Wir kämpfen für gute Arbeit

EIn Handwerker schleift eine große Metallpfeile, dabei fliegen Funken.
© unplash / chris ralston

Wir kämpfen für gute Arbeit

Wir werden dafür sorgen, dass die Transformation hin zu einem klimagerechten Wohlstand zu zukunftsfähigen und guten Jobs für alle führt. Unser Ziel ist es, den Menschen im Wandel Sicherheit und Perspektiven zu geben. Jeder Mensch soll am Arbeitsleben teilhaben können, denn ein guter Arbeitsplatz ist eine wichtige Quelle für Einkommen, Anerkennung und Selbstverwirklichung. Wir sorgen für höhere Löhne und gesunde Arbeitsbedingungen. Wir dämmen prekäre Jobs ein und schaffen tariflich entlohnte Arbeit. Arbeitsförderung soll auf Augenhöhe stattfinden und berufliche Weiterentwicklung ermöglichen.

Wir wollen Vollbeschäftigung erreichen und sicherstellen, dass neue Jobs tariflich bezahlt und mitbestimmt sind. Die ökologische Modernisierung stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der hiesigen Unternehmen und kann zu vielen neuen Arbeitsplätzen in der Industrie wie im Dienstleistungssektor führen. Der Wandel der Arbeitswelt, den Digitalisierung und Strukturwandel mit sich bringen, kann nur gemeinsam mit den Sozialpartnern und den Beschäftigten im Betrieb gut gestaltet werden.

Arbeit muss gerecht bezahlt werden. Jede*r vierte Erwerbstätige arbeitet für weniger als 12 Euro pro Stunde. Das reicht selbst bei Vollzeitarbeit kaum zum Leben und betrifft besonders viele Frauen. Sie verdienen im Durchschnitt 18% weniger als Männer. Schutz vor schlechter Bezahlung bieten Tarifverträge. Doch davon gibt es immer weniger, sie schützen nicht einmal mehr die Hälfte der Beschäftigten.

Wir Grüne setzen uns für gute Arbeit ein. Notwendig sind stabile soziale Leitplanken, um prekäre Beschäftigung zu verhindern. Etwa jede*r vierte Beschäftigte arbeitet in großer Unsicherheit, oft zu niedrigsten Löhnen. Leiharbeitskräfte verlieren als erste den Job und bekommen meist wenig. Mehr als jede dritte Neueinstellung findet nur befristet statt. Minijobs bieten keine Perspektive und Absicherung. Plattformarbeit birgt neben vielen Chancen auch neue Risiken. Hier sorgen wir für Schutz: Gute Arbeit muss sicher sein, darf nicht krank machen oder zeitlich entgrenzen.

Für mehr Sicherheit im Wandel steht unsere grüne Arbeitsversicherung, die alle schützt und nachhaltig qualifiziert. Berufliche Veränderung wollen wir mit Qualifizierungs-Kurzarbeit möglich machen. Wer arbeitslos ist oder sich umorientieren will, bekommt alle notwendige Förderung und Unterstützung. Berufliche Weiterbildung darf weder an fehlender Zeit, fehlendem Geld oder fehlendem Wissen scheitern.

Wir stärken die Selbstbestimmung der Beschäftigten und nutzen die Chancen der Digitalisierung. Das verschafft mehr Freiheit. Mitsprache über Zeit und Ort der eigenen Arbeit und Wahlarbeitszeiten machen eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben möglich. Freiwillig von zuhause arbeiten soll auch nach der Pandemie leichter möglich sein.

Das haben wir vor: So wollen wir die Arbeitswelt gerechter machen

  • Für gerechte Bezahlung wollen wir sorgen, indem wir das Tarifsystem und die Sozialpartnerschaft stärken. Bei öffentlichen Aufträge sollen nur noch Betriebe zum Zuge kommen, die mindestens Tariflöhne zahlen. Den Mindestlohn erhöhen wir sofort auf 12€ und reformieren die Mindestlohnkommission. Per Gesetz werden wir gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit von Frauen und Männern sicherstellen.
  • Gute Arbeit ist nur gemeinsam mit den Beschäftigten selbst zu erreichen. Sie kennen die Bedingungen und Möglichkeiten vor Ort am besten. Deshalb wollen wir die betriebliche und unternehmerische Mitbestimmung ausbauen. Um prekäre Beschäftigung einzudämmen, soll befristete Beschäftigung nur noch mit sachlichem Grund möglich sein. Leiharbeitskräfte bekommen vom ersten Tag an genauso viel wie Festangestellte sowie eine Flexibilitätsprämie. Minijobs wollen wir weitestgehend in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung überführen. Lohndumping mittels Online-Plattformen und Werkverträge werden wir genauso konsequent unterbinden wie Schwarzarbeit und Scheinselbständigkeit.
  • Mehr Sicherheit im Wandel schaffen wir zudem mit einem Sozialversicherungssystem, dass ein stabiles finanzielles Fundament hat und alle Erwerbstätigen – auch Solo-Selbständige – ausreichend absichert. Mit unserer grünen Arbeitsversicherung stellen wir berufliche Qualifizierung in den Mittelpunkt. Wir schaffen einen Rechtsanspruch auf Weiterbildung und bauen Bildungsagenturen als zentrale Anlaufstellen für Beratung und Förderung auf. Ein gutes Umfeld für neue, gute Jobs erreichen wir durch höhere öffentliche Investitionen in gute Infrastruktur und bessere Förderung von Gründungsgeist und Forschung. Damit der notwendige Wandel im Betrieb zu neuen beruflichen Perspektiven für Beschäftigte führt, schaffen wir die Möglichkeit einer Qualifizierungs-Kurzarbeit.
  • Selbstbestimmter arbeiten ist möglich durch mehr Mitsprache über Lage, Umfang und Ort der eigenen Arbeit. Zeitsouveränität für Beschäftigte umfasst auch die Möglichkeit einer Wahlarbeitszeit zwischen 30 und 40 Wochenstunden. Wir wollen ein echtes Recht auf Homeoffice einführen, wo das betrieblich möglich ist. In der Pflege, wo die körperlichen Belastungen besonders hoch sind, wollen wir generell eine 35h-Woche möglich machen.

