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Ein beleuchtetes Eingangsschild mit dem Schriftzug "Theatre Stage Door" markiert den Hintereingang eines kleinen Theaters.
Wir wollen eine freie Entfaltung ohne staatliche Vorgaben von Kultur, Kunst und Medien, die unsere offene und demokratische Gesellschaft wachsen lässt. Foto: © iStock/LanceB

Wir kämpfen für freie Medien und vielfältige Kultur

Ohne die freie Entfaltung von Kultur, Kunst und Medien kann eine offene und demokratische Gesellschaft nicht wachsen und gedeihen. Kunst, Kultur und freie Medien sind für uns nicht bloß Unterhaltung oder Konsum. Sie dürfen keinen staatlichen Vorgaben unterliegen. Kunst und Kultur leben von Freiräumen, damit sie abseits eingefahrener Routinen Neues denken, Experimente wagen und die gesellschaftliche Wirklichkeit kritisieren können. Sie dürfen weder politisch instrumentalisiert noch ökonomisch vereinnahmt werden.

Was wäre unsere Gesellschaft ohne die enorm vielfältige Kulturlandschaft, die es hierzulande gibt? Unsere Demokratie mitsamt ihrer demokratischen Lebensform existiert auch durch den Reichtum der kulturellen Formen und Erzeugnisse. Dabei sind HipHop und Ballett, Spoken Word und Oper, 12-Ton-Musik und Folklore gleichberechtigte Formen des kulturellen Ausdrucks. Sie alle brauchen angemessene Rahmenbedingungen, um sich entfalten zu können.

Die Förderung von Kunst und Kultur ist eine öffentliche Aufgabe. Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass Kunst und Kultur für alle da sind. Deshalb wollen wir die kulturelle Infrastruktur bewahren und ausbauen. Weder Wohnort noch Geldbeutel, Herkunft oder Handicap dürfen Menschen davon ausschließen. Wir setzen uns dafür ein, neben den klassischen Kulturhäusern (Theater, Opern, Museen) auch kleine lokale Initiativen wie freie Theatergruppen, interkulturelle Projekte mit Geflüchteten oder Jugendorchester ausreichend zu fördern.

Die Kultur- und Kreativwirtschaft wird maßgeblich geprägt von zahlreichen Kleinstunternehmern und Soloselbstständigen, die kreativ und selbstbestimmt arbeiten. Wir wollen dafür sorgen, dass sie ausreichend abgesichert sind.

Wir verteidigen die Freiheit von Kunst, Kultur und Medien, wo immer dies nötig ist. Eine Kulturpolitik, die vorrangig und allein der wirtschaftlichen Standortpolitik dient, lehnen wir ab. Freiheit der Kunst heißt für uns: sie hat keinen moralischen Auftrag zu erfüllen und sie muss sich nicht rechnen, um gute Kunst zu sein.

Medien werden oft als Vierte Gewalt bezeichnet: Sie erfüllen in einer demokratischen Gesellschaft eine wichtige Funktion, indem sie den Mächtigen auf die Finger schauen und auf Fehlentwicklungen aufmerksam machen. Doch dieses Idealbild weist Brüche auf: Der digitale Wandel macht den Medien zu schaffen, auch ökonomisch. Wenn Journalistinnen und Journalisten in PR-Jobs flüchten und lokale Medien von großen Konzernen aufgekauft und zusammengelegt werden, nimmt insgesamt die Meinungsvielfalt ab. Hinzu kommen neue Einflussfaktoren aus der digitalen Welt: Immer öfter bestimmen digitale Programme über Relevanz und Priorität; also darüber, welche Informationen wir wahrnehmen und welche nicht. Wir setzen uns für mehr Transparenz bei digitalen Medienplattformen ein, wir kämpfen gegen Hassreden und Diskriminierung.

Wir wollen einen starken und staatsfernen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der in Zukunft möglichst ohne Werbung auskommt, weil er von Beiträgen der Bürgerinnen und Bürger finanziert wird. So kann er unabhängig von ökonomischen Zwängen auf Qualität statt Quote setzen. Anders als bisher sollen seine Inhalte dauerhaft im Netz abrufbar sein.

Schon gewusst?

