Text: "Der Frühling wird grün. Unterstütze die grünen Wahlkämpfe". Daneben ein Kreis mit einem grünen Kreuz drin.

Koordinierungsbeirat Medienpolitik

Der Beirat ergänzt die bereits bestehenden parteiinternen Strukturen und Prozesse - wie etwa die Arbeit der BAG Medien- und Netzpolitik. Er unterstützt die politische und programmatische Arbeit sowie die Koordination mit den Ländern.

Immer mehr Grüne übernehmen in der Medienpolitik Verantwortung. Mittlerweile sind Grüne in allen Programmbeiräten der Landesrundfunkanstalten vertreten. In fast allen Medienbeiräten der Landesmedienanstalten gibt es grüne Mitglieder. Und wir Grüne sind mit zwei Chefs der Staatskanzleien in der Rundfunkkommission der Länder vertreten.

Deshalb hat der Bundesvorstand den Koordinierungsbeirat Medienpolitik einberufen. Er ist ein Debattenort und Koordinierungskreis zur Stärkung grüner Medienpolitik. Dort sollen strategische Fragen diskutiert und ein Austausch ermöglicht werden – insbesondere der in Regierungsarbeit eingebundenen grünen Akteure. Die Rundfunkpolitik der Länder steht dabei thematisch im Vordergrund.

Die Arbeit des Koordinierungsbeirates Medienpolitik ersetzt dabei nicht die bereits bestehenden parteiinternen Strukturen und Arbeitsprozesse, besonders nicht die der BAG Medien- und Netzpolitik. Vielmehr ergänzt und unterstützt er die politische und programmatische Arbeit sowie die Koordination mit den verschiedenen Ländern. Die Arbeit des Beirats ist auf ein Kalenderjahr befristet, kann aber vom Bundesvorstand verlängert werden. Formale Beschlüsse können von ihm nicht gefasst werden.

Geleitet wird der Koordinierungsbeirat von Simone Peter (Bundesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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