GRÜN wählen für Klimaschutz und Gerechtigkeit
Am 26. September 2021 hast Du die Wahl zwischen Aufbruch und Weiter so. Du willst eine Klimaregierung? Dann wähl Grün. Für eine Politik, die vorausschauend handelt anstatt nur auf Krisen zu reagieren. Für konsequenten Klimaschutz, der sozial gerecht ist.
Wir werben für einen Politikwechsel. Die Regierungspolitik der vergangenen Jahre hat verwaltet und repariert. Wir wollen zeigen: Unser Land kann so viel mehr! Wenn wir jetzt nicht mehr für den Klimaschutz tun, gefährden wir unseren Wohlstand und unseren Zusammenhalt. Wir wollen mutig in unser Land investieren. In die ökologische Modernisierung der Industrie, in bessere Schulen, in die Digitalisierung und mehr Verkehr auf der Schiene. Wir brauchen bezahlbare Wohnungen in der Stadt und schnelles Internet auf dem Land. All das und noch viel mehr ist machbar! Deshalb kämpfen wir für das historisch beste grüne Ergebnis aller Zeiten und die Führung in der nächsten Regierung.
5 Gründe, die GRÜNEN zu wählen
1. Weil am Klimaziel kein Weg vorbeiführt
Mit dem Klimaschutz-Sofortprogramm führen wir unser Land auf den 1,5-Grad-Pfad. Vor allem Geringverdiener*innen entlasten wir mit einem Energiegeld und einer Reduzierung der EEG-Umlage – so wird Klimaschutz sozial gerecht. Wir beschleunigen den Ausbau der erneuerbaren Energien und ziehen den Kohleausstieg auf 2030 vor. Mit zusätzlichen Investitionen von 50 Milliarden Euro im Jahr in die sozial-ökologische Transformation schaffen wir sichere, zukunftsfeste Arbeitsplätze und ein modernisiertes Land.
2. Für ein gutes Leben – auf dem Land und in der Stadt
Dafür braucht es eine effiziente, digitale Verwaltung, überall praktische Bus- und Bahnverbindungen und eine Gesundheits- und Pflegeversorgung mit fair bezahlten Pfleger*innen, die wirklich Zeit für ihre Patient*innen haben. Eben einen Staat, der einfach funktioniert.
3. Weil für uns Familien und Kinder im Mittelpunkt stehen
Jedes Kind hat ein Recht auf gute Kitas und Schulen, egal wo es lebt. Mit unseren Plänen schaffen wir gleiche Lebenschancen und Zusammenhalt in unserer vielfältigen Gesellschaft. Wir stärken Familien mit einer einfachen und gerechten Förderung: der Kindergrundsicherung.
4. Damit wir vorankommen, ohne zurückzulassen
Wir schaffen Sicherheit im Übergang. Gerade für diejenigen, die den Umbruch am stärksten spüren werden. Dafür setzen wir auf die Garantiesicherung und gute Arbeit, zum Beispiel durch einen höheren Mindestlohn von 12 Euro.
5. Für ein handlungsfähiges Europa
Die großen Herausforderungen unserer Zeit sind global und können nur gemeinsam gemeistert werden: Pandemien, die Klimakrise, Hunger, Migration und die sozial-ökologische Transformation. Dafür braucht es eine aktive deutsche Außenpolitik und eine gestärkte und handlungsfähige EU.
Wen soll ich wählen?
Die GRÜNEN oder die SPD?
Wir teilen viele Ziele mit der SPD. Aber die letzten Jahren haben gezeigt, dass der SPD die Kraft für einen dringend notwendigen Aufbruch fehlt. Nach zwölf Jahren Großer Koalition mit der Union – unterbrochen von vier Jahren Schwarz-Gelb – ist deutlich: Entscheidende Impulse, um das Klima zu schützen sind von der SPD jenseits von Lippenbekenntnissen nicht zu erwarten. Chancen, den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft nachhaltig zu stärken, wurden verpasst. Jetzt braucht es eine Kraft der Erneuerung, die die anstehenden Aufgaben entschieden angeht. Dafür stehen wir bereit.
Obwohl die Auswirkungen der Klimakrise deutlich zu spüren sind, will die SPD die ambitionslose Klimapolitik der letzten Jahre fortsetzen: Olaf Scholz hat deutlich gemacht, dass er den Kohleausstieg 2038 nicht vorziehen will. Konkrete Maßnahmen zum schnellen Ausbau der Erneuerbaren bleiben sie schuldig. Stattdessen spielt die SPD immer wieder Soziales gegen Klimaschutz aus, obwohl das zwei Seiten einer Medaille sind. Grüner Klimaschutz stärkt den Zusammenhalt – zum Beispiel mit einem Energiegeld für alle. Wir haben im Klimaschutz-Sofortprogramm vorgelegt, wie wir konkret das Klima schützen wollen.
Deutschland muss endlich vernünftig in die Zukunft investieren. Gute Bildung, schnelles Internet, funktionierende Krankenhäuser und eine klimafreundliche Verkehrswende – das alles gibt es nicht umsonst, aber die Investitionen lohnen sich. Die SPD agiert hier leider halbherzig: Die Schuldenbremse soll bleiben wie sie ist und damit bleibt der Weg zu mehr Investitionen versperrt. Wir wollen stattdessen jedes Jahr zusätzlich 50 Milliarden Euro investieren.
