Gemeinsam für Demokratie und Zusammenhalt: Unsere Antwort auf die erstarkende Rechte

Demonstration gegen Rechts in Berlin
Imago / Carsten Thesing

Die AfD hat in den letzten Monaten in Umfragen und bei Wahlen deutlich an Zuspruch gewonnen. Die Recherchen von Correctiv zeigen deutlich: Die AfD verachtet unser demokratisches Miteinander und unsere Freiheit. Gemeinsam mit den anderen demokratischen Parteien sehen wir es daher als unsere Aufgabe, das Vertrauen in unsere Demokratie wieder zu stärken. Im Schulterschluss mit der Zivilbevölkerung wollen wir den rechtsextremen Kräften entgegentreten und die damit einhergehende Normalisierung von menschenverachtenden und antidemokratischen Positionen zurückdrängen.

Die Lage ist ernst. Zum Start ins neue Jahr offenbaren die Recherchen von Correctiv einmal mehr, dass die rechte Szene und AfD-Mitglieder planen, unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt und unsere demokratischen Grundwerte zu unterwandern. Bei dem geheimen Treffen ging es um die Planung von Umstürzen und die Deportationen von Millionen Menschen aus Deutschland. Offensichtlich sind die Grundfesten unserer demokratischen Gesellschaft in Gefahr. Hoffnung und Inspiration bieten die Menschen, die in diesen Tagen zu Zehntausenden in ganz Deutschland gegen den Rechtsruck auf den Straßen sind. Wir stellen uns gemeinsam mit ihnen – der Zivilgesellschaft – und der Wirtschaft den Feinden der Demokratie entgegen. Die großen und kleinen Demonstrationen in der ganzen Republik machen deutlich, dass gemeinsames Handeln Wirkung zeigt.

Komm zu einer Demo in deiner Nähe

Es ist wichtig, dass wir diese Kraft gemeinsam aufrechterhalten. Alle geplanten, dezentralen Aktionen unter dem Motto #ZusammenGegenRechts findet ihr gesammelt unter https://zusammen-gegen-rechts.org/.

Der Auftrag aller demokratischen Parteien: Zusammenstehen und Angebote machen

Die Politik und wir als Regierungspartei dürfen es aber nicht dabei belassen, lediglich den Ernst der Lage zu benennen. Insbesondere angesichts der anstehenden Herbstwahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen positionieren wir uns zusammen mit Kirchen, Gewerkschaften und Verbänden klar gegen Rechtsextremismus und stehen vehement für demokratische Werte ein. Deshalb schützen wir vor allem auch Menschen, die sich kommunalpolitisch und zivilgesellschaftlich engagieren und unterstützen ein konsequentes Vorgehen der Sicherheitsbehörden. Jegliche Form der Zusammenarbeit mit der AfD schließen wir aus. Unser Auftrag lautet, das Vertrauen in die Demokratie zu stärken, die Lebensrealität der Menschen im Blick zu behalten und aktiv eigene Themen zu setzen. Auf die Kulturkämpfe der AfD lassen wir uns nicht ein, denn diese bieten keine Lösungen, sondern schüren Ängste und hetzen gegen Teile unserer Gesellschaft.

Viele Menschen sehnen sich nach mehr Ruhe und Stabilität. Dafür sorgen wir mit einer Politik, die anpackt und entschlossen handelt. Die einen Kurs einschlägt und diesen hält. Die Herausforderungen nicht leugnet, sondern angeht. Die nicht überrumpelt, sondern mitnimmt. Und die die Gerechtigkeitsfrage stets ins Zentrum stellt.

Was du jetzt noch tun kannst?

Werde auch du Mitglied einer demokratischen Partei und hilf dabei, unsere Demokratie langfristig zu schützen! Bei uns hast du die Möglichkeit dazu: Jetzt Mitglied werden!