Grundsatzprogramm

Alle Informationen zum Grundsatzprogramm-Prozess

Ein Zettel auf einer Pinnwand, in den viele rote Pins reingesteckt sind, in Nahaufnahme.
© Dominik Butzmann

„‚... zu achten und zu schützen …‘ Veränderung schafft Halt“ Das ist der Titel des neuen Grundsatzprogramms, das die Delegierten auf dem ersten rein digitalen Parteitag der Grünen beschlossen. Das Grundsatzprogramm ist das vierte in der grünen Parteigeschichte. Es steht für eine neue Phase der Partei – sowie für den Beginn einer neuen Phase der Politik und für eine neue Epoche.

Vom Entwurf zum Beschluss

Mit rund 1.300 Änderungsanträgen brachten wir den Antrag des Bundesvorstandes zum neuen Grundsatzprogramm auf dem digitalen Parteitag am 20. bis 22. November ein. Nach leidenschaftlichen Debatten stimmten die 800 Delegierten für das neue Grundsatzprogramm.

Online-Beteiligung

In der ersten Diskussionsphase von April 2018 bis März 2019 haben sich bereits über 1000 Grüne an den Diskussionen zum Grundsatzprogramm online beteiligt. In der zweiten Diskussionsphase von Anfang April bis Mitte November 2019 erhielten wir 314 Mitgliederbegehren über Beteiligungsgrün, und insgesamt 1169 Mitglieder haben dort über 100 Änderungsvorschläge zu unserem Zwischenbericht debattiert.

Diskussionen in Kreisverbänden und BAGen

In einigen KVen wurden sogar Arbeitsgruppen zum Grundsatzprogramm gegründet. Im Juni 2019 haben wir mit 290 Mitgliedern und Sprecher*innen aus fünf Kreisverbänden im ganzen Bundesgebiet bei einem Webinar den Werteteil des Zwischenberichts diskutiert.

In vier Tagen Grundsatzakademie haben sich zwischen dem 16. und dem 19. August 2019 unsere Bundesarbeitsgemeinschaften am Werbellinsee nahe Berlin getroffen, um über die unterschiedlichen Themen des Grundsatzprogramms gemeinsam zu diskutieren und die vielfältigen Perspektiven der 24 BAGen in die Debatte über das Grundsatzprogramm 2020 einzubringen. Die BAGen haben die Ergebnisse der Grundsatzakademie in einem Papier zusammengefasst.

Austausch mit Verbänden und NGOs

Etwa 100 Verbände und NGOs haben von uns den Zwischenbericht mit der Bitte bekommen, uns ihr Feedback dazu zu geben. Bei gemeinsamen Treffen seit Herbst 2019 diskutierten wir mit ihnen den Zwischenbericht.