Header bestehend aus Logo und aktuellem Thema

Text: Neue Zeiten. Neue Antworten. Grundsatz wird Programm.

Hauptinhalte

Grüne Demokratieoffensive

Zukunftsforum Demokratie: Sinkende Wahlbeteiligung und eine steigende Unzufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie und der Klientelpolitik der Regierung, eine Tendenz zur Expertokratisierung und die Gefahr des Rechtspopulismus. Kurzum: Die Demokratie steckt in der Krise. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben sich auf eine Suche nach zeitgemäßen Antworten begeben.

Oben: Erstes Treffen der Arbeitsgruppe Demokratieoffensive. Unten: Ergebnisse des ersten Brainstormings.

Auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Rostock im Herbst 2009 haben es sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Aufgabe gemacht, eine Debatte über die Erneuerung der Demokratie zu führen. Dabei geht es nicht nur um die Frage, wie die Menschen wieder für demokratische Entscheidungsprozesse begeistert werden können, sondern auch ganz wesentlich darum, wie es zu schaffen ist, überhaupt mehr Teilhabe für alle möglich zu machen. Viele Personen sind de facto von demokratischer Teilhabe ausgeschlossen, zum Beispiel weil sie den falschen Pass haben, behindert oder gebrechlich sind, über wenig Bildung verfügen oder insgesamt marginalisiert werden. Auch entziehen sich viele vermeintlich demokratische Verfahren mehr und mehr einer gleichberechtigten Partizipation der BürgerInnen und Bürger. Dominanz der Exekutive, Lobby-Beeinflussung, Auslagerung in die Gerichte. Es droht eine Erosion der Demokratie.

Als eines der fünf Grünen Zukunftsforen ist es daher nun Ziel der Demokratieoffensive, innerhalb wie außerhalb der Partei vorhandene Sollbruchstellen und Reformnotwendigkeiten unseres politischen Systems zu identifizieren und programmatische Lösungen zu erarbeiten. Gerade BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN tragen hier eine besondere Verantwortung. Der Grüne Anspruch ist und war es immer, demokratische Vorreiterpartei zu sein – sowohl nach Innen in Sachen innerparteiliche Entscheidungsprozesse und Machtverteilung wie nach Außen in Sachen Transparenz und Glaubwürdigkeit. Um diese Vorreiterrolle weiter erfüllen zu können, müssen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Thema weiter entwickeln und neue Impulse setzen.

Seit März 2010 beschäftigen sich die Mitglieder des Zukunftsforums Demokratie unter der Leitung der Bundesvorsitzenden Claudia Roth und des Europaabgeordneten Sven Giegold mit den unterschiedlichen Ebenen, Ursachen und Hintergründen der Krise der Demokratie und erarbeiten konkrete Reformvorschläge zur Stärkung der Demokratie. Dazu wurden anfangs zunächst Themen zusammengetragen und strukturiert. Über BerichterstatterInnen wurden diese in Beiträgen für die darauffolgenden Sitzungen zur Diskussion vorbereitet und anschließend auf Grundlage der Diskussion überarbeitet. Daraus entstand ein Abschlusstext, welcher die breite Palette an Themen zusammeführt. Auf dem Demokratiekongress am 13. März 2011 in Mainz wurde dieser Text als Entwurf in fünf Workshops mit insgesamt 300 TeilnehmerInnen ausführlich debattiert und die Thesen weiterentwickelt. Auch online haben wir den Text kommentierbar gemacht, um eine möglichst breite Beteiligung zu ermöglichen. Seitdem befindet sich der Text in einer stetigen Überarbeitung und wird auf der großen Grünen Zukunftskonferenz am 2. Juli 2011 in Berlin als Abschlussbericht des Forums Demokratie vorliegen.

Zur Frage innerparteilicher Demokratie hat das Demokratie-Forum, um dem Thema den gebührenden Raum zu geben, am 8. Mai in Berlin eine eigene Zukunftswerkstatt veranstaltet. Durch dieses Format wurde die Debatte für alle interessierten Parteimitglieder geöffnet und damit um weitere Perspektiven bereichert. Die Ergebnisse und ein paar Eindrücke des spannenden und produktiven Tages finden sich hier.

