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1.200 ArbeitnehmerInnen sagen: "Danke Schwarz-Gelb!"

Zur angekündigten Schließung der Werke von First Solar in Frankfurt/Oder erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

"Die Ankündigung von First Solar, die Werke in Frankfurt/Oder zu schließen, ist mehr als eine Standortschließung. 1.200 Menschen in einer strukturschwachen Region werden Opfer einer ideologischen schwarz-gelben Energiepolitik, die ihren Erfolg daran misst, dass die Energiewende möglichst nicht funktioniert.

Nachdem die schwarz-gelbe Bundesregierung in den ersten Monaten nach dem Beschluss über den Atomausstieg vor allem durch Tatenlosigkeit geglänzt hat, ist man nun dazu übergegangen, einer gesamten Industriebranche systematisch den Boden unter den Füßen zu entziehen. Wer mehrfach über Nacht die Geschäfts- und Planungsgrundlage verändert und immer neue Hürden aufbaut, der hat es dann auch zu verantworten, wenn zukünftig in China in vom Staat unterstützten Unternehmen die Solarpanels gefertigt werden, die bisher in Frankfurt/Oder vom Band liefen."