Erster Diversitätsrat 2023
Am 13. und 14. Mai tagte der Diversitätsrat zum fünften Mal seit Inkrafttreten des Vielfaltstatuts in Bochum. Gemeinsam mit den Delegierten der Landesverbände, Bundestags- und Europafraktion und der Bundesarbeitsgemeinschaften haben wir über die vielfaltspolitischen Maßnahmen der nächsten Monate beraten. Im Zentrum der Debatten standen diesmal die Themen Antirassismus, sowie der Zusammenhang zwischen politischer Teilhabe und sozio-ökonomischer Herkunft.
Berivan Aymaz, Vizepräsidentin des Landtags NRW eröffnete den Diversitätsrat mit einem Grußwort, in dem sie uns 30 Jahre nach dem rassistischen Brandanschlag in Solingen daran erinnert hat, dass rassistischen Narrativen in der Gesellschaft immer noch Taten folgen und daher Antirassismus als Querschnittsthema in allen politischen Maßnahmen implementiert werden muss.
Dies unterstrich auch Pegah Edalatian, stellv. Bundesvorsitzende und vielfaltspolitische Sprecherin, in ihrer politischen Rede:
„Aufgrund der bestehenden Diskriminierungen kann eine gerechte Sozial- und Wirtschaftpolitik nicht ohne Anti-Diskriminierungspolitik gestaltet werden. Und umgekehrt muss jede Anti-Diskriminierungspolitik in eine gerechte Wirtschafts- und Sozialpolitik eingebettet sein.“
„Aufgrund der bestehenden Diskriminierungen kann eine gerechte Sozial- und Wirtschaftpolitik nicht ohne Anti-Diskriminierungspolitik gestaltet werden. Und umgekehrt muss jede Anti-Diskriminierungspolitik in eine gerechte Wirtschafts- und Sozialpolitik eingebettet sein.“
Pegah Edalatian machte deutlich, dass wir als Bündnispartei alle Politikfelder in den Blick nehmen, um die gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen zu gewährleisten. Denn “erst, wenn alle Menschen Zugang zu diskriminierungsfreier Bildung, Arbeit, Kultur, Wohnen, Mobilität, politischer Teilhabe haben, können alle Menschen selbstbestimmt ihr Leben in unserer Gesellschaft gestalten. Und erst dann leben wir in einer gleichberechtigten Gesellschaft”, so Pegah Edalatian.
Gegen Rassismus und für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft
Autorin und Journalistin Alice Hasters hob in ihrem Input hervor, dass Rassismus nicht nur auf individueller Ebene, sondern auch auf struktureller Ebene begegnet werden muss.
Im Folgenden wurde der Antrag “Gegen Rassismus und für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft”, der unter Mitwirkung des Empowermentnetzwerks BuntGRÜN erarbeitet wurde, beschlossen. Dieser konkretisiert Empowerment- und Antidiskriminierungsmaßnahmen, denn wir setzen auf antirassistische Instrumente zum Abbau von systemischer Diskriminierung und Rassismus. Neben Weiterbildungsmaßnahmen, die die Sensibilisierung für Rassismus auf allen Ebenen der Partei zum Ziel haben, beauftragt der Diversitätsrat den Bundesverband damit, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, die Empfehlungen für eine Antidiskriminierungsstruktur erarbeitet. Die Antidiskriminierungsstruktur soll eine effektive Bearbeitung von Diskriminierungsfällen innerhalb der Partei gewährleisten. So sorgen wir dafür, dass sich alle Menschen bei uns einbringen und engagieren können.
Politische Teilhabe und sozio-ökonomische Herkunft
Zwischen sozialer Herkunft und politischer Teilhabe besteht ein Zusammenhang – wer weniger Ressourcen zur Verfügung hat, kann sich politisch kaum einbringen und findet seltener Gehör. Als Partei sind wir jedoch auf diese vielfältigen Erfahrungen angewiesen, um eine Politik für alle zu gestalten. Nach einer Rede von Jule Wenzel, Sozialpolitikerin in NRW, und der Bundessprecherin der Grünen Jugend Sarah-Lee Heinrich, die von ihrem Aufwachsen in Armut berichtete und darlegte was politisch folgen muss, erarbeiteten die Delegierten in einem von IDA e.V. angeleiteten Workshop Maßnahmen, um finanzielle, symbolische und kulturelle Barrieren abzubauen. Die Ergebnisse sollen den Landes- und Kreisverbänden im Anschluss zur Verfügung gestellt werden.
Danach wurde über die Verwendung der Mittel des Vielfaltscents 2023 entschieden, bei denen ein zentraler Fokus auf Fortbildungen und Multiplikator*innenausbildung gelegt wird, damit Vielfalt vor Ort, in jedem Kreisverband gelebt werden kann.
Zuletzt wurde von der BAG Behindertenpolitik ein Antrag beschlossen, um die Bedarfsgerechtigkeit und Barrierefreiheit von Großveranstaltungen nachzubessern und zu konkretisieren. Denn noch zu häufig werden Menschen mit Behinderungen von Veranstaltungen ausgeschlossen und können sich nicht gleichberechtigt beteiligen, da Barrierefreiheit in der Planung nicht ausreichend berücksichtigt werden. Wir wollen, dass Veranstaltungen auf allen Ebenen zugänglich sind und alle Ebenen der Partei für eine vielfaltssensible Veranstaltungsplanung sensibilisieren. Gemeinsam mit der BAG Behindertenpolitik hat der Bundesverband hier zu bereits einen Leitfaden erstellt, der den Gliederungen der Partei bei der Veranstaltungsplanung unterstützen soll.
Dieser Diversitätsrat hat noch einmal gezeigt: Vielfalt ist ein Querschnittsthema. Es muss strukturell und individuell angegangen werden.
