie heute: Grüne Politik will das Leben der Menschen, und zwar aller Menschen, besser machen. Deshalb laden wir die gesamte Gesellschaft ein, sich an der Erarbeitung unseres neuen Grundsatzprogramms zu beteiligen.

Auf unserem Grundsatzkonvent in Berlin Ende März 2019 haben wir unseren Zwischenbericht zum Grundsatzprogramm vorgestellt und zusammen diskutiert. Damit haben wir nach einem Jahr die erste Diskussionsphase zum Grundsatzprogramm beendet. In der zweiten Diskussionsphase sprechen wir nun bis Sommer 2020 über den Zwischenbericht.

Zweite Diskussionsphase Frühjahr 2019 - Sommer 2020

Wir diskutieren den Zwischenbericht zum Grundsatzprogramm mit Menschen innerhalb und außerhalb der Partei - bei zahlreichen Veranstaltungen und in unterschiedlichen Formaten.

Regionalkonferenzen in den Ländern

14.09.2019, Lübeck: Regionalkonferenz Schleswig-Holstein
14.09.2019, Rostock: Regionalkonferenz Mecklenburg-Vorpommern
24.11.2019, Dortmund: Regionalkonferenz Nordrhein-Westfalen
30.11.2019, Augsburg: Regionalkonferenz Bayern

18.01.2020, Mannheim: Regionalkonferenz Baden-Württemberg
31.01.2020, Hannover: Regionalkonferenz Niedersachsen
15.02.2020, Kassel: Regionalkonferenz Hessen

Online-Beteiligung

Grüne Mitglieder können auf Beteiligungsgrün den Zwischenbericht kommentieren und diskutieren und dazu Mitgliederbegehren stellen.

In der ersten Diskussionsphase von April 2018 bis März 2019 haben sich bereits über 1000 Grüne an den Diskussionen beteiligt. Auch bei Beteiligungsgrün befinden wir uns seit Anfang April in der zweiten Diskussionsphase.

Diskussionen in Kreisverbänden

Im Juni 2019 haben wir mit 290 Mitgliedern und Sprecher*innen aus fünf Kreisverbänden im ganzen Bundesgebiet bei einem Webinar den Werteteil des Zwischenberichts diskutiert. In vielen Kreisverbänden läuft die Debatte über den Zwischenbericht und unsere Grundwerte in der gesamten zweiten Diskussionsphase weiter.

Austausch mit Verbänden und NGOs

Im Mai 2019 haben wir den Zwischenbericht an etwa 100 Verbände und NGOs verschickt mit der Bitte, uns ihr Feedback dazu zu geben. Ab Herbst 2019 treffen wir uns mit den Verbänden und NGOs, um mit ihnen den Zwischenbericht zu diskutieren.

Zeitplan und Ablauf Grundsatzprogrammprozess

Diskussionsphase 1: Diskussionsforen in den Ländern, Online-Beteiligung, Mitgliederbefragung
13./14.04.2018: Startkonvent
Herbst 2018: Arbeitsbeginn Schreibgruppe

Diskussionsphase 2: Diskussion über den Zwischenbericht
29./30. März 2019: Grundsatzkonvent und Vorlage Zwischenbericht
Frühjahr 2019 bis Frühjahr 2020: Diskussion entlang des Zwischenberichts

Antragsphase
Sommer 2020:
Bundesvorstand stellt Beschlussentwurf vor
Spätsommer/Herbst 2020: reguläres Änderungsantragsverfahren
Herbst 2020: Parteitagsbeschluss des neuen Grundsatzprogrammes

Grüne Impulsgruppen

Folgende Personen hat der Bundesvorstand eingeladen, in den Impulsgruppen an einem neuen Grundsatzprogramm zu arbeiten:

Anfragen zum Grundsatzprogramm

grundsatzprogramm@gruene.de
Telefon: 030 28442 118
Kontakt: Bakri Haj Bakri