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20 Jahre Völkermord in Ruanda: Vereinte Nationen stärken

Zum 20. Jahrestag des Beginns des Völkermordes in Ruanda erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Vor zwanzig Jahren fand in Ruanda einer der schlimmsten Völkermorde der Geschichte statt. Innerhalb von 100 Tagen wurden angeleitet durch Hutu-Extremisten mehr als 800.000 Menschen, mehrheitlich Tutsi, aber auch gemäßigte Hutus und ein Drittel der Minderheit der Twa auf brutalste Weise ermordet. Der Völkermord hinterließ hunderttausende Verletzte, zehntausende Waisen und Witwen, hunderttausende systematisch vergewaltigte Frauen und Mädchen, die Mehrheit davon - oft absichtlich - mit HIV infiziert.

Was im Frühling 1994 in Ruanda geschah war keine Stammesfehde, kein plötzlich hereinbrechendes Unglück, keine Laune der Unmenschlichkeit. Es war ein systematisch organisierter Massenmord, präzise geplant und durchorchestriert durch die Führungselite extremistischer Hutu-Parteien. Trotz aller eindeutiger Anzeichen, trotz der Warnungen von Ruandern, ausländischer NGOs und den UN-Kräften vor Ort, unternahm die internationale Gemeinschaft nichts, um den drohenden Völkermord zu stoppen. Der Genozid ging als eines der größten Versagen der Vereinten Nationen in die Geschichte ein.

Gerade deswegen sollte eine Konsequenz aus Ruanda die Stärkung der Vereinten Nationen und ihrer Instrumente zur Prävention und Verhinderung von Völkermorden sein. Die Vereinten Nationen sind nur so stark und effektiv wie die Unterstützung ihre Mitglieder. Gerade Deutschland muss sich für eine handlungsfähige UNO engagieren, zivile Krisenprävention stärken und bereit sein, sich sowohl personell als auch finanziell verstärkt an UN-Friedensmissionen zu beteiligen. Zur Verhinderung von Völkermorden und Kriegsverbrechen gehört die Kontrolle von Rüstungsexporten ebenso wie eine auch an Konfliktprävention orientierten Handels- und Entwicklungspolitik.

Völkermord ist eines der grausamsten Verbrechen gegen die Menschheit und der Fortschritt unserer Zivilisation muss sich daran messen lassen, ob es ihr gelingt, Genozide zu verhindern.