Auf gelbem Hintergrund steht zwischen zwei Balken: "Urwahl: Basis ist Boss" und darunter "Bis zum 1.11. Mitglied werden und mitbestimmen!". Daneben vier hoch gehaltene Arme.

Wir sind eine lernfähige Partei

Bundesvorstand und Parteirat machen nach der schmerzhaften Wahlniederlage den Weg für eine Neuwahl der Führungsgremien frei. Auf der Bundesdelegiertenkonferenz im Herbst wird der sechsköpfige Vorstand und der 16-köpfige Parteirat neu gewählt.

Die Bundesvorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir sowie die Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin machen einen Tag nach der herben Niederlage bei der Bundestagswahl noch einmal klar, dass es jetzt eine solidarische Analyse und eine Aufarbeitung der verfehlten Wahlziele geben werde. Ein Politikwechsel mit starken Grünen habe nicht geklappt, sagte Claudia Roth. Man habe aus den gesellschaftlichen Mehrheiten keine politischen Mehrheiten machen können.

Wenn es zu Sondierungsgesprächen mit anderen Parteien kommen sollte, sei man bereit, so die Bundesvorsitzende. An den Gesprächen teilnehmen würden die beiden Bundesvorsitzenden und die Spitzenkandidaten.

Ehrliche und klare Analyse der Wahlniederlage

Auch Cem Özdemir ist für eine klare Analyse der Wahlniederlage: Damit müsse man sich jetzt ehrlich auseinandersetzen. Aber: „Wir sind eine lernfähige Partei.“ So sei man etwa bei den grünen Steuerplänen nicht ausreichend damit durchgedrungen, wer in der Bevölkerung entlastet wird. Auch die Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt sieht ein Vermittlungsproblem bei den Inhalten. Themen wie etwa das Ende der Massentierhaltung oder auch eine ökologische Wende seien Mainstream in der Gesellschaft, aber man habe die Menschen nicht davon überzeugen können, dass die Grünen diese Themen gestalten können. Man habe das Potenzial in der Gesellschaft nicht erreichen können, fügte Jürgen Trittin hinzu. Doch „man verändert die Mitte der Gesellschaft nicht, wenn man sich ihr vermeintlich anpasst, sondern man verändert die Mitte der Gesellschaft dadurch, dass man für seine Überzeugungen streitet.“

Diskussion und Analyse in der Partei

Nach den Sitzungen von Bundesvorstand und Parteirat werden die Analysen und Diskussionen am Freitag mit den Landesvorsitzenden und am Samstag auf dem Länderrat in Berlin fortgesetzt. Auch das Thema Pädophilie werde neben der wissenschaftlichen Aufarbeitung noch intensiver parteiintern mit Zeitzeugen besprochen werden. Das Thema habe zu einem Vertrauensverlust geführt, der aufgearbeitet werden müssen, so Katrin Göring-Eckardt.

Einsatz für grüne Themen wird fortgesetzt

An der ökologischen Transformation wolle man gemeinsam mit der Wirtschaft weiterarbeiten, sagte Cem Özdemir. Die Jahrhundertthemen Ökologie und Nachhaltigkeit seien vernachlässigt worden. „Diese Themen müssen der Kern unserer Politik sein und wir müssen uns überlegen, wie wir die stärken können“, so der Parteivorsitzende. Katrin Göring-Eckardt fügte hinzu, dass der Platz der Bürgerrechts- und Freiheitspartei jetzt frei sei. „Diesen Platz können und wollen wir besetzen.“

Neuaufstellung für die Zukunft

Um eine breite Legitimation für die Aufstellung zur Bundestagswahl 2017 zu gewährleisten, haben Bundesvorstand und Parteirat beschlossen, dass es auf der Bundesdelegiertenkonferenz im Herbst Neuwahlen geben wird. Wie sich die Bundestagsfraktion personell aufstellt, werde ab morgen diskutiert, so Jürgen Trittin.

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