Bundesfrauenrat

Bericht vom zweiten Bundesfrauenrat 2019

Eine Luftaufnahme von vielen Frauen, die in einem Hof stehen mit einem großen Banner in der Mitte.
© gruene.de

Am 19. und 20. Oktober 2019 tagte der zweite Bundesfrauenrat 2019 in Erfurt. Thematische Schwerpunkte waren Antifeminismus in Europa, Reproduktionstechnologien, Parteistrukturen, Frauenpolitik in Ostdeutschland und die Transformation von Arbeit und Wirtschaft.  Neben politischen Reden von Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, sprachen die grünen Spitzenkandidatinnen der Landesverbände Thüringen, Anja Siegesmund, und Sachsen, Katja Meier. Weitere Beiträge gab es unter anderem von  Nina Tomaselli, stellvertretende Bundesvorsitzende von Die Grünen Österreich, Katrin Göring-Eckardt, MdB, Katharina Dröge, MdB,  sowie Anna Cavazzini, MdEP.

Feministische Visionen aus Brandenburg, Sachsenund Thüringen

Gesine Agena, stellvertretende Bundesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, begrüßte die anwesenden Frauen. Anschließend betonte Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, in ihrer politischen Rede die Bedeutung des Feminismus: Dieser sei nicht nur zentrales Element von Frauenpolitik, sondern zur Stärkung der Demokratie unerlässlich.

Katja Meier, MdL in Sachsen, berichtete vom Wahlkampf der sächsischen Grünen und gab einen ersten Ausblick auf die frauenpolitischen Kernthemen in den kommenden Koalitionsverhandlungen.

Anja Siegesmund, Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz in Thüringen und grüne Spitzenkandidatin, wendete sich mit einem Grußwort an die Frauen und zeigte auf, dass auch im thüringischen Wahlkampf die Gleichstellung von Frauen zentralesThema sei.

Was tun gegen Antifeminismus?

Im Anschluss diskutierte der Bundesfrauenratgemeinsam mit Nina Tomaselli (stellvertretende Bundessprecherin für Die Grünen Österreich), Judith Rahner (Amadeo Antonio Stiftung) und Anna Cavazzini (MdEP) über antifeministische Tendenzen und Gegenstrategien. Nina Tomaselli berichtete, dass auch in Österreich ein antifeministischer Rollback zu beobachten sei. Gleichzeitig seien aber auch Erfolge der Frauenbewegung zu verzeichnen, wie die große Unterstützung für das Frauenvolksbegehren zeigte, so Tomaselli. Anna Cavazzini wies darauf hin, dass der antifeministische Rollback auch als Reaktion auf die gleichstellungspolitischen Erfolge der EU zurückzuführen sei. Judith Rahner plädierte dafür, frauenfeindliche Strategien der extremen Rechten offenzulegen, da Antifeminismus häufig als Einstieg in den Rechtsextremismus diene. Im Anschluss an die Debatte solidarisierte sich der Bundesfrauenrat mit progressiven feministischen Bewegungen und verabschiedete den Beschluss „Antifeminismus vehement entgegentreten“.

Selbstbestimmung von Frauen undReproduktionstechnologien

Am Nachmittag diskutierte der Bundesfrauenrat über die Chancen und Herausforderungen für Frauen durch Reproduktionsmedizin und Technologien. Dazu zeigten Constanze Bleichrodt (Beraterin für Kinderwunschbehandlungen), Susanne Schultz (Goethe Universität in Frankfurt am Main und Mitglied des Gen-ethischen Netzwerks) und Gabriela Lünsmann (Familienanwältin und Mitglied im Vorstand des LSVD) die unterschiedlichen Chancen und Risiken für Frauen in diesem Feld auf.

Auf dem Weg zur Hälfte der Macht

Wir Grüne verzeichnen derzeit nicht nur gute Wahlergebnisse, sondern wachsen auch bei unseren Mitgliedern und als Partei enorm. Deswegen warf der Bundesfrauenrat am Samstagnachmittag einen kritischen Blick auf unsere Parteistrukturen und erarbeitete Vorschläge, wie wir als Partei attraktiv für die Mitarbeit von Frauen sein können. Um unserem Anspruch „Die Hälfte der Macht den Frauen“ auch in Zukunft gerecht zu werden, hat der Bundesfrauenrat im Anschluss an die Diskussion einen Beschluss mit Maßnahmen zur Frauenstärkung verabschiedet.

Zum Ausklang des arbeitsintensiven Sitzungstages diskutierten Katrin Göring-Eckardt (MdB) und Anne Wizorek (Beraterin für digitale Strategien) über feministische Perspektiven aus und auf Ostdeutschland und regten einen ehrlichen Austausch von den feministischen Bewegungen aus Ost- und Westdeutschland an.

Bundesdelegiertenkonferenz

Am Sonntag befasste sich der Bundesfrauenrat mit der Bundesdelegiertenkonferenz im November und beriet dieLeitanträge des Bundesvorstands. Hierfür diskutierten die Delegierten mit Katharina Dröge (MdB, parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion) und Katharina Beck (Sprecherin der BAG Wirtschaft & Finanzen) über die sozial-ökologisch-ökonomische Transformation.

Verabschiedet wurde auf diesem Bundesfrauenrat die stellvertretende Bundesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin, Gesine Agena, die nach sechsjähriger frauenpolitischer Arbeit im grünen Bundesvorstand nicht erneut für das Amt kandidiert. Mit persönlichen Beiträgen bedankten sich das Präsidium des Bundesfrauenrates und die delegierten Frauen herzlich für die vertrauensvolle und intensive Zusammenarbeit.

Zum Abschluss der Sitzung stellte sich Ricarda Lang, Bundessprecherin der Grünen Jugend, vor, die auf dem nächsten Parteitag für das Amt der stellvertretenden Bundesvorsitzenden und frauenpolitischen Sprecherin kandidieren wird. Die Delegierten des Bundesfrauenrates vergaben das Votum für die frauenpolitischeSprecherin im Bundesvorstand einstimmig an Ricarda Lang.

Beschlüsse