Header bestehend aus Logo und aktuellem Thema

Text: Neue Zeiten. Neue Antworten. Grundsatz wird Programm.

Hauptinhalte

Gratulation zum Friedensnobelpreis

Zur Verleihung des Friedensnobelpreises an die OPCW erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

"Wir gratulieren der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zur Verleihung des diesjährigen Friedensnobelpreises. Seit 1997 arbeitet die Organisation hartnäckig und unter Inkaufnahme eigener Risiken an der Zurückdrängung der Gefahr chemischer Waffen und ihrer zerstörerischen Folgen.

Damit hat das Nobelkomitee das Thema Abrüstung und Gewaltfreiheit wieder in den Fokus gerückt. In einer Zeit, in der in Syrien gerade die Sicherstellung und Räumung chemischer Waffen in einem andauernden Bürgerkrieg durch die OPCW ansteht, ist es ein großer Verdienst des Komitees, mit der Vergabe des Friedensnobelpreises diese schwierige und gefährliche Aufgabe zu ehren.

Doch zur Zurückdrängung der Chemiewaffen und der Durchsetzung des Übereinkommens zum Verbot chemischer Waffen ist es auch notwendig, den Handel und Export von waffenfähigen Chemikalien weiter einzuschränken und zu kontrollieren. Mit einer restriktiven Richtlinie für Dual-Use-Güter in einem verbindlichen Rüstungsexportgesetz würde die Politik die Arbeit der Friedensnobelpreisträger 2013 sehr unterstützen."