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Gut und gerne leben auf dem Land

Ein Kind fährt auf einem Fahrrad auf einer Straße durch Rapsfelder, die zu einem Dorf führt.
© Getty Images/ Michael Hieber

Für ein gutes Leben auf dem Land braucht es eine zuverlässige Verkehrsanbindung – auch mit Bus und Bahn – und Zugang zu guter medizinischer Versorgung sowie schnelles und zuverlässiges Internet. Aber auch durch das Erleben von Gemeinschaft, in Sportvereinen, in Jugendclubs und nicht nur an der Tankstelle an der Umgehungsstraße oder beim Supermarkt auf der grünen Wiese. Lies hier das Papier von Annalena Baerbock.

Gut die Hälfte der Bevölkerung in Deutschland lebt im ländlichen Raum. Die meisten ausgesprochen gern. Sich mit der Region verbunden fühlen, die Natur vor der Tür genießen – das eint viele Menschen auf dem Land.

Unser Grundgesetz soll dafür sorgen, dass überall gleichwertige Lebensverhältnisse herrschen. Doch wo die Geschäfte im Dorf zugemacht haben, der Bus nur zweimal am Tag fährt und die Jugend nach der Schule wegzieht, wird es zunehmend still.

Dies zu ändern, dafür stehen alle staatlichen Ebenen in der Verantwortung – von der Kommune, über die Länder bis hin zum Bund. Für ein gutes Leben auf dem Land braucht es eine zuverlässige Verkehrsanbindung – auch mit Bus und Bahn – und Zugang zu guter medizinischer Versorgung sowie schnelles und zuverlässiges Internet. Aber auch durch das Erleben von Gemeinschaft, in Sportvereinen, in Jugendclubs und nicht nur an der Tankstelle an der Umgehungsstraße oder beim Supermarkt auf der grünen Wiese.

Damit Wunsch und Wirklichkeit gleichwertiger Lebensverhältnisse für ein gutes Leben auf dem Land zusammengehen, müssen Kommunen finanziell krisenfest und stabil aufgestellt werden. Denn vor Ort werden die Entscheidungen über ein gutes Zusammenleben getroffen. Dafür braucht es auch entsprechende Finanzmittel von Bundesseite. Es müssen Glasfaser gelegt, Schienen und Bahnhöfe reaktiviert und Orte des Miteinanders wiederbelebt werden.

Mobil auf dem Land

Das Leben auf dem Land bedeutet für viele Menschen Freiheit. Vorausgesetzt man hat ein Auto. Doch selbst dann heißt das für viele Familien im Zweifel: die Kinder morgens zur Schule fahren, nachmittags zum Training und abends in die Stadt. Für Menschen, die nicht Autofahren wollen oder können, gibt es manchmal nicht mal das – jemanden, der sie fährt. Richtige Freiheit sieht anders aus.

Und für all diejenigen, die mit dem Auto und nicht mit den öffentlichen Verkehrsmitteln fahren, wird das Tanken an der Tankstelle immer teurer. Dabei können E-Autos den vielfach auf dem Land produzierten Wind- oder Sonnenstrom kostengünstig „tanken“. Doch wenn man nicht den Luxus einer eigenen Ladestation hat, ist das Aufladen bis heute insbesondere im ländlichen Raum nicht leicht. Noch immer entstehen Ladesäulen vorrangig an viel befahrenen Straßen in Städten, während auf dem Dorf Leerstellen klaffen. Dabei könnte es so einfach sein: So wie es festgeschrieben ist, dass Postbriefkästen in bebauten Gebieten in der Regel im Umkreis von einem Kilometer erreichbar sein müssen, braucht es auch bei der Ladesäulen-Infrastruktur ein Mobilitätsnetz überall im Land als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Das Grün regierte Baden-Württemberg macht es vor: Alle zehn Kilometer findet sich dort eine Ladesäule. Das muss es für ganz Deutschland geben. Wir werden dazu eine Extraprämie über die bestehende Förderrichtlinie Ladeinfrastruktur einführen. So wird klimaneutrales Fahren auf dem Land attraktiver.

Die verfehlte Verkehrspolitik des Bundes hat in den vergangenen Jahrzehnten tausende Schienenkilometer stillgelegt, Bahnhöfe geschlossen und Busfahrpläne gestrichen. Zusammen mit Ländern und Kommunen muss der Bund sicherstellen, dass ein garantiertes Nahverkehrs-Grundangebot überall im Land zur Verfügung steht.

