Einigkeit gegen Rechts für Freiheit
Bei der Europawahl geht es um nichts Geringeres als den Schutz unserer Demokratie. Warum eine Stimme für Bündnis90/Die Grünen Rechtsextremen und Antidemokrat*innen einen Strich durch die Rechnung macht, erfährst du hier.
Rechtsextreme wollen keine Probleme lösen: Sie leben von den Sorgen und Ängsten der Menschen. Sicherheit geben, Zukunftsperspektiven schaffen und Probleme lösen, dafür braucht es Mut, Zuversicht und eine klare Vision für die Zukunft. Das haben weder die AfD, noch ihre Schwesterparteien, die in ganz Europa aus dem Boden sprießen. Bündnis90/Die Grünen hat eine Vision. Wie keine andere Partei verteidigen wir unsere demokratische Grundordnung und unser gesellschaftliches Klima gegen die Angriffe durch Rechtsextreme wie die AfD. Wir stellen uns rechten Europafeind*innen und Antidemokrat*innen entschlossen entgegen. Denn uns ist klar: Bei dieser Europawahl geht es um unser Fundament – die europäische Demokratie und unsere Freiheit.
Was wir tun
Von der Straße ins Parlament: Wir tragen die Demokratiebewegung weiter!
In den letzten Monaten sind Millionen Menschen für unsere Demokratie und gegen rechtsextreme Umtriebe auf die Straße gegangen. Jetzt geht es darum, diese Bewegung an die Wahlurne und anschließend ins Parlament zu bringen – für demokratische Mehrheiten und zum Schutz unserer liberalen, vielfältigen Demokratie. Eine Stimme für Grün bedeutet, dass wir uns weiterhin stark für Europa machen können. Dass wir einen Unterschied in Europa machen, haben wir in den letzten fünf Jahren bewiesen.
Wir schüren keine Angst, sondern lösen Probleme und geben Sicherheit
Parteien wie die AfD wollen keinen Zusammenhalt, sie wollen Spaltung. Sie wollen die Nöte und Sorgen der Menschen nicht auflösen, sondern instrumentalisieren. Denn sie brauchen diese Nöte und Sorgen, um erfolgreich zu sein. Deshalb werden sie von den Autokraten wie Putin und Xi unterstützt: Sie wissen, dass sie im Bund mit Höcke, Salvini und Le Pen die europäische Demokratie am besten untergraben können. Indem wir auch auf europäischer Ebene immer wieder die gemeinsame Lösung suchen und Zuversicht spenden, entziehen wir den Parteien rechtsaußen und ihren Partnern in Moskau und Peking die Geschäftsgrundlage. Eine Stimme für Grün ist deshalb eine Stimme für das, was die Rechtsextremen am meisten verachten und bekämpfen: Besonnenheit, Lösungsorientierung und das Ringen um einen fairen Kompromiss.
Wir koalieren nicht mit Europafeinden
Nach der Europawahl am 9. Juni braucht es ein starkes Bündnis der Demokraten in Europa, um das zu schützen, was uns lieb und teuer ist: unseren Frieden, unsere Sicherheit, unseren Wohlstand. Im Gegensatz zur CDU schließen wir eine Koalition mit rechten Europafeinden aus. Ursula von der Leyen muss auf offener Bühne zugeben, über eine Koalition mit Parteien von Rechtsaußen nachzudenken. Wir hingegen stehen stabil. Eine Stimme für Grün ist eine sichere Stimme für demokratische Mehrheiten auf europäischer Ebene, für einen erfolgreichen europäischen Green Deal – und damit für Wohlstand, gute Jobs und faire Löhne.
Wir stärken das demokratische Fundament, indem wir Klima und Wirtschaft schützen
Indem wir unseren Wohlstand sichern, sichern wir unsere Demokratie und unsere Freiheit. Deshalb setzen wir auf einen starken Green Deal, mit Investitionen in Infrastruktur und Innovation kann Europa das Rennen um den ersten klimaneutralen Wirtschaftsstandort gewinnen. Das ist der beste Weg zu Stabilität und Sicherheit für alle. Nur so stärken wir damit auch Frieden und Sicherheit in Europa.