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Rebecca Harms: Notizen aus der Ukraine

Die Reise, von der ich berichte, ist eine von unzähligen, die ich seit meinem ersten Besuch in der Ukraine im Jahre 1988 gemacht habe. Damals schickte mich der Schriftstellerverband der Sowjetunion in das Sperrgebiet von Tschernobyl. Danach sollte und konnte ich in Kiew und Moskau öffentlich berichten über das, was ich dort gesehen hatte.

Autorin: Rebecca Harms

Porträtfoto von Rebecca Harms
Rebecca Harms Foto: Gruene/EFA Fraktion (CC BY-ND 3.0)

Heute erscheint es mir dringend wieder darüber zu berichten, was ich sehe, wenn ich die Ukraine besuche. Seit dem Beginn des Euromaidan im November 2013 war ich fast Monat für Monat dort. Aber diese Reise im Juli war anders als alle anderen.

Sie begann an dem Tag, an dem der Flug Malaysian Airlines 17 über den Feldern des Donbass abgeschossen wurde. Und dorthin, in den Osten des Landes, war ich unterwegs.

Ich habe im Juli bewegende Gespräche mit Soldaten und Freiwilligen, mit Bürgerinnen und Bürgern, mit Politikern und Aktivistinnen in Kiew, Charkiw und Slawjansk geführt. Unter ihnen waren Befürworter und Gegner des Euromaidan genauso wie Unterstützer und Kritiker des Präsidenten Poroschenko. Gerade auch denen, die im Osten des Landes um eine bessere Zukunft ringen, möchte ich Gehör verschaffen. Die Ukrainer haben den Pauschalverdacht des Faschismus nicht verdient. Und sie haben ein Recht darauf ernst genommen zu werden, bevor man sie hier im Westen und der EU zu Bürgern eines Pufferstaates degradiert.

Der Osten der Ukraine ist anders als der Westen und der Donbass ist noch mal anders als der Osten oder Südosten der Ukraine. Das Problem dort ist aber nicht die Sprache. Die Donbass-Mafia und die ukrainische Politik haben verheerende gesellschaftliche Verhältnisse zu verantworten. Armut und Perspektivlosigkeit sind die Probleme dieses niedergehenden Kohle- und Stahlreviers.

In der Ukraine und in Europa ist seit Juli viel geschehen. Inzwischen ist eine direkte Beteiligung russischer Soldaten am Krieg im Donbass bestätigt. Das Europaparlament und das Parlament der Ukraine haben das Assoziierungsabkommen ratifiziert. Wirtschaftssanktionen gegen Russland sind verschärft worden. Die Diplomatie zwischen Russland und der EU läuft auf Hochtouren. Das Handelsabkommen EU-Ukraine wird als Geste gegenüber Russland nicht sofort in Kraft gesetzt. In Minsk haben die Verhandlungen der Kontaktgruppe zu einem Waffenstillstand geführt. Die Welt hofft auf ein Ende der Kämpfe. Statt auf wirklichen Frieden scheint Russland auf einen neuen Frozen Conflict hinzuarbeiten. Die Europäische Außen- und Sicherheitspolitik steht gegen Ende des Jahres 2014 auch auf dem europäischen Kontinent in einer neuen Situation.

Die beginnt mit der Annektierung der Krim durch Russland und dem bewussten Bruch der Europäische Friedensordnung. Die europäische Uneinheitlichkeit, die sich in der Debatte um Wirtschaftssanktionen gegen Russland gezeigt hat, darf sich nicht fortsetzen. Es wird sicher nicht leicht, eine gemeinsame Sicherheitspolitik neu zu formulieren. Aber es ist unvermeidlich. Die EU darf das nicht einem Polterer wie dem NATO-Generalsekretär Rasmussen überlassen. So schnell wie möglich muss die EU sich angesichts der neuen Erfahrungen mit Russland über eine gemeinsame nachhaltige Energiepolitik verständigen.

Mehr Unabhängigkeit von Rohstoffimporten schafft mehr Sicherheit und Freiheit. Diese Idee ist doch Teil der Grünen Energiestrategie. Als Grüne Europapolitikerin fühle ich mich selbstverständlich den demokratischen Bürgerbewegungen verpflichtet. Die EU bringt nicht allein Staaten sondern zuerst die Menschen zusammen. So oder ähnlich hat das Jean Monet gesagt. Dieses Denken bestimmt meine Arbeit in der Ukraine. Wir Grüne sollten noch mehr das Gegenüber der demokratischen Bürgerbewegungen in der Ukraine werden. Und wir sollten uns noch viel mehr um die Zivilgesellschaft in Russland bemühen. Die Beziehungen zwischen den demokratischen Bewegungen der beiden Länder mehr zu beleben ist schwierig. Aber wir können auch dafür mehr tun und so Freiheit und Demokratie verteidigen.

Ich hoffe mit meinem Bericht dazu zu ermutigen.

Rebecca Harms

Hier findet Ihr den gesamten Reisebericht.