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Text: Neue Zeiten. Neue Antworten. Grundsatz wird Programm.

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Ein gelber, ein hellblauer und ein Magenta-Farbstreifen übereinander. Darüber der Text: "Neue Zeiten. Neue Antworten. Grundsatz wird Programm.".
Bis 2020 wollen die GRÜNEN ein neues Grundsatzprogramm erarbeiten. Foto: © gruene.de

Alle Informationen zum Programmprozess

Ob Klimakrise, Artensterben, Digitalisierung oder sich ausbreitender Nationalismus – viele Menschen fragen sich, wie Politik die großen Herausforderungen unserer Zeit gestalten will. Mit neuer Spitze stellen sich die GRÜNEN diesen Fragen und erarbeiten bis 2020 ein neues Grundsatzprogramm. Auf dieser Seite gibt es alle Informationen zum Programmprozess.

Warum erarbeiten die Grünen ein neues Grundsatzprogramm?

Im Jahr 1980 haben Menschen ganz verschiedener politischer Richtungen die Grünen gegründet. Sie stammten aus Umweltverbänden, der Friedens- und Anti-Atombewegung, Dritte-Welt-Gruppen bis hin zu Fraueninitiativen. Sie begründeten die grüne DNA: Wir wollen unseren Planeten und damit die Lebensgrundlage unserer Kinder bewahren. Wir wollen eine Welt, in der alle Menschen ein selbstbestimmtes, würdevolles Leben führen können.

Seit der Gründung haben wir Verkrustungen aufgebrochen und mit unseren Ideen die Politik und das Land geprägt. Wir haben Veränderungen angestoßen und verantwortet und dieses Land zu einem anderen gemacht. Viele der grünen Ideen sind inzwischen in der Breite der Gesellschaft angekommen. Im Jahr 2020 wird unsere Partei 40 Jahre alt. Das Grundsatzprogramm ist zu diesem Zeitpunkt 18 Jahre alt. In dieser Zeit ist viel geschehen, die Welt hat sich weiter gedreht. Neue Technologien sind entstanden, neue Fragen stellen sich. Darauf wollen wir grüne Antworten geben. Deshalb haben wir beschlossen, ein neues Grundsatzprogramm zu erarbeiten.

„Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch mit seiner Würde und seiner Freiheit.“ Der erste Satz unseres aktuellen Grundsatzprogramms gilt für uns damals wie heute: Grüne Politik will das Leben der Menschen, und zwar aller Menschen, besser machen. Deshalb laden wir die gesamte Gesellschaft ein, sich an der Erarbeitung unseres neuen Grundsatzprogramms zu beteiligen.

Den Auftakt zu diesem Prozess gab es am 13. und 14. April 2018 mit dem Startkonvent „Neue Zeiten. Neue Antworten.“ in Berlin. Ob Umwelttechnikerin, Krankenpfleger oder IT-Expertin; ob Flüchtlingshelfer, Lehrerin oder Wirtschaftsprofessor – wir ziehen Expertinnen und Vertreter aus der Zivilgesellschaft ebenso zu Rate wie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Auf dem zweitägigen Konvent haben wir in Workshops, mit klugen Blicken von außen und mit grünen Impulsen mit Euch offen debattiert.

Themen und Leitfragen

Um den Einstieg in die Debatten zu erleichtern, hat der Bundesvorstand die Vielzahl der Themen in sechs Bereiche geordnet und jeweils Leitfragen erarbeitet. Denn wir stehen erst am Anfang, und am Anfang stehen Fragen, keine Antworten.

1. Neue Fragen der Ökologie
2. Neue Fragen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik
3. Neue Fragen in der Digitalisierung
4. Neue Fragen in der Wissensgesellschaft und Bioethik
5. Neue Fragen für Europa, die Außen-, Sicherheits- und Menschenrechtspolitik
6. Neue Fragen in einer vielfältigen Gesellschaft

Diese Liste ist erst der Anfang. Es geht um neue Themen, aber auch um solche, die wir seit unserer Gründung beackern und die inzwischen eine immer größere Dringlichkeit bekommen haben. Manche Fragen werden sich im Prozess noch anders stellen, andere werden hinzu kommen. Uns geht es darum, die wichtigen Fragen der neuen Zeit zu finden – die Fragen, die die ganze Breite der Gesellschaft beschäftigen. Nur so können wir gemeinsam mehr Durchschlagskraft entfalten und zusammen Lösungen für die drängendsten Probleme unserer Zeit entwickeln.

So läuft der Programmprozess

In einer ersten Diskussionsphase bis Ende 2018 stellen wir Fragen und debattieren offen in der Partei über mögliche Antworten. Mit Beteiligungsgrün haben wir ein Online-Instrument geschaffen, mit dem Mitglieder untereinander Themen, die ihnen im Programmprozess besonders wichtig sind, diskutieren und an den Vorstand herantragen können. Mit Zukunftsforen in Landesverbänden und Kreisverbänden tragen wir den Programmprozess breit in die Partei und in die Öffentlichkeit hinein. Auch auf unserer Bundesfrauenkonferenz im September 2018 steht die Debatte um das Grundsatzprogramm im Mittelpunkt.

