Wir begrünen unsere Wirtschaft für Umweltschutz und neue Jobs

Der globale Wettbewerb um die Technologien von morgen ist in vollem Gange. „Made in Germany“ soll zukünftig nicht nur für Qualität und Innovation, sondern auch für nachhaltige Spitzenprodukte und Prozesse stehen – seien es E-Autos, klimaneutraler Stahl oder saubere Batterien. Wir wollen national und auf europäischer Ebene den Rahmen setzen, dass sich in allen Branchen ein Wettbewerb um die klimafreundlichsten Lösungen entwickelt, um Unternehmen bei uns zu halten, gute Arbeit zu sichern, neue Arbeitsplätze zu schaffen und vor allem Klimaschutz sozial verträglich zu gestalten.

Eine klimagerechte Gesellschaft zu werden, ist eine epochale Aufgabe mit inspirierender Kraft. Unser auf zehn Jahre angelegtes Investitions- und Transformationsprogramm von insgesamt 500 Milliarden Euro legt die Basis für eine grundlegende Modernisierung des Standorts Deutschland.

Mit einer aktiven Wirtschafts- und Industriepolitik stellen wir die Weichen auf ökologische Modernisierung und nachhaltiges Wirtschaften, damit die Unternehmen Technologievorreiter bei der Entwicklung klimaneutraler Prozesse werden können.

Die Innovationskraft der Unternehmen steht für uns im Vordergrund, also mehr in Forschung und in bahnbrechende Technologien zu investieren. Aber auch Angebot und Nachfrage für neue Technologien durch öffentliche Auftragsvergabe und durch gemeinsame europäische Projekte zu stimulieren, ist zentral, um Innovationen zum Durchbruch zu verhelfen.

Ob Käseverpackung oder Laptop – wir schaffen die gesetzlichen Grundlagen dafür, dass alle Produkte langlebig, reparierbar und wiederverwertbar werden. Im Ergebnis heißt das Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz. Für Unternehmen bringt das neue Marktchancen und Rohstoffe ohne Importe.

Digitalisierung ermöglicht Innovationen und wird ganze Branchen vollständig verändern. Damit das volle Potenzial genutzt wird, braucht es Gestaltung! So wollen wir z.B. auch mit digitalen Anwendungen besser und schonender unsere Ressourcen managen.

Wir wollen den wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands und der Unternehmen nicht nur an Wachstum und Rendite, sondern auch anhand objektiver sozialer, ökologischer und gesellschaftlicher Kriterien messen und die Wirtschaftsförderung entsprechend ausrichten.

Wir erleichtern es Investoren, Kapital von schmutzigen in grüne und nachhaltige Investitionen umzulenken.

Die öffentliche Beschaffung wollen wir konsequent auf die ressourcenschonendsten Produkte und Dienstleistungen ausrichten, damit die Nachfrage ankurbeln und Leitmärkte für innovative Produkte schaffen.

Damit der Wandel auch zur Chance für die Beschäftigten wird, wollen wir die Möglichkeiten der Mitgestaltung stärken und bessere Angebote für passgenaue Qualifizierung und Weiterbildung schaffen.

Das haben wir vor: So modernisieren wir konkret

  • Für eine klimaneutrale Industrie brauchen wir Ökostrom – entweder direkt oder bei der Herstellung von grünem Wasserstoff. Dafür beschleunigen wir den Ausbau der erneuerbaren Energien und der nötigen Infrastruktur. Hürden bei der Eigenstromversorgung bauen wir ab und fördern die effiziente Verwendung von Energie. Den Umstieg auf CO2-freie Verfahren fördern wir mit Zuschüssen, attraktiven steuerlichen Bedingungen für Investitionen und mit Klimaverträgen, mit denen temporär höhere Kosten abgefedert werden. Mit Quoten für den Anteil CO2-neutraler Grundstoffe in bestimmten Produkten pushen wir Leitmärkte für CO2-freie Produkte und Verfahren.
  • Wir schaffen Anreize durch ökologisch ehrliche Preise für CO2 und den Abbau von klimaschädlichen Subventionen. Mit der EU-Kommission setzen wir uns für einen Grenzausgleich von CO2-Kosten ein, damit ambitionierter Klimaschutz nicht zum Wettbewerbsnachteil wird.
  • Auf EU-Ebene schaffen wir mit einem neuen Produktrecht eine europäische Reparatur- und Recyclingindustrie und machen die Kreislaufwirtschaft zum Standard. In der Chemieindustrie wollen wir weg von fossilen Rohstoffen und setzen auf neue innovative Produkte, Prozesse und Verfahren. Dafür wollen wir u.a. die steuerliche Bevorzugung von Erdöl bei der Produktion von Plastik abbauen.
  • Bei der öffentlichen Beschaffung sollen ökologisch nachhaltige Produkte und Technologien vorrangig zum Einsatz kommen. Für mehr Wettbewerb um innovative Lösungen beziehen wir Start-ups besser ein und vereinfachen Vergabeverfahren und Regeln zur Eignungsprüfung.
  • Wir werden alle Rechen- und Datencenter des Bundes nachhaltig umstellen, mit erneuerbarer Energie betreiben und zertifizierte umweltfreundliche Hardware einsetzen.
  • Mit einem Jahreswohlstandsbericht erfassen wir die Wohlstandsentwicklung in Deutschland zutreffender. Er stellt den Beitrag einer gesunden Natur, von guter Bildung oder einer gerechten Einkommensverteilung neben die rein ökonomische Wachstumsbetrachtung. Die Nachhaltigkeits- und Klimawirkungen von Förderprogrammen und öffentlichen Ausgaben sollen zukünftig klar und überprüfbar dargestellt werden. Entsprechend ändern wir die Erfolgsmessung auf Unternehmensebene und ergänzen die Bilanzierungsregeln um soziale und ökologische Werte.
  • Öffentliche Gelder, wie z.B. Kapitalanlagen von Bund oder Bundesagentur für Arbeit, sollen ohne fossile Finanzierungen angelegt werden. Ein transparenter Nachhaltigkeitsstandard am Kapitalmarkt ermöglicht es Investoren gezielt in sowohl ökologisch als auch sozial nachhaltige Anlagen zu investieren. Für besonders nachhaltige Finanzprodukte wollen wir ein EU-Label schaffen. Für die Investitionen in Klimaschutz wollen wir Green Bonds nutzen.

Fragen und Antworten