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Text: Neue Zeiten. Neue Antworten. Grundsatz wird Programm.

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Bildrechte: Ridofranz/GettyImages

Ein grüner Wind weht durch die Onlinebeteiligung

Das Mitgliederbegehren ist das neue Beteiligungsformat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Unsere Studienpraktikantin Tabea hat sich das Tool ein bißchen genauer angeschaut.

Der Ruf nach mehr Beteiligung ist groß! Deshalb wurde am 14. April 2018 beim 1. Ordentlichen Länderrat in Berlin die Ordnung für Onlinebeteiligung beschlossen. Damit soll es jedem Mitglied von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ermöglicht werden, aktiv an innerparteilichen Prozessen teilzunehmen und in der eigenen Partei mitzubestimmen. Grüne Mitglieder haben nun die Gelegenheit, online thematische Impulse für das Grundsatzprogramm zu setzen, welche der Bundesvorstand in dann die Entwurfserarbeitung für das neue Grundsatzprogramm einfließen lassen kann.

Umgesetzt wird dieser Beschluss mit dem Online Tool Beteiligungsgrün, welches in das Grüne Netz integriert wurde. Alle grünen Mitglieder können mit ihrem Zugang zum Grünen Netz auf dieses Tool zugreifen. Dort ist es ab sofort möglich, Mitgliederbegehren einzureichen und auch direkt online nach Unterstützung für ein Begehren zu suchen.

Die Einreichung eines solchen Mitgliederbegehrens erfolgt in einem intuitiven Prozess: Möchte man ein Begehren in das Grundsatzprogramm einbringen, kann man dieses online ausformulieren und auf der Plattform Beteiligungsgrün speichern. Sobald der Vorschlag gespeichert ist, ist er parteiöffentlich und steht zur Diskussion frei. Die nachfolgenden 21 Tage lang können nun Mitglieder die Idee kommentieren und untereinander diskutieren. Zusätzlich ist es möglich, im Text Änderungsvorschläge zu machen. Nach Ablauf der drei Wochen entscheidet die Ersteller*in des Begehrens, welche Vorschläge in den Text übernommen werden. Daran schließt sich dann die zweite Phase an, in der Unterstützer*innen für das Anliegen gesucht werden. Um einen Vorschlag zu unterstützen, reicht einfach nur ein Klick auf den Unterstützungsbutton und schon gibt man einem Begehren seine Zustimmung. Wenn sich die nötigen 50 Unterstützer*innen für das Mitgliederbegehren gefunden haben, wird das Begehren offiziell eingereicht. Daraufhin ist es die Aufgabe des Bundesvorstands, innerhalb von sechs Wochen dazu Stellung zu nehmen. Die Stellungnahme erfolgt auch über das Tool, indem der Bundesvorstand direkt unter dem Begehren antwortet. Die Antwort wird daraufhin parteiöffentlich angezeigt und kann jederzeit nachgelesen werden. Mit diesem Schritt ist der Prozess beendet und wird als erfolgreich bewertet.

Die genauen Schritte zum Erstellen, Kommentieren und Unterstützen eines Begehrens können noch einmal hier nachschlagen werden: Handbuch zum Mitgliederbegehren.

Aktuell trifft Beteiligungsgrün schon auf reges Interesse. Es wurden bereits mehr als 55 Begehren gestartet, wovon sich mehrere in der Unterstützungsphase befinden. Einige der Begehren finden großen Anklang und werden hitzig im Portal diskutiert. Außerdem hat eines der Begehren bereits alle Hürden überwunden und wartet nun auf die Antwort des Bundesvorstands.

Das Tool soll laufend verbessert und die Beteiligungsmöglichkeiten weiter ausgebaut werden. Um die Übersichtlichkeit zu verbessern, wurde das Tool durch die Möglichkeit ergänzt, die Begehren in Themenbereiche einzuteilen. Dabei ist es nun möglich, die Begehren nach Schlagwörtern zu sortieren und die Suche an das individuelle Interesse anzupassen. Auch weiterhin möchten wir an dem Tool arbeiten.

Also: Hast du als grünes Mitglied noch Impulse, die du in das Grundsatzprogramm einbringen möchtest? Dann kannst du jetzt dein Begehren starten. Schaue auf Beteiligungsgrün vorbei, diskutiere mit und unterstütze andere Begehren! Wir wollen deine Ideen und Anregungen für das Grundsatzprogramm. Denn es soll ein Grundsatzprogramm werden, an dem sich jede*r beteiligen kann.

Über die Autorin:
Tabea ist 22 Jahre alt und studiert Politikwissenschaft in Mannheim. Momentan absolviert sie ein studienbegleitendes Praktikum in der Bundesgeschäftsstelle von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und unterstütze dort im Bereich Beteiligung und Digitales. Besonders spannend findet sie, die Prozesse rund um das Grundsatzprogramm aus erster Hand mitzuerleben und die verschiedenen Partizipationmöglichkeiten zu begleiten.