Daneben hat der Bundesvorstand sechs Impulsgruppen entlang der sechs Themenbereiche eingesetzt. Sie begleiten als Fachgruppen die Diskussionen in der Partei, nehmen die Debatten auf, loten so den programmatischen Erneuerungsbedarf aus und erarbeiten daraus erste Vorschläge für neue Antworten in neuen Zeiten. Der Programmprozess wird vom Politischen Bundesgeschäftsführer Michael Kellner und der Abteilung Programm und Analyse koordiniert. Folgende Personen hat der Bundesvorstand eingeladen, in den Impulsgruppen an einem neuen Grundsatzprogramm zu arbeiten:

1. Neue Fragen der Ökologie

- Annalena Baerbock
- Jutta Paulus
- Sigi Hagl
- Oliver Krischer
- Ekkehard Darge
- Regine Günther
- Johann-Georg Jaeger
- Barbara Unmüßig

2. Neue Fragen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik

- Robert Habeck
- Anja Hajduk
- Britta Haßelmann
- Udo Philipp
- Monika Heinold
- Felix Banaszak
- Sven Giegold

3. Neue Fragen in der Digitalisierung

- Michael Kellner
- Malte Spitz
- Madeleine Henfling
- Konstantin von Notz
- Yvonne Plaul
- Oliver Hildenbrand
- Till Steffen
- Max Lucks
- Antonia Schwarz
- Marina Weisband

4. Neue Fragen in der Wissensgesellschaft und Bioethik

- Benedikt Mayer
- Katja Dörner
- Katharina Fegebank (angefragt)
- Christian Meyer
- Katrin Langensiepen
- Priska Hinz
- Sandra Detzer
- Ellen Ueberschär

5. Neue Fragen für Europa, die Außen-, Sicherheits- und Menschenrechtspolitik

- Jamila Schäfer
- Omid Nouripour
- Toni Hofreiter
- Ska Keller
- Erik Marquardt
- Agnieszka Brugger
- Sara Nanni
- Anna Gallina
- Reinhard Bütikofer
- Winfried Nachtwei

6. Neue Fragen in einer vielfältigen Gesellschaft

- Gesine Agena
- Ricarda Lang
- Katrin Göring-Eckardt
- Hasret Karacuban
- Manne Lucha
- Werner Graf
- Anne Spiegel
- Stefan Fassbinder
- Claudia Roth

Ein erster Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm soll im Frühjahr 2019 vorliegen. Bis in den Herbst wird dieser dann in einer zweiten Diskussionsphase breit in der Partei diskutiert und mit Menschen außerhalb der Partei reflektiert. Nach der Überarbeitung wird der zweite Entwurf Ende 2019 vom Bundesvorstand vorgestellt. Unser neues Grundsatzprogramm wollen wir dann auf einem Parteitag im Frühjahr 2020 gemeinsam beschließen.

Zeitplan zum neuen Grundsatzprogramm

Diskussionsphase 1: Diskussionsforen in den Ländern, Online-Beteiligung, Mitgliederbefragung
13./14.04.2018: Startkonvent
Herbst 2018: Arbeitsbeginn Schreibgruppe

Diskussionsphase 2: Bundes- und Länderebene, Mitgliederbefragung und Mitgliederbegehren
Frühjahr 2019: Vorlage erster Entwurf
Sommer 2019: Diskussion und Überarbeitung des Entwurfs

Herbst 2019: Bundesvorstand stellt Entwurf vor - Reguläres Änderungsantragsverfahren
Frühjahr 2020: Parteitagsbeschluss des Grundsatzprogrammes

Termine und Veranstaltungen

24.04.2018, Berlin: Visionen für das Grundsatzprogramm mit Michael Kellner
26.05.2018, Magdeburg: Grüner Tag mit Annalena Baerbock
26.06.2018, Berlin Pankow:
Grundsatz wird Programm mit Michael Kellner
20.-21.07.2018, Bayern: Veranstaltung mit Schwerpunkt Digitalisierung
07.-08.09.2018: Bundesfrauenkonferenz
27.10.2018, Worms: Landesforum Rheinland-Pfalz zum Grundsatzprogramm
03.11.2018, Rostock: Grüne Themenwerkstatt
17.11.2018, Zwickau: Grüner Tag (Ort: Alter Gasometer)

Dokumente und Beschlüsse

Impulspapier des Bundesvorstandes zum Startkonvent für die Grundsatzprogrammdebatte

Beschluss "Neue Zeiten. Neue Antworten. Der Weg zum neuen Grundsatzprogramm"

Text: Neue Zeiten. Neue Antworten. Grundsatz wird Programm.