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Zum Jahrestag des Breitscheidplatz-Anschlags: Die richtigen Lehren ziehen

Zum Jahrestag des Terroranschlags auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz erklären Simone Peter und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Wir trauern heute um die Verstorbenen des islamistischen Terroranschlags vor einem Jahr am Berliner Breitscheidplatz. Den Überlebenden, Angehörigen und Helfern wünschen wir Genesung und die Kraft die seelischen Verletzungen zu verarbeiten, auch wenn wir wissen, dass wir ihren Schmerz nicht ermessen und nicht lindern können.

Es bleibt unsere Aufgabe die Hinterbliebenen bestmöglich zu unterstützen und sie dabei nicht zusätzlich zu belasten oder vor bürokratische Hindernisse zu stellen. Wir brauchen zentrale Anlaufstellen, die schnell und unkompliziert Opfern von Terror und Gewalt Hilfestellung leisten. Art, Umfang und Höhe von Opferentschädigungen müssen überprüft und angepasst werden.

Wir müssen die richtigen Lehren aus dieser schrecklichen Tat ziehen. Die Versäumnisse der Sicherheitsbehörden im Umgang mit dem Attentäter Anis Amri gehören gründlich aufgearbeitet. Auch der Bundestag muss im Rahmen eines Untersuchungsausschusses den begangenen Fehlern auf den Grund gehen.

Wir werden unsere offene Gesellschaft mit Zuversicht und einem starken Rechtsstaat gegen Hass und Gewalt verteidigen. Wir wollen das Leben in Deutschland für alle Menschen sicherer machen, ohne Menschen-, Grund- und Bürger*innenrechten einzuschränken.