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Srebrenica - EU muss Beitrag zur Aussöhnung leisten

Zum 19. Jahrestag des Völkermordes in Srebrenica erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Wenn an diesem Freitag, 19 Jahre nach dem Völkermord an 8000 Bosniaken, weitere 175 identifizierte Tote begraben werden können, ist dies hoffentlich ein weiterer Schritt zu Aufarbeitung und Aussöhnung des schlimmsten Kriegsverbrechens im Europa der Nachkriegszeit.

Der ethnisch motivierte Mord an vor allem Männern und Jungen in Srebrenica war gezielt geplant und durchgeführt, während Truppen der VN und die internationale Gemeinschaft weitgehend tatenlos zugesehen haben. Eine Konsequenz aus Srebrenica muss daher weiterhin die Stärkung der Vereinten Nationen, gerade im Hinblick auf zivile Krisenprävention, sein. Die Umsetzung der „Responsability to Protect“ ist nach wie vor zentrale Aufgabe der internationalen Staatengemeinschaft.

Die Balkankriege haben gezeigt, wie schnell aus Nachbarn, Kollegen und Freunden plötzlich erbitterte Feinde werden können. Angesichts aktueller Konfliktherde wie der Ukraine, Syrien und Irak muss auch eine starke EU, die mit einer Stimme spricht, ein kraftvoller Akteur für Konfliktprävention und Friedenssicherung sein.

Die Erweiterungspolitik der EU muss sich daran orientieren und verantwortungsvoll mit dem grausamen Erbe der Balkanstaaten umgehen. So hat sich die durch das Dayton-Abkommen festgelegte Dreiteilung von Bosnien-Herzegowina als nicht funktionsfähig erwiesen und steht einem weiteren Zusammenwachsen des Landes und seiner Bürger im Weg. Vom Beitrittsprozess mit Serbien sollte zudem ein Signal für den gesamten Balkan  ausgehen, dass gute Beziehungen zu den Nachbarstaaten Kernbestandteil für die europäische Integration sind. Auch in Zukunft muss die EU durch Beitrittsoffenheit demokratische und friedliche Perspektiven für ihre Nachbarstaaten aufzeigen.

Die Aussöhnung zwischen den verschiedenen Ethnien und Nationalitäten in der Region ist auch 19 Jahre nach Srebrenica noch eine große Herausforderung, zu deren Gelingen nicht nur Bosnien-Herzegowina und Serbien, sondern auch die Europäische Union beitragen müssen.“