Auf dieser Seite stellen wir die jeweils aktuellen Debattenbeiträge der Mitglieder des Zukunftsforums zum Download bereit. Außerdem stellen wir im Internet zugängliche Dokumente und Studien zum Thema Demokratie zusammen. Über Beiträge zu diesem Informationsportal und vor allem über kritisches Feedback und Debattenbeiträge freuen wir uns sehr. Schickt Eure Beiträge, Kritik, Gedanken oder Ideen einfach per E-Mail an demokratie@gruene.de, damit wir sie in die laufende Diskussion im Zukunftsforum einfließen lassen können. Wir freuen uns über Rückmeldungen!

 

Mitglieder des Zukunftsforums "Demokratie"

Gesine Agena
Karl Bär
Friedel Battenberg
Volker Beck
Nevim Cil
Helmut Delle
Günter Dworek
Ines Eichmüller
Sven Giegold
Gerald Häfner
Ingrid Hönlinger
Benedikt Lux
Ario Ebrahimpour Mirzaie
Konstantin von Notz
Christiane Rohleder
Claudia Roth
Jürgen Suhr
Peter Siller
Dorota Szymanska
Reinhard Weißhuhn
Benedikt Wildenhain

Der Bundesvorstand ist der Arbeitsgruppe assoziiert.

Dokumentenbibliothek

Vorlage des Bundesvorstandes zur Grünen Demokratieoffensive (PDF)


Debattenpapiere aus dem Zukunftsforum Demokratie

Orientierung in der Krise – Eine Inspektion unserer Demokratie (Stand 2.7.2010) - Peter Siller (PDF)

Demokratie und Klimawandel – Anmerkungen zu einer ungelösten grünen Frage (Stand 2.7.2010) - Peter Siller (PDF)

Ethische Prinzipien und inhaltliche Kriterien als Voraussetzungen einer funktionierenden Demokratie (Stand 6.7.2010) - Friedel Battenberg (PDF)

Zur Reichweite institutioneller Grenzen der Demokratie (Stand 6.7.2010) - Friedel Battenberg (PDF)

Der Stimme der Bevölkerung mehr Gewicht geben - Direkte Demokratie und demokratische Kultur (Stand 29.8.2010) - Ingrid Hönlinger und Christiane Rohleder (PDF)

Demokratieerosion von unten - Die Kommunalpolitik, die Schule der repräsentativen Demokratie, höhlt sich selbst aus! (Stand 22.9.2010) - Helmut Delle (PDF)

Input für die Demokratie-Kommission von Bündnis 90/Die Grünen von Dr. Gerhard Schick, MdB - 23.10.2010 (PDF)

Demokratiewissen - Wie werden Menschen an Demokratie herangeführt, von ihr begeistert und zur Partizipation befähigt? (Stand 24.01.2011) - Gesine Agena und Karl Bär (PDF)

Rechtspopulismus - Herausforderung  für die wehrhafte Demokratie (Stand 24.09.2010) - ArioEbrahimpourMirzaie (PDF)

Grenzen der Demokratie im Einwanderungslad Deutschland (Stand 2.12.2010) - Dorota Szymanska (PDF)

Best Practice Beispiele für Bürgerbeteiligung (Stand 2.12.2010) - Ingrid Hönlinger (PDF)

Demokratie 21 (Stand 2.12.2010) - Bene Lux (PDF)

Das Netz als Chance für unsere Demokratie (Stand November 2010) - Konstantin von Notz, MdB
(PDF)

Demokratie und Medien (Stand Dezember 2010) - Malte Spitz (PDF)

 

Weitere Dokumente zum Thema Demokratie

Grüne Gesetzesentwürfe (PDF)

Was ist die Demokratie dem Staat wert? Zukunft der Bundesförderung gegen Rechtsextremismus (PDF)

Eurobarometer Frühjahr 2010 zu Vertrauen in Institutionen, Bewertung EU und wirtschaftspolitischer Steuerung

Befragung von Demonstranten gegen Stuttgart 21 am 18.10.2010
Forschungsgruppe "Zivilgesellschaft, Citizenship und politische Mobilisierung in
Europa"
(PDF)