Länderrat 2015 in Berlin

Auf dem Länderrat am 25. April 2015 in Berlin wollen wir die Themen europäische Wirtschaftspolitik und Zeitpolitik diskutieren. Außerdem gibt es eine Aussprache zum Thema Sterbehilfe und Palliativmedizin.

Der Länderrat hat am Samstag, den 25. April 2015 von 10:00 bis 18:00 Uhr stattgefunden.

Alle Beschlüsse grüner Länderräte findet ihr hier.

Ort

Turnhalle
Holteistraße 6-9
10245 Berlin-Friedrichshain
http://dieturnhalle.de

Anträge & Tagesordnung

Den Tagesordnungsvorschlag sowie alle Anträge findet ihr HIER.

Bewerbung von Reinhard Bütikofer um das Votum für den EGP-Vorstand
Bewerbung von Terry Reintke als EGP-Delegierte.
Bewerbung von Jan Philipp Albrecht als EGP-Ersatzdelegierter

Achtung: Änderungen in der Antragsberechtigung!

Mit dem Beschluss der Satzungsänderungen auf der letzten BDK in Hamburg haben sich die Regelungen für die Antragstellung beim Länderrat geändert.

Antragsberechtigt gemäß §13(4) der Satzung sind der Bundesvorstand, die Landesvorstände, die BAGen, die Kreismitgliederversammlungen bzw. Kreisdelegiertenversammlungen, der Bundesvorstand der GRÜNEN JUGEND sowie drei Mitglieder des Länderrates, die gemeinschaftlich einen Antrag stellen.

Neue Antragsfristen

Für eigenständige Anträge an den Länderrat ist laut Geschäftsordnung die Frist am 15. April 2015 festgelegt. Für Eilanträge kann diese Frist überschritten werden. Für Änderungsanträge schlagen wir euch eine Frist von zwei Tagen vor dem Länderrat vor. Wir möchten dies auch für die Zukunft in der Geschäftsordnung des Länderrats ändern (siehe Antrag). Änderungsantragsfrist ist danach der 22. April 2015, 23:59 Uhr.

Bitte stellt Eure Anträge fristgerecht hier ein oder schickt sie an gremien@gruene.de.

Tagesordnungspunkt Sterbehilfe

Der Tagesordnungspunkt Sterbehilfe wird um 16 Uhr beginnen. Wir laden herzlich alle Parteimitglieder zu dieser wichtigen Debatte ein. Um den besonderen Charakter zu unterstreichen, wollen wir eine gemeinsame Resolution „Palliativ-Offensive jetzt“ beschließen und es liegt ein Diskussionspapier vor, in dem die VertreterInnen der verschiedenen Positionen diese vorstellen. Dieses Papier gibt nicht die Meinung des Bundesvorstandes wieder. Verantwortlich für den Inhalt sind alleinig die genannten AutorInnen. Hierzu wird es auch keinen Beschluss geben, sondern wir werden auf dem Länderrat lediglich ein unverbindliches Meinungsbild einholen, um nicht in die Entscheidungsfreiheit der Abgeordneten bei dieser sensiblen Frage einzugreifen. Deshalb können hierzu keine Änderungsanträge gestellt werden.

Unterkunft, Kinderbetreuung oder andere Unterstützung

Wenn Ihr Unterstützung bei der Hotelzimmersuche benötigt, Kinderbetreuung, Gebärdendolmetschung oder andere Unterstützung braucht, wendet Euch bitte bis zum 12. April 2015 an geschaeftsfuehrung@gruene.de.

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