Das haben wir vor: Für eine freie Medienlandschaft

  1. Soziale Lage von Künstlerinnen und Kreativen verbessern: Wir wollen dafür sorgen, dass Kulturschaffende und Kreative ausreichend abgesichert sind. Denn die Sorge um die eigene Existenz macht nicht kreativ, sondern lähmt. Die Künstlersozialkasse (KSK) wollen wir ohne Wenn und Aber erhalten und stärken. Für Nicht-KSK-Berechtigte wollen wir die Mindestbeiträge zur Krankenversicherung auf das Niveau der sonst freiwillig Versicherten reduzieren. Wir prüfen, wie digitale Plattformen, die Texte, Bilder etc. verbreiten ohne selbst Auftraggeber zu sein, dazu verpflichtet werden können, einen Beitrag zu den Sozialversicherungssystemen zu leisten. Die Kranken- und Rentenversicherung werden wir zu einer Bürgerversicherung weiterentwickeln. Für vom Bund geförderte Einrichtungen und Projekte wollen wir soziale Mindeststandards und Honoraruntergrenzen verbindlich einführen.
  2. Freier Zugang zu den Dauerausstellungen der Bundesmuseen: Teilhabe an Kultur muss unabhängig von Einkommen und sozialem Hintergrund sein. Deshalb ist unser Ziel, allen Menschen freien Eintritt zu jenen Museen zu gewähren, die vom Bund institutionell gefördert werden. Dazu zählen so wichtige Einrichtungen wie die Museen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz auf der Museumsinsel, die Kunst- und Ausstellungshalle der Bundesrepublik Deutschland in Bonn oder das Jüdische Museum in Berlin. Auch die Dauerausstellungen im neu entstehenden Museum der Moderne in Berlin sollten frei zugänglich sein. An all diesen Orten ist unser kulturelles Erbe in seiner ganzen Vielfalt erfahrbar.
  3. Ein starkes und modernes Urheberrecht: Wir setzen auf ein starkes, modernes Urheberrecht, das die Persönlichkeitsrechte und die ökonomischen Interessen der Künstlerinnen und Kreativen ebenso schützt wie die Interessen der Allgemeinheit an einem leichten Zugang zu geschützten Werken. Die Nutzung kreativer Werke soll angemessen vergütet werden. Im Gegenzug setzen wir auf zeitgemäße Nutzungsfreiheiten. Wir wollen Urheberinnen und Urhebern bei ihren Vertragsverhandlungen den Rücken stärken.
  4. Den öffentlich-rechtlichen Rundfunk stärken: Qualität jenseits von Mainstream und Quote – das kann nur ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk bieten, durch ein vielfältiges Angebot, das sowohl Minderheits- als auch gesamtgesellschaftliche Themen aufgreift und Debatten anstößt. Deshalb muss dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk auch erlaubt werden, im Internet zeitgemäße Angebote langfristig verfügbar zu machen. Wir stehen zur Beitragsfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, weil sie Unabhängigkeit und Staatsferne des Rundfunks garantiert.
  5. Gleichstellung von Frauen im Kulturbetrieb stärken: Bei vom Bund geförderten Institutionen und Projektträgern sollen Frauen und Männer paritätisch vertreten sein; bei der Besetzung von Führungspositionen, Orchestern und bei Ausstellungen zeitgenössischer Künstlerinnen und Künstler streiten wir für eine Frauenquote von 50 Prozent. Wer davon abweichen will, soll das in Zukunft nachvollziehbar begründen müssen.
  6. Lebendige Erinnerungskultur fördern: Für eine lebendige Erinnerungskultur wollen wir zivilgesellschaftliche Initiativen fördern und die innovative Gestaltung des Schulunterrichts voranbringen, vor allem auch, um Erinnerungskultur für Migrantinnen und Migranten sowie Geflüchtete zu öffnen. Zivilgesellschaftliche Initiativen müssen ausreichend Unterstützung und Gedenkstätten ausreichend Finanzierung und Personal erhalten, damit sie als autonome Lernorte neue Erinnerungskonzepte entwickeln können. Die Kooperation mit Schulen und Projekten, die Geschichte erfahrbar machen, muss stärker gefördert werden.

FAQ: Häufig gestellte Fragen

Die Grünen wollen alle Opern schließen und dafür nur noch Multikulti- und Kiezfeste fördern, stimmt’s oder habe ich Recht?

Nein, das stimmt nicht. Wir lieben auch die Hochkultur. Uns ist es grundsätzlich wichtig, kulturelle Einrichtungen, die rein marktwirtschaftlich nicht überleben könnten, öffentlich zu finanzieren. Das gilt für viele traditionelle Institutionen wie Oper, Stadttheater etc., aber auch für kleine und lokale Initiativen, die wir mit unserer Kulturpolitik ebenso unterstützen wollen.

Sind die grünen Vorschläge zur sozialen Lage nicht Extrawürste für Künstlerinnen und Kreative und damit ungerecht gegenüber anderen Berufsgruppen?

