Von hier an anders – Tag zwei des digitalen Parteitags
Nachdem die Delegierten am Freitag auf dem digitalen Parteitag das Wertekapitel für das neue Grundsatzprogramm beschlossen hatten, ging es am Samstag weiter mit den Grundsatzdebatten zu den Clustern „Nachhaltigkeit“, „Zukunft“ und „Freie Welt“. Robert Habeck eröffnete den Tag mit seiner politischen Rede, in der er betonte: „Wir können entscheiden. Wir können anders.“
„In Zeiten wie diesen, wo Fundamentalisten aller Art die liberale Demokratie und den Rechtstaat angreifen, verteidigen wir ihn und nutzen seine Möglichkeiten für die Veränderung.“
Zur Eröffnung des zweiten Tages des digitalen Parteitags der Grünen plädierte Bundesvorsitzender Robert Habeck dafür, mit vereinten Kräften eine Politik zu formen, die neu aufbaut. Habeck warnte davor, die Klimakrise so eskalieren zu lassen, wie die Corona-Krise und betonte: „Zeiten des Bewährens sind Zeiten des Grundsätzlichen. Wir müssen entscheiden, ob wir weitermachen wie bisher oder von hier an anders.“
Lebensgrundlagen schützen und in die Zukunft wirtschaften
Die erste Grundsatzdebatte zu den ersten beiden Kapiteln des Grundsatzprogramms „Lebensgrundlagen schützen“ und „In die Zukunft wirtschaften“ eröffnete Anton Hofreiter, Vorsitzender der Grünen Bundestagsfraktion. Er sprach in seiner Einbringungsrede zum Cluster „Nachhaltigkeit“ von einer „ökologische Modernisierung mit der Stärkung unserer Wirtschaft, einen starken sozialen Zusammenhalt, guter Arbeit und starken Gewerkschaften.“
Gemeinsam in Vielfalt
Als erste Partei in Deutschland haben die Grünen ein Statut für eine vielfältige Partei eingeführt. Heute beschlossen die Delegierten die Einführung einer vielfaltspolitischen Sprecherin im Bundesvorstand. „Vielfalt heißt für uns, Strukturen zu öffnen und Strukturen zu verändern. Denn wir haben klar gesagt: Strukturelle Herausforderungen brauchen auch strukturelle Antworten“, sagte stellvertretende Bundesvorsitzende Ricarda Lang in ihrer Einbringungsrede.
Fortschritt gestalten und in Bildung investieren
Im Cluster „Zukunft“ wurden zwei Kapitel zu Forschung und Bildung des neuen Grundsatzprogramms beschlossen. Kathrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende im Bundestag sprach in ihrer Einbringungsrede von der Wichtigkeit von Wissenschaft: „Wir stehen weltweit vor einer gewaltigen Aufgabe: Die Klimakrise und die Corona-Pandemie haben uns noch einmal die Bedeutung von Wissenschaft und Forschung klargemacht.“
Gastreden zu dem Thema kamen unter anderem von Audrey Tang, der Digitalministerin aus Taiwan, und Holger Schwannecke für den Zentralverband des Deutschen Handwerkes.
Demokratie stärken und international zusammenarbeiten
Die Stellvertretende Bundesvorsitzende Jamila Schäfer erinnerte im Cluster „Freie Welt“ an die Vergangenheit Deutschlands und blickte in die Gegenwart nach Belarus und Polen: „Wenn Frauenrechte abgeschafft werden, wenn Oppositionelle verfolgt werden und wenn friedliche Demonstrantinnen eingesperrt werden, dann erheben wir nicht nur den Zeigefinger, sondern unsere Stimme.“
Am Sonntag, den 22. November wird weiter über den Cluster „Freie Welt“ und über den Cluster „Zusammenhalt“ debattiert sowie über die Satzung zur Parteireform. Hier findest Du das Programm des Parteitags.
Das gesamte Programm kannst Du auf gruene.de im Livestream verfolgen.
Hier findest Du alles zum Entwurf des neuen Grundsatzprogramms
