Text: "Der September wird Grün. Unterstütze die grünen Wahlkämpfe", daneben ein schwarzer Kreis mit einem grünen Kreuz drüber.
Stop TTIP
Foto: © Stopp TTIP

Jetzt erst recht: TTIP und CETA stoppen!

Nachdem die Europäische Kommission eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA aufgrund rechtlicher Bedenken abgelehnt hat, hat das Stop TTIP-Bündnis die EBI selbstorganisiert durchgeführt. Mit überwältigendem Erfolg: 500 Organisationen aus allen 28 EU-Mitgliedsstaaten haben 3,28 Millionen Unterschriften innerhalb eines Jahres gesammelt. Das sind mehr als jede andere Europäische Bürgerinitiative bisher geschafft hat. Und es geht weiter: Unterzeichne jetzt die Petition gegen TTIP und CETA.

Selbstorganisierte Bürgerinitiative mit Rekord

Mit einer europäischen Bürgerinitiative sollte der Protest gegen die Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) in die nächste Phase gehen. Doch daraus wurde nichts: Die Europäische Kommission hat die Initiative aufgrund rechtlicher Bedenken nicht zugelassen.

Im Interesse der europäischen Demokratie darf diese Entscheidung so nicht stehen bleiben. Wir GRÜNE halten an den Zielen der Europäischen Bürgerinitiative unbeirrt fest. Wir wollen TTIP und CETA stoppen und auf transparenter Grundlage neu verhandeln.

Und dafür haben wir reichlich Rückenwind: Immer mehr Menschen wenden sich gegen drohendes Umwelt- und Sozialdumping, undemokratische Konzernklagerechte und intransparente Verhandlungen. Die Brüsseler Blockade der Europäischen Bürgerinitiative hat diesen breiten gesellschaftlichen Widerstand gegen TTIP und CETA nur weiter anwachsