Prozess zum Wahlprogramm 2021

Nach dem Programm ist vor dem Programm: Direkt nach unserer digitalen BDK im November haben sich der Bundesvorstand und eine kleine Schreibgruppe auf Grundlage unseres neuen Grundsatzprogramms an die Arbeit gemacht für einen ersten Arbeitsentwurf des Programms zur Bundestagswahl 2021. Nach Rückkopplung mit den BAGen, dem Parteirat und den Landesvorsitzenden im Frühjahr 2021 wird der Bundesvorstand den Antrag zur BDK beschließen und diesen am 19. März 2021 vorstellen. Die Parteimitglieder können dann bis zum 30. April 2021 Änderungsanträge zum Vorschlag des Bundesvorstands stellen. Wir beschließen das Programm zur Bundestagswahl 2021 gemeinsam auf unserem Parteitag voraussichtlich vom 11. bis 13. Juni 2021 in Berlin.

Zeitplan Programmprozess zur Bundestagswahl 2021

Dezember 2020 – Februar 2021:

Erarbeitung erster Arbeitsentwurf Bundestagswahlprogramm

Februar - März 2021:

Rückkopplung Entwurf mit BAGen, Parteirat und Landesvorsitzenden

19. März 2021:

Beschluss und Vorstellung des Programmentwurfs und Antrags zur BDK durch den Bundesvorstand

30. April 2021:

Änderungsantragsschluss zum Programmentwurf

11. - 13. Juni 2021:

Beschluss des Programm zur Bundestagswahl auf der BDK in Berlin

26. September 2021:

Bundestagswahl