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Atomausstieg auch europaweit realisieren

Zu den vorgestellten Ergebnissen des Stresstests für AKWs erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Die Ergebnisse des Stresstests europäischer Atomkraftwerke sind dramatisch. Demnach verfügen alle AKWs innerhalb der EU über erhebliche Sicherheitsmängel. Dabei wurden bei dem Test noch nicht einmal alle risikosensiblen Bereiche eines Atomkraftwerkes untersucht. Ein weiteres Mal wird nun deutlich, dass Atomkraft die falsche Technologie ist und für die Menschen ein nicht zu kalkulierendes Sicherheitsrisiko bedeutet.

Die unsichersten europäischen Schrottreaktoren wie Fessenheim und Cattenom müssen sofort vom Netz genommen werden. Die deutschen AKWs, die bei dem Test durchgefallen sind, wie Brokdorf, Emsland oder Grohnde, müssen zwingend nachgerüstet werden. Verweigert sich ein Konzern der Nachrüstung, müssen die AKWs früher als geplant abgeschaltet werden. Sicherheit geht vor Wirtschaftlichkeit. Alles andere wäre nicht vertretbar.

Es reicht nicht aus, wenn Umweltminister Altmaier jetzt sagt, die Ergebnisse des Stresstests werden ‚nicht ad acta‘ gelegt. Er darf Konsequenzen nicht nur ankündigen, sondern muss sie auch ziehen. Der Umweltminister muss auf Nachrüstung dringen, endlich runter von der Bremse bei den Erneuerbaren und sich für eine europäische Ausstiegsinitiative stark machen.

Der für Deutschland beschlossene Atomausstieg sollte schleunigst Schule machen und der Einstieg in die Energiewende hin zu 100 Prozent Erneuerbaren auch in den anderen EU-Staaten endlich vollzogen werden.“