Fragen und Antworten

Was bedeutet ein Mindestlohn von 12 Euro in der aktuellen Lage für Unternehmen und für Arbeitsplätze?

Die von uns unterstützte Einführung des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns im Jahr 2015 hat nicht zu Arbeitsplatzverlusten oder Insolvenzen geführt. Lediglich sozialversicherungsfreie Minijobs wurden dadurch unattraktiver. Ein Teil wurde deshalb in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung umgewandelt. Inzwischen steht der Mindestlohn bei 9,50€ und selbst in der aktuell wirtschaftlich schwierigen Lage ist von Stellenabbau (auch aufgrund der Kurzarbeit) bisher zum Glück wenig zu sehen.

Bereits jetzt verbessert sich die wirtschaftliche Lage durch den Fortschritt der Impfkampagne deutlich. Vom kommenden wirtschaftlichen Aufschwung müssen jetzt endlich auch die profitieren, die in den letzten Jahren viel zu kurz gekommen sind. Ein höherer Mindestlohn ist also gerecht und wirtschaftlich vernünftig

Warum braucht es Fachkräftezuwanderung?

Die Zahl der erwerbsfähigen Menschen in diesem Land wird nach allen Prognosen stark zurückgehen, da viel mehr Menschen in Rente gehen als neu auf den Arbeitsmarkt kommen. Studien prognostizieren, dass bis 2030 allein in der Pflege 500.000 Vollzeitkräfte fehlen werden.

Das hat gravierende Folgen für unsere Wirtschaft und die Stabilität unserer Sozialsysteme, vor allem für die Renten-, Gesundheits- und Pflegeversicherung. Deswegen muss Deutschland als Einwanderungsland attraktiver werden. Denn auch wenn wir einheimische Fachkräftepotenziale z.B. von Frauen, Älteren und Arbeitslosen besser ausschöpfen, wird der Fachkräftebedarf nicht gedeckt. Das bedroht unseren Wohlstand.

Wir müssen in Deutschland lebende Arbeitslose in den Arbeitsmarkt integrieren, das ist selbstverständlich. Doch genauso notwendig ist die Zuwanderung neuer Fachkräfte. Wenn also hier lebende Arbeitslose die geforderten beruflichen Qualifikationen besitzen – dann werden sie auch in Zukunft immer drei Vorteile gegenüber den meisten zuziehenden Arbeitskräften haben: Deutschkenntnisse, einen deutschen Schul- oder Berufsabschluss und profunde Kenntnisse über das gesellschaftliche Leben in Deutschland.

Nach unserer Auffassung soll ein Einwanderungsgesetz auch regeln, dass Beschäftigungsverhältnisse von eingewanderten Fachkräften bestehende tarifliche Standards nicht unterlaufen, dass also durch den Zuzug kein Lohndumping erfolgt.

Hat die Eindämmung von prekären Jobs Auswirkung auf den Einstieg in Arbeit?

Unsichere und schlecht bezahlte Jobs sind nur selten Sprungbretter zu guter Arbeit. Neun von zehn Leiharbeitskräften werden nicht übernommen. Viele Menschen wollen gern mehr als im Minijob oder in kleiner Teilzeit arbeiten, bekommen dazu aber keine Möglichkeit. Von Arbeit auf Abruf kann nur loskommen, wer im Beruf auch andere Perspektiven angeboten bekommt.

Natürlich ist es aber sinnvoll, Menschen einfache Zugänge zum Arbeitsmarkt zu eröffnen. Aber Lohndumping und weniger Rechte sind dafür keine geeigneten Mittel. Wir Grüne sind für gezielte Einstiegshilfen – sei es mit zeitlich begrenzten Zuschüssen zu den Lohnkosten oder zur Gründung in Selbständigkeit. Auch sollen Probezeiten bei Arbeitsverhältnissen selbstverständlich möglich bleiben. Leiharbeit und Werkverträge kann es geben, sofern sie fair sind. Es ist dagegen nicht akzeptabel, die schwächere Position von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zum Lohndumping oder zum Abwälzen unternehmerischer Risiken auszunutzen. Wir wollen die Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt erhalten, den Missbrauch aber eindämmen.

Wie stehen die Grünen zu Minijobs?

Minijobs sind eine gute Gelegenheit, etwas dazuzuverdienen. Deshalb halten wir sie für Schüler*innen, Studierende und Rentner*innen auch für unproblematisch. Aber sie stellen nachweislich keine Brücken in reguläre Beschäftigung dar. Stattdessen sind sie oft berufliche Sackgassen und ein Armutsrisiko im Alter, insbesondere für viele Frauen. Minijobs wollen wir deshalb weitgehend in sozialversicherungspflichtige Jobs umwandeln. Höhere Sozialversicherungsbeiträge sollen die Arbeitgeber tragen. Steuern, Abgaben und soziale Leistungen wollen wir so aufeinander abstimmen, dass sich Erwerbsarbeit immer rechnet. Die Belastung mit Steuern und Abgaben darf also nicht sprunghaft steigen, wenn der Lohn über 450€ ansteigt.

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