Auf gelbem Hintergrund steht zwischen zwei Balken: "Urwahl: Basis ist Boss" und darunter "Bis zum 1.11. Mitglied werden und mitbestimmen!". Daneben vier hoch gehaltene Arme.

Rechtsextremismuskommission

Der Einsatz gegen alltäglichen und institutionell verankerten Rassismus und andere Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit ist ein Kernanliegen GRÜNER Politik.

Die Aufdeckung und Aufarbeitung der NSU-Morde sowie die Proteste von PEGIDA oder der Einzug der AfD in verschiedene Parlamente führen uns vor Augen, wie weit rechtes Gedankengut und Rassismus in unserer Gesellschaft verbreitet sind. Dem treten wir entschlossen entgegen. Wir engagieren uns für eine bunte und demokratische Gesellschaft, die Werte wie Toleranz und Weltoffenheit verteidigt.

Wir verstehen uns als Teil der Bewegung, die sich deutlich gegen jede Form von Rechtsextremismus stellt und jegliche Diskriminierung entschieden ablehnt. In der Kommission erarbeiten und diskutieren wir deshalb neue Herausforderungen und Strategien im Kampf gegen Rechts.

Die Kommission tagt i.d.R. drei Mal im Jahr. Sie ist zusammengesetzt aus zur Thematik arbeitenden grünen Bundestags- und Landtagsabgeordneten sowie externen Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft.

Folgende Themen wurden u.a. bereits behandelt: Erstarken rechter Kräfte bei Kommunal- und Europawahlen; NSU – Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern; Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit; AfD; Pegida, HoGeSa und Co.; Antiziganismus und Antisemitismus; Islamfeindlichkeit.

Ende 2013 haben Cem Özdemir (Bundesvorsitzender) und Gesine Agena (Mitglied des Bundesvorstandes und frauenpolitische Sprecherin) die Leitung der Rechtsextremismuskommission übernommen.

Beschlüsse

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