Wir wollen dafür eine Mobilitätsgarantie einführen und allen Menschen Zugang zu einem schnellen und zuverlässigen ÖPNV-Angebot ermöglichen, auch in den Abendstunden, am Wochenende und in den Ferien. Es geht dabei nicht darum, einfach große leere Busse über das Land fahren zu lassen. Wir setzen auf einen Verbund verschiedener Systeme: Regio-Busse und Bahnen, die ein Rückgrat von schnellen Verbindungen zwischen den Zentren bilden, ergänzt durch ein breit gefächertes Angebot an lokalen Busrouten, Fahrdiensten und Sharing-Angeboten für die letzte Meile. Dazu sollen Mindestbedien- und Qualitätsstandards vereinbart, die Mittel von Bund, Ländern und Kommunen für die Betriebsfinanzierung von Bussen und Bahnen ausgeweitet, eine bundesweit nutzbare Ticketvertriebsplattform eingeführt und zusätzliche Sharing-Angebote, die insbesondere dort fahren, wo Linienverkehre nicht rentabel sind, unterstützt werden. Für Sharing-Angebote wollen wir auch den gemeinnützigen oder gemeinwirtschaftlichen Betrieb einfach ermöglichen. Gezielte Förderung des Bundes soll auch den Ausbau von Radwegenetzen, die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken und den Aufbau von Mobilitätsstationen vorantreiben.

Dafür wollen wir 100 Milliarden Euro, verteilt auf die Jahre bis 2035, zusätzlich in Schienennetz und Bahnhöfe investieren.

Gute Gesundheitsversorgung für Jung und Alt

So wie junge Familien eine Hebamme und Krankenhäuser mit Geburtsstationen in der Nähe brauchen, braucht es für ältere Menschen Pflegedienste, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen im Umfeld.

Wer in der DDR gelebt hat, erinnert sich noch an die Polikliniken. Dort waren verschiedene Fachärzt*innen an einem Ort. Wir wollen diese Idee aufgreifen und weiterentwickeln. Dazu werden wir für den ländlichen Raum sektorübergreifende Gesundheitszentren etablieren. Dort arbeiten Ärzt*innen, Pflegekräfte und Therapieberufe unter einem Dach zusammen. Das verkürzt nicht nur die Wege für die Patient*innen, sondern ermöglicht eine enge Zusammenarbeit der unterschiedlichen Berufe auf Augenhöhe. Ein gemeinsames regionales Budget fördert zusätzlich eine optimale Versorgung und den Blick für das Ganze. Dazu werden wir Krankenkassen mit Anreizen wie zusätzlichen Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds dazu bewegen, sich für eine solche Versorgung einzusetzen.

Auch wenn der Ausbau telemedizinischer Angebote die Fahrt zur Praxis nicht immer ersetzen kann, kann er in manchen Fällen die Betreuung im ländlichen Raum erleichtern. Zudem muss das Gesundheitswesen so reformiert werden, dass nichtärztliche Gesundheits- und Pflegeberufe mehr Tätigkeiten eigenverantwortlich übernehmen können.

Digital auf dem Land

Schnelles Internet ist heutzutage einer der wichtigsten Schlüssel für gutes Leben und Wirtschaften auf dem Land. Für Schule und Arbeit, um online einkaufen zu können und für Telemedizin. Nicht nur für junge, sondern auch für viele ältere Menschen.

Die Arbeitsbedingungen in der Corona-Pandemie waren für viele Pendler*innen ein Paradigmenwechsel: Man musste nicht jeden Tag ins Büro pendeln. Vieles ging auf einmal auch von zuhause aus. Vorausgesetzt, man hat schnelles und kostengünstiges Glasfaserinternet.

Politisch braucht es deshalb vor allem ein Recht auf Homeoffice und der kürzlich beschlossene Rechtsanspruch auf schnelles Internet muss unterfüttert und um eine LTE-Mobilfunkversorgung erweitert werden. Zudem muss das Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau überarbeitet werden, damit es zu einer Priorisierung der am schlechtesten versorgten Regionen kommt.

Lebendige Ortschaften

Längst sind Co-Working-Spaces kein Hipster-Kram aus der Großstadt, sondern eine praktische Alternative zu Pendelei und Homeoffice auf dem Land.

Alte Scheunen oder Schulgebäude werden umgebaut in moderne Co-Working-Büros. Von Bundes- und Landesseite braucht es hier starke finanzielle Anreize für die Revitalisierung alter Bausubstanzen im Ortskern statt für Neubauten auf der grünen Wiese, etwa durch Programme und Initiativen zur Umnutzung von Leerstand. Dies brauchen wir auch für soziale und kulturelle Einrichtungen wie Jugendtreffs oder für ein Lebensmittel- und Dienstleistungsangebot in kleinen Ortschaften. Bahnhofsgebäude können von tristen Umsteigeorten zu einladenden Mobilitätsknotenpunkten weiterentwickelt und attraktiver gemacht werden. Damit verknüpfen wir die Bahn mit den Ortschaften. Wir werden sicherstellen, dass es Fördermöglichkeiten gibt, die individuelle Lösungen unterstützen, sodass zum Beispiel Supermärkte ihre Flächen so umbauen können, dass Café, Bank- und Postfiliale integriert werden. Kommunen sollen Zuschüsse bekommen, wenn sie öffentliche Einrichtungen, Sporthalle, Bibliothek, Spielplatz, Co-Working-Space oder Kino, unter dem Dach eines Kulturzentrums zusammenfassen.