Für die kulturelle Vielfalt ist es unverzichtbar, dass Künstlerinnen und Künstler von ihrer Arbeit leben können. Denn sonst gibt es irgendwann keine Kultur und Kunst mehr, weil sie niemand mehr macht. Die grüne Bürgerversicherung hilft allen Berufsgruppen und damit auch Künstlerinnen und Kreativen. Sie sind so etwas wie die Avantgarde für neue Arbeitsverhältnisse, viele unserer Lösungen für Soloselbständige im Kulturbereich können Modell für andere Bereiche des Arbeitsmarktes sein.

Brauchen wir in Deutschland nicht eine klare Leitkultur, an der sich Flüchtlinge und Einwanderer orientieren müssen?

Die Frage, was unsere Gesellschaft – auch kulturell - zusammenhält, ist wichtig. Klar ist: Jede Gesellschaft braucht einen Kern an Werten, der über alle Unterschiede hinweg Gültigkeit hat. Für Deutschland stehen diese im Grundgesetz. Jede demokratische Gesellschaft braucht verbindliche Regeln. Diese stehen in den Gesetzbüchern. Eine sogenannte Leitkultur braucht es dafür nicht. Denn diese dient vor allem der Grenzziehung und soll darüber bestimmen, wer dazu gehört und wer nicht. Kultur entsteht aber nicht durch Abschottung, sondern im Austausch mit anderen. Zudem bleibt meist unklar, was die „Leitkultur“ eigentlich ausmachen soll: Händeschütteln? Helene Fischer hören? Die Antwort bleibt meist diffus. „Kulturelle Identität“ wird von den Vertretern des Leitkults mehr beschworen als erklärt. Und: In Deutschland hat jede/r Fünfte eine Migrationsgeschichte. Da hilft es nicht weiter, von oben herab eine „kulturelle Identität“ zu verordnen. Was wir brauchen, ist ein offener und demokratischer Dialog über gemeinsame Werte. Wir Grünen wollen diesen gerne voranbringen.

Was wollen die Grünen gegen Fake News, Hass und Beleidigung im Netz unternehmen?

Die Grenzen sind in der digitalen wie der analogen Welt dieselben: Die Rechte anderer dürfen nicht verletzt und gegen die verfassungsmäßige Ordnung darf nicht verstoßen werden. Wir wollen die Plattformbetreiber stärker in die Pflicht nehmen, rechtsverletzende Inhalte sofort zu löschen, sobald sie Kenntnis von ihnen erlangen. Wir wollen zudem, dass die Anbieter leicht erreichbare Kontakt- und Beschwerdestellen einrichten. Zudem wollen wir die Strafverfolgungsbehörden stärken und dafür sorgen, dass offenkundige Rechtsverstöße im Netz öfter und schneller verfolgt werden. Im Bereich von Social Bots sprechen wir uns für eine größtmögliche Transparenz aus: Menschen müssen von Maschinen unterschieden werden können.

Warum muss ich einen Zwangsbeitrag für den Rundfunk zahlen?

Wir sprechen lieber von einer Demokratieabgabe. Denn dieser Beitrag, den jeder Haushalt zahlt, gewährleistet, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk seine gesellschaftliche Aufgabe unabhängig und staatsfern erfüllen kann. Indem wir alle ihn finanzieren, ist er nicht abhängig von Regierungen, die je nach Gefälligkeit den Geldhahn auf- oder zudrehen und unabhängig von anderen Finanzierungsquellen. Nur so kann  der öffentlich-rechtliche Rundfunk über gesellschaftlich relevante Themen marktunabhängig berichten, so dass auch Minderheiten- und Nischenthemen ihren Platz finden. Er befördert auf diese Weise die öffentliche Debatte und trägt zum Meinungsbildungsprozess bei. Davon profitiert nicht nur der Einzelne, sondern die demokratische Gesellschaft insgesamt. Zudem muss der öffentlich-rechtliche Rundfunk viele Qualitätsstandards erfüllen und die Vielfalt der Gesellschaft wie auch verschiedene Meinungen abbilden. Mit dem Beitrag wird auch ein Korrespondentennetzwerk finanziert, ohne dass wir aus vielen Ländern oder Regionen sonst keine Nachrichten erhalten würden. Als eine von der Gesellschaft gewollte Aufgabe finanzieren wir alle dieses Rundfunksystem, ähnlich wie andere Gemeinschaftsaufgaben auch durch Steuern oder Abgaben gemeinschaftlich finanziert werden.

Auf hellblauem Hintergrund der Text "Unsere Themen" zwischen zwei Balken, darunter "Von A bis Z - alles auf einen Blick!". Wahlprogramm Grüne. Bundestagswahl.