How to Europawahl – der ultimative Guide
Am 9. Juni ist Europawahl und die europäischen Bürger*innen entscheiden, wer sie die nächsten 5 Jahre im EU-Parlament vertreten soll. Wer sich fragt, was das Europaparlament überhaupt macht, warum die Europawahl so wichtig ist und wie der ganze Prozess eigentlich abläuft, findet hier Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Wie funktioniert die Europawahl?
Alle EU-Bürger*innen ab 18 Jahren dürfen wählen. In Deutschland sogar schon ab 16 Jahren. Du wählst die 720 Abgeordneten, die die EU-Gesetze machen und deine Interessen in Europa vertreten.
Die Wahl erfolgt nach den Grundsätzen der Verhältniswahl mit Listen von Parteien oder politischen Vereinigungen. Die erste Person auf der Liste einer Partei ist die sogenannte Spitzenkandidatin oder Spitzenkandidat. Die Spitzenkandidatin der Grünen ist Terry Reintke.
Anders als zum Beispiel bei der Bundestagswahl, bei der du eine Erst- und eine Zweitstimme vergibst, machst du bei der Europawahl nur ein Kreuz bei der Partei, die du wählen möchtest.
Die Anzahl der Abgeordneten, die jedes Land ins Europäische Parlament entsendet, richtet sich nach der Bevölkerungsgröße des Landes wobei kleinere Länder jedoch mehr Sitze pro Einwohner erhalten als größere Länder, um eine gerechte Vertretung zu gewährleisten. Die Stimmen werden nach dem Verhältniswahlrecht in Sitze umgerechnet. Die neu gewählten Abgeordneten treten dann ihre fünfjährige Amtszeit an.
Welche Aufgaben hat das Europäische Parlament?
Die Aufgaben des Europäischen Parlaments im System der EU sind vielseitig.
- Wesentlich ist vor allem die Rolle des Parlaments bei der Gesetzgebung gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union. Da die Mitglieder des Parlaments bei der Europawahl direkt von den Bürger*innen gewählt werden, vertreten sie in dieser Gesetzgebung die Interessen ihrer Wähler*innen.
- Auch der Haushalt der EU wird vom Parlament mitentschieden, was auch die Kontrolle darüber beinhaltet, für welche Projekte wie viel Geld ausgegeben wird.
- In seiner Kontrollfunktion überwacht das Parlament die EU-Kommission, die es durch ein Misstrauensvotum zum Rücktritt zwingen kann. Die Mitglieder der Kommission – auch die Präsidentin oder der Präsident – werden durch das Parlament bestätigt.
- Es besitzt zudem die Befugnis, internationale Abkommen zu genehmigen. Diese Funktionen machen das Parlament zu einem entscheidenden Akteur in der EU-Politik.
Warum sollte man bei der Europawahl wählen?
Die Entscheidungen, die im Europäischen Parlament getroffen werden, beeinflussen unser tägliches Leben. Die Gesetze und Richtlinien, die im Parlament mitgestaltet werden – wie zum Beispiel das Recht auf Reparatur oder der Digital Services Act – haben konkrete Auswirkungen etwa auf die Qualität der Produkte, die du kaufst oder die Sicherheit deiner Privatsphäre im Netz. Durch die Teilnahme an der Europawahl könnt ihr die Machtverhältnisse im EU-Parlament beeinflussen und mitbestimmen, wer die nächsten fünf Jahre die Gesetze gestaltet. Die Wahlbeteiligung stärkt außerdem die demokratischen Grundlagen der EU und fördert die politische Integration zwischen den Mitgliedsstaaten.
Bis wann ist die Briefwahl zur Europawahl?
Falls du am 9. Juni keine Zeit hast, wählen zu gehen oder die Sache einfach schon abgehakt haben möchtest, kannst du im Vorhinein per Brief wählen. Deine Briefwahlunterlagen kannst du ab sofort mithilfe deiner Wahlbenachrichtigung beantragen. Damit dein Wahlbrief rechtzeitig beim zuständigen Wahlbüro vorliegt, solltest du ihn bis spätestens drei Werktage vor der Wahl – also bis Mittwoch, 5. Juni 2024 – in den Briefkasten werfen.
Wie viele Kreuze werden bei der Europawahl gemacht?
Du machst genau ein Kreuz bei der Partei, die du wählen möchtest. Das ist anders als bei der Bundestagswahl, bei der du eine Erst- und eine Zweitstimme vergibst. Auf dem Wahlzettel sind zusätzlich die Kandidaten der jeweiligen Partei aufgelistet, in der Reihenfolge, wie sie entsprechend des Stimmenanteils ins Parlament einziehen. Die erste Person der Liste ist die Spitzenkandidatin oder der Spitzenkandidat. Die Spitzenkandidatin der Grünen ist Terry Reintke.
Wem soll ich bei der Europawahl meine Stimme geben?
Das Spektrum der Möglichkeiten ist groß. Von Grünen über Liberale bis zu Konservativen oder auch kleineren Parteien sind viele politische Ausrichtungen vertreten. Informiere dich am besten vorher – zum Beispiel mit dem Wahl-O-Mat – welche Partei deine Ansichten am besten vertritt. Wenn du auch in Zukunft in Europa frei wählen, sicher leben und klimaneutralen Wohlstand erneuern möchtest, dann stimme für Grün und schütze mit uns, was uns schützt.
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