Sport als verbindendes Element vor Ort

Sport macht Freude, hält fit und verbindet die Menschen vor Ort. Er ist in unserem Land der größte Träger der organisierten Zivilgesellschaft mit unzähligen Ehrenamtlichen. Viele der über 90.000 Sportvereine in Deutschland befinden sich im ländlichen Raum. Sich dort am Wochenende beim Heimspiel des eigenen Vereins zu treffen, ist nicht nur ein sportliches Erlebnis, sondern auch ein verbindendes Element für die Menschen vor Ort.

Doch die andere Seite der Medaille zeigt, dass Sportvereine auf dem Land besondere Probleme haben. Was nützt ein Spiel am Wochenende, wenn unter der Woche durch das lange Pendeln der Spieler*innen das Training so gut wie unmöglich ist. Oder die ehrenamtliche Trainerin unter der Woche in der Stadt arbeitet und wohnt. Durch die Corona-Pandemie haben zudem etliche Vereine bis zu 15 Prozent ihrer Mitglieder verloren und viele ehrenamtliche Trainer*innen ihr Engagement aufgegeben.

Wir brauchen deswegen jetzt einen Entwicklungsplan Sport – ähnlich dem Goldenen Plan aus den 60er-Jahren. Darin werden wir zusammen mit den Sportverbänden, Ländern, Kommunen und den Sporttreibenden vor Ort gezielte Förderangebote zur Stärkung des Breitensports im ländlichen Raum anbieten. Gleichzeitig werden wir ein Sportstättenprogramm für kommunale und vereinseigene Sportstätten in Absprache mit Ländern, Kommunen, Sportverbänden und Wissenschaft unter Berücksichtigung insbesondere von Umweltverträglichkeit, Barrierefreiheit und sozialer Kriterien auflegen. Es braucht aber auch eine Digitalisierungsoffensive für Vereine.

Doch allein ein moderner Sportplatz reicht nicht. Deshalb werden wir das bürgerschaftliche Engagement durch den Abbau bürokratischer Belastungen, Stärkung der Anerkennungskultur (z.B. über eine Ehrenamtskarte) und Rechtssicherheit im Gemeinnützigkeitsrecht auf den Weg bringen, um ehrenamtliche Arbeit noch besser zu würdigen und den Sport als wichtigen Träger der Zivilgesellschaft stärken.

Vertrauen in den Staat und die Demokratie

Es gibt einen Zusammenhang zwischen Einsamkeit, geschlossenen Dorfkneipen, Lebensmittelläden, Bahnhöfen und dem Verdruss über den Staat, die Abkehr von demokratischen Strukturen. Zugleich bieten die Digitalisierung, eine neue Hinwendung zur Natur, neue Möglichkeiten der Mobilität und Wertschätzung von Regionalität eine große Chance, dünn besiedelte Regionen des Landes attraktiver zu gestalten.

Das Engagement vieler Menschen ist da, ebenso innovative Ideen, die als Vorbilder auch anderswo taugen. Es fehlt am Bindeglied, an einer guten Politik, die die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in den Mittelpunkt ihres Handelns rückt und nicht nur die Zuständigkeit für „Heimat“ auf dem Briefbogen des Bundesministers.

Deshalb wollen wir Grüne eine neue Gemeinschaftsaufgabe „Regionale Daseinsvorsorge“ im Grundgesetz verankern und sie zu einer Priorität in der nächsten Bundesregierung machen. Eine solche Gemeinschaftsaufgabe betont die Bedeutung der Daseinsvorsorge für den ländlichen Raum und garantiert ihre verlässliche und dauerhafte Finanzierung.

Unterstützung ländlicher Regionen beim Katastrophen- und Klimaschutz

Unser Land erlebt immer häufiger Starkregen, Hitzesommer oder Waldbrände. Die Häufung und Heftigkeit dieser Extremwetterereignisse sind ein klarer Indikator dafür, dass die Klimakrise auch bei uns angekommen ist. Insbesondere die Menschen auf dem Land sind von der Klimakrise betroffen. Wind, Trockenheit und Starkregen setzen den Pflanzen, Wäldern und Böden zu. Ganze Landstriche können sich dauerhaft verändern und viele Existenzgrundlagen – etwa von Bäuer*innen – verloren gehen. Wir müssen diese Menschen besser vor den Folgen der Klimakrise schützen.

Dazu werden wir einen Klimavorsorgefonds schaffen, der insbesondere auf die Bedürfnisse des ländlichen Raums eingeht. Hier muss der Bund unterstützen, da durch die klammen Kassen der Gemeinden kaum Geld vorhanden ist. Von der Deichertüchtigung, Maßnahmen gegen Bodenerosion, den Umbau der Kanalisation bis zur Fassadenbegrünung werden damit Maßnahmen gefördert, um sich gegen die Klimakrise besser zu wappnen. Die vielen Eigenheimbesitzer*innen auf dem Land wollen wir ebenfalls bei der Klimavorsorge unterstützen. Wer sein Haus zum Beispiel vor Starkregen oder Hochwasser schützt, soll dafür ähnlich wie bei der energetischen Gebäudesanierung KfW-Mittel oder eine Steuerförderung bekommen.

Neben Klimaanpassungsmaßnahmen müssen auch der Katastrophenschutz und die Katastrophenhilfe in ländlichen Regionen für die Zukunft besser ausgestaltet werden. Die Flutkatastrophe vor wenigen Wochen ist dabei mahnendes Beispiel. Deshalb werden wir den Grundsatz für die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen der Dezentralität bei starker Koordinierung etablieren. Dazu muss das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) mit einer Zentralstellenkompetenz für den Bevölkerungsschutz zur Unterstützung der Länder ausgestattet werden. Damit kann der Bund koordinierende Aufgaben übernehmen und den Informationsfluss steuern, die ein Landrat oder Ortsvorsteher nicht hat. Dabei ist es notwendig, dass Länder und Kommunen zukünftig nicht mehr freiwillig, sondern verpflichtend Informationen an den Bund melden. Hierzu zählen zum Beispiel Informationen über die Verfügbarkeit von Einsatzmitteln der Feuerwehren mit Standortinformationen, die Verfügbarkeit von Intensivbetten, Unterbringungskapazitäten, der Status der kritischen Infrastruktur oder die Bereitschaft von Hubschraubern und anderer Spezialkapazitäten. Durch diese bessere Koordinierung können Fähigkeiten und Ressourcen schnellstmöglich an jenem Ort zur Verfügung stehen, an dem sie benötigt werden.

Stabile Finanzen in den Kommunen

Viele Kommunen ,nicht nur auf dem Land, sind aufgrund von enormen Strukturbrüchen hoch verschuldet und sind aus eigener Kraft nicht in der Lage, in ihre Infrastruktur zu investieren. Dies ist jedoch eine Voraussetzung dafür, dass Kommunen für die Menschen attraktiv sind und eine gute Zukunft bieten. Niemand möchte auf dem Land wohnen, wenn das nächste Kino oder Theater weit entfernt ist. Daran etwas zu ändern ist daher eine Gemeinschaftsaufgabe und eine Kraftanstrengung, die sich lohnt.

Eine der ersten Aufgaben der neuen Bundesregierung muss es sein, ein umfassendes Investitionsprogramm aufzulegen, um die Infrastruktur unseres Landes auf einen modernen Stand zu bringen, digital und klimaneutral. Wir schlagen dafür einen Investitionsfonds in Höhe von 500 Milliarden Euro zusätzlich vor. Er soll eine Dauer von zehn Jahren haben, damit große bauliche Maßnahmen auch gut geplant und umgesetzt werden können.

Um die Kommunen zu entlasten, schlagen wir einen Ausgleich der coronabedingten Gewerbesteuerausfälle für 2021 und 2022 vor, jeweils hälftig verteilt auf Bund und Länder. Die Förderprogramme sollen entbürokratisiert und die Mittel für die Kommunen besser abrufbar sein.

Wir wollen, dass Bund und Länder die Gemeinden und Städte bei der Tilgung ihrer Altschulden unterstützen. Gleichzeitig muss dafür gesorgt werden, dass es zu keiner neuen Überschuldung der Kommunen kommt. Die ostdeutschen Kommunen leiden vor allem unter den Altschulden ihrer Wohnungsunternehmen. Wir wollen die Altschuldenhilfe für ostdeutsche Wohnungsunternehmen wieder im Haushalt verankern.

Es braucht mittelfristig zudem eine grundsätzliche Neuordnung der Förderpolitik: weg von immer mehr einzelnen Förderprogrammen, hin zu einer höheren Grundfinanzierung, damit vor Ort entschieden werden kann, welche Ausgaben priorisiert werden.

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