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Text: Neue Zeiten. Neue Antworten. Grundsatz wird Programm.

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Warum unterstützt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit einem Aufruf die HDP?

Die türkischen Grünen haben sich dem Bündnis der HDP angeschlossen.

Wir haben in der Vergangenheit häufig grüne und uns nahe stehende Parteien in zahlreichen europäischen Ländern bei Parlamentswahlen unterstützt. Auch unter hier lebenden MigrantInnen mit anderer Staatsbürgerschaft haben wir schon aktiv um Stimmen geworben, so z.B. unter Deutsch-Italienern nach der Einführung des Auslandswahlrechts in Italien, um Stimmen gegen Berlusconi zu mobilisieren. Das tun wir auch hier. Die türkischen Grünen kandidieren bei diesen Wahlen im Rahmen eines gemeinsamen Bündnisses mit der HDP in unterschiedlichen Städten der Türkei. In diesem Bündnis engagieren sich viele zivilgesellschaftliche VertreterInnen wie Bürgerrechtler und Intellektuelle, Friedens- und Umweltaktivisten, Vertreter der LGBT-Bewegung sowie der Istanbuler Gezi Park Bewegung. Durch das gemeinsame Bündnis erhöht sich außerdem die Chance, die im internationalen Vergleich sehr hohe 10%-Hürde bei Parlamentswahlen zu überwinden.

Das Bündnis steht auch für grüne Werte und Ziele

Die HDP ist bei den anstehenden Wahlen die einzige Partei, die der türkischen Gesellschaft eine echte Alternative anbietet. Sie steht für Umweltschutz und spricht sich klar gegen Atomenergie aus. Sie setzt sich für eine Türkei ein, in der niemand aufgrund seiner Meinung, Identität, seines Glauben und seiner Weltanschauung diskriminiert oder unterdrückt wird. Dazu gehört auch der Einsatz für die Rechte von Lesben und Schwulen.

Sie fordert eine friedliche Lösung gesellschaftlicher Konflikte und tritt für ein friedliches Zusammenleben der verschiedenen ethnischen Gruppen und religiösen Glaubensrichtungen ein. Die KandidatInnen gehören verschiedenen ethnischen, gesellschaftlichen, weltanschaulichen und religiösen Richtungen, darunter Türken, Kurden, Assyrer, Armenier, Aleviten und Yeziden an. Die Partei wird von einer Doppelspitze geführt und hat bereits heute den höchsten Frauenanteil im türkischen Parlament. Insgesamt gibt es 268 weibliche und 282 männliche Kandidaten. Diese Pluralität und bunte Mischung hat es in der Türkei in dieser Form in einer Partei noch nicht gegeben.

Uns ist klar, dass wir nicht alle Positionen eines derart pluralen Bündnisses vertreten und teils auch anderer Ansicht sind. Dennoch kommen wir gemeinsam mit den türkischen Grünen zu dem Schluss, dass dieses Bündnis eine gute Alternative für eine Türkei ist, die sich wieder auf den Weg macht, Teil der Europäischen Union zu werden.