Die GRÜNEN oder die CDU/CSU?
Nach 16 Jahren Unionsregierung, ist Deutschland nicht gut auf die kommenden Herausforderungen wie die Klimakrise oder die Digitalisierung vorbereitet. Die Union hat in den letzten Jahren sehr deutlich gemacht, dass sie Probleme lieber aussitzt statt rechtzeitig anzupacken. Zu viele Aufgaben sind so liegengeblieben, das gefährdet jetzt unseren Wohlstand. Bei Armin Laschet weiß man gar nicht wofür er steht.
Wir müssen endlich die Zukunftsaufgaben anpacken, statt sie auszusitzen. Dafür treten wir an. Wir wollen jetzt Dinge verändern, damit wir auch morgen noch gut und sicher leben können. Wir müssen jetzt handeln, jetzt einen Aufbruch wagen, damit wir das uns Liebgewonnene bewahren können.
Die Klimapolitik von Armin Laschet und der Union gefährdet unseren Wohlstand und Zusammenhalt. Die Union hat den Ausbau der Erneuerbaren im Bund mit abgewürgt – durch zu niedrige Ausbaumengen, Ausbaudeckel und unsägliche Diskussionen über Mindestabstände. Im Wahlprogramm macht sie kaum einen Vorschlag, wie sie das zukünftig anders machen will. Wir haben in unserem Klimaschutz-Sofortprogramm konkret dargelegt, wie wir das Klima schützen wollen und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie stärken können.
Das Programm der Union vergrößert die soziale Spaltung: weniger Steuereinnahmen, den Soli auch für Reiche ganz abschaffen, keine höheren Sozialbeiträge, mehr Investitionen und gleichzeitig die Schuldenbremse einhalten – das kann nicht funktionieren. Mit den geplanten Steuersenkungen von 30 Milliarden Euro – vor allem für Gutverdiener*innen – wird der Investitionsstau wohl noch länger. Wir dagegen setzen auf Zukunftsinvestitionen: Deutschland muss endlich vernünftig in die Zukunft investieren – gute Bildung, schnelles Internet, funktionierende Krankenhäuser und eine klimafreundliche Verkehrswende – das alles gibt es nicht umsonst, aber die Investitionen lohnen sich.
Die Korruptionsskandale wie zuletzt die Maskenaffäre haben gezeigt, dass leider einige, die für die Union in Verantwortung stehen, bei Politik vor allem an sich selber statt an das Gemeinwohl denken.
Die GRÜNEN oder die FDP?
Die FDP will sich als Neuanfang verkaufen, hält aber an ihren Ideen der Vergangenheit fest. Die Rechnung der FDP, Steuern senken für Gutverdiener*innen, gleichzeitig Schulden abbauen und mehr Investitionen ankündigen, geht nicht auf. Bei der FDP fehlen Maßnahmen für gerechte Bezahlung und gegen prekäre Beschäftigung, das trifft Geringverdiener*innen besonders. Im Wohnbereich führt die Abschaffung der Mietpreisbremse zu schwächerem Schutz der Mieter*innen. So schaffen wir es nicht den sozialen Zusammenhalt zu stärken.
Die FDP plant die Klimakrise nur durch einen Emissionshandel zu überwinden, was aber zu sehr hohen Preisen und damit sozialen Verwerfungen führen würde. Wichtige Ausbauziele für Erneuerbare lehnt sie ab. So können wir die Klimakrise nicht sozial gerecht lösen.
Die GRÜNEN oder die LINKE?
Mehr Gerechtigkeit, mehr Klimaschutz, klingt zwar gut, aber die Linkspartei hat keinen klaren Plan, wie das erreicht werden soll. So werden wir den notwendigen Aufbruch nicht in die Tat umsetzen können. Die Linke spricht viel von Umwelt- und Klimaschutz. Aber das ist oftmals nur ein Mäntelchen, wo die konkreten Maßnahmen zur Umsetzung fehlen. Statt einen Weg aufzuzeigen, wie Gerechtigkeit und Klimaschutz zusammen gehen, hat sie neulich gegen die moderate Erhöhung des CO2-Preises gewettert. Wir setzen auf einen ansteigenden CO2-Preis und wollen gleichzeitig mit einem Energiegeld für alle die Einnahmen wieder an die Menschen zurückgeben. Das ist sozial und schützt das Klima.
Die Außenpolitik der Linken vergisst viel zu oft die Menschenrechte und Demokratie, sie hat bis heute viele laute Stimmen in ihren Reihen, die die EU bekämpfen anstatt für eine starke und demokratische EU zu streiten.
Die GRÜNEN oder eine kleine Partei?
Es gibt viele kleinere Parteien, die ähnliche Anliegen wie wir haben: die Natur schützen, die Schere zwischen Arm und Reich schließen, Bürgerbeteiligung, mehr Tierschutz und vieles mehr. Diese Parteien erscheinen vielleicht konsequenter in ihren Themen. Allerdings: Die meisten Parteien werden sehr wahrscheinlich an der 5-Prozent-Hürde scheitern. Jede Stimme an sie kann schlussendlich im Parlament für einen Aufbruch fehlen. So waren es zum Beispiel bei der Landtagswahl 2021 in Baden-Württemberg am Ende weniger Stimmen, die für eine grün-rote Mehrheit im Landtag gefehlt haben, als Stimmen, die die Klimaliste bekommen hat.
