Raus aus der Blase

Die Ungleichheit ist aus meinem Lebensumfeld fast verschwunden. Im Gegensatz zu den 90er-Jahren nehme ich in den städtischen Quartieren, wo ich mich aufhalte, kaum noch Not und Mangel wahr: immer weniger ärmliche Ladenlokale, immer weniger Menschen, denen man die Armut ansieht. Zwar sehe ich vor den Kirchen und den Supermärkten hier und da einzelne Obdachlose, doch ansonsten werden die Häuser immer schöner, die Menschen wohlhabender und der Umgangston auf der Straße kultivierter. Ich könnte meinen, es gäbe gar keine Bedürftigen mehr. Das ist aber nicht so. Ich weiß genau, dass ich in einer Blase lebe, die sich immer stärker homogenisiert hat. Mein Leben ist so eingerichtet, dass ich von einer Bobo-Enklave zur nächsten gelange. Ein Beispiel gefällig?

Vom schicken innerstädtischen Stadtteil in Berlin geht es per ICE – wo sich wochentags vor allem Akademiker und Führungskräfte treffen – nach Darmstadt. Hier lehre und forsche ich an der Technischen Universität und wohne in einem Gründerzeitviertel. Und damit wären wir beim eigentlichen Problem: Die Armut ist aus dem Wahrnehmungshorizont vieler Menschen verschwunden. Vor allem die wichtigen Entscheider aus Politik und Wirtschaft kommen kaum noch mit ihr in Berührung. Warum? Die soziale Entmischung nimmt immer mehr zu. Gerade in den letzten zehn Jahren hat sich dieser Trend durch die rasant steigenden Mieten noch einmal beschleunigt – Stichwort Gentrifizierung. Wenn es so weitergeht, leben in unseren Innenstädten bald keine Krankenschwestern oder Pfleger mehr. Wollen wir das? Um eine Ahnung zu bekommen, was steigende Ungleichheit für unser aller Leben heißt, brauchen wir den Blick nur in die USA zu richten: Gated Communities, ein massiver Sicherheitsapparat und die Stigmatisierung der wachsenden Unterklasse. Von den zersetzenden Einflüssen, die massive Ungleichheit auf die Demokratie hat, ganz zu schweigen: Sinkende Wahlbeteiligung, steigende Kriminalität und die Herausbildung suburbaner Armen-Ghettos, aus denen sich gesellschaftliche Strukturen zurückziehen.

Was also tun? Fangen wir bei den Dingen an, die ursächlich für das Auseinandergehen der Schere zwischen Arm und Reich sind: die oft zitierten atypischen Beschäftigungsverhältnisse. Sie machen mittlerweile 20 Prozent aller Arbeitsverhältnisse aus. Wer zum Beispiel über eine Zeitarbeitsfirma engagiert ist, kann sich weder organisieren, noch Arbeitskämpfe austragen. Auch die Beschäftigungssicherheit im öffentlichen Dienst wird zunehmend ausgehöhlt. Der Koalitionskompromiss, sachgrundlose Befristungen zu verhindern, ist in der Arbeitsmarktpolitik sicherlich ein richtiges Signal. Aber er könnte auch dazu führen, dass Unternehmen stärker auf Zeitarbeit setzen und sich so kontraproduktiv auswirken. Wichtig wäre auf jeden Fall eine stärkere Gewerkschaftsbindung von Berufsgruppen, die stark unterbezahlt sind – ich glaube, das muss der erste Schritt sein. Und dann natürlich die grundsätzliche Veränderung des Steuersystems: Es muss eine Entlastung der unteren und mittleren Einkommen stattfinden. Warum nicht über eine Erhöhung der Vermögenssteuer nachdenken?

Auch Eltern brauchen viel mehr Unterstützung – das jetzige Kindergeld reicht bei weitem nicht. Von liberaler Seite heißt es noch immer, Ungleichheiten beruhten alleine auf der Fähigkeit und dem Arbeitswillen des Einzelnen. Das ist ein Zerrbild. Denn wieso besucht in Deutschland nur jedes vierte Kind aus einer Arbeiterfamilie die Universität? Bei einem akademischen Background der Familie sind es 80 Prozent. Soziale Ungleichheit wird durch Herkunftsungleichheiten erzeugt und sozial vererbt, das zeigt sich besonders stark bei den Bildungschancen. Und auch hier verschärft sich die Tendenz. Häufig treffen Kinder aus privilegierten Schichten überhaupt nicht mehr auf Kinder aus anderen sozialen Klassen, weil die Zahl von Privatschulen steigt. Wer einem Staat gute Bildung nicht mehr zutraut, fördert somit implizit Ungleichheitstendenzen. Im Umkehrschluss heißt das aber auch: Mehr Vertrauen in den Staat sorgt tendenziell für mehr Gleichheit. Eine These, die der schwedische Mathematiker Per Molander kürzlich eindrucksvoll belegt hat – und die Hoffnung macht.

Insgesamt müssen wir stärker auf Vermischung setzen. Und die kommt nicht von alleine, sondern bedarf staatlicher Interventionen wie sozialem Wohnungsbau, einer besser durchsetzbaren Mietpreisbremse und einer besseren Mischung von Schularten. Auch das Gießkannenprinzip bei staatlichen Transferleistungen muss hinterfragt werden. Und eines sollten wir nicht vergessen: Es sind Globalisierungsprozesse, die zu einer extremen Ungleichverteilung von Einkommen und Vermögen führen und den Sozialstaat aushöhlen. Faktisch können ökonomische Prozesse heute nicht mehr im Rahmen der nationalen Volkswirtschaft und des Parteiensystems reguliert werden. Dies berührt auch Fragen der sozialen Gerechtigkeit und der Umverteilung. Denn solange die Reichen keiner identifizierbaren oder abgrenzbaren Gemeinschaft verpflichtet sind und gleichzeitig aber über beträchtliche Macht verfügen, ist ihre politische Kontrolle und Einhegung, etwa durch Besteuerung, nicht möglich. Und auf spendable Milliardäre, wie sie sich zum Beispiel im exklusiven Zirkel „The giving pledge“ zusammengefunden haben, sollten wir uns nicht verlassen –das wäre ein Rückfall in die Feudalgesellschaft. Dem Problem der sozialen Gerechtigkeit können wir also nur auf supranationaler Ebene begegnen. Damit es zu keinem „race to the bottom“ kommt, was Sozialstandards betrifft, brauchen wir mehr gemeinschaftliches Handeln in Europa – nicht das Gegenteil.