Neue BAG: Kinder, Jugend und Familie

Die neu gegründete BAG Kinder, Jugend und Familie nimmt ihre Arbeit auf. In Zukunft wird sich die Bundesarbeitsgemeinschaft zahlreichen Themen, wie beispielsweise Zeitpolitik, Kinderarmut, aber auch Inklusion, annehmen. Ein erstes BAG-Treffen wird im Februar stattfinden.

Am 11. Oktober 2014 hat sich nach ausführlichem Vorlauf die Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder, Jugend und Familie gegründet.

Im Rahmen des Gründungstreffens wurde von Bundesvorstand, Bundestagsfraktion und aus den Ländern über Entwicklungen und grüne Aktivitäten im Bereich der Kinder-, Jugend- und Familienpolitik berichtet. In Bund und Ländern und vor Ort brennt weiterhin die Frage des Ausbaus und vor allem der Qualität der Kindertagesbetreuung und der entsprechenden finanziellen Voraussetzungen. Auf der Agenda stehen auch eine Reihe weiterer Themen, ganz aktuell u.a. die Frage des Umgangs mit einer zunehmenden Anzahl von Flüchtlingskindern. Hier gilt es, Schnellschussreaktionen entgegenzuwirken und auf Lösungen zu drängen, die den Kindern und Jugendlichen gerecht werden können. Auf Bundesebene wird – in Folge der Debatte um so genannte Posingfotos – die Auseinandersetzung mit dem Gesetzentwurf der Koalition der Koalition zur Umsetzung europäischer Vorgaben zum Sexualstrafrecht geführt. In einigen Ländern (etwa Baden Württemberg, Sachsen-Anhalt) werden oder sollen Kinderrechte in die Landeverfassungen aufgenommen werden.

Von den Themen, die der Bundesvorstand ins Zentrum der grünen Diskussion rücken möchte, ist „Zeitpolitik“ eng mit familienpolitischen Fragen verbunden. Aber auch die Themen Wirtschaft/Wachstum und Freiheit haben Berührungspunkte zur künftigen Arbeit der BAG.

Ein erster Aufschlag zu den künftigen Arbeitsthemen der BAG führte zu den folgenden Themenkomplexen:

  • Familienbilder und Familienzeitpolitik, ein Thema das grundsätzliche Wertungsfragen ebenso umschließt wie Fragen nach konkreten Modellen, die eine flexible Gestaltung der familiären Vielfalt und damit verbundener unterschiedlicher (Zeit)bedürfnisse ermöglichen.
  • Kinderarmut/Kindergrundsicherung, ein Thema, zu dem schon viele Debatten geführt wurden, in dem aber Bedarf für konzeptionelle Weiterentwicklung gesehen wird. Übergreifend dazu gehört auch die Debatte zur Neuausrichtung der Familienleistungen.
  • Entwicklung der Jugendhilfe, mit den gegenwärtig besonderen Schwerpunkten Qualität der Kindertagesbetreuung und Frühe Hilfen. Aber auch die Gesamtentwicklung des Jugendhilfesystems mit den Hilfen zur Erziehung und den Schnittstellen zu anderen Systemen sind angesprochen.
  • Kinderrechte, auch in Bezug zu Elternrechten und staatlichem Wächteramt. Als besondere Themen hier die Frage nach freiheitsentziehender Unterbringung (geschlossene Heime) und Kinderschutz.
  • Jugendliche und hier insbesondere Fragen nach Jugendarbeit/Schulsozialarbeit, Perspektiven und Ausbildung, aber auch die Thematik von jugendlichen Flüchtlingen.

Als zwei weitere Querschnittsaspekte kristallisierte sich die Themen Inklusion und Partizipation heraus sowie die Frage nach der Bedeutung der neuen Medien für die Entwicklung von Familien(beziehungen) heraus.

Im Rahmen dieser Themensetzung wird das frisch gewählte Sprecherinnenteam die nächsten Sitzungen vorbereiten. Gewählt wurden: Petra Budke (Landesvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg), Henriette Katzensein (Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Heidelberg) sowie als Stellvertreterinnen Karin Schmitt-Promny (LAG Kinder, Jugend und Familie NRW, KV Aachen) sowie Dr. Ines Brock (Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Halle).

Der nächste Sitzungstermin ist vom 17. bis 18. Februar 2017 in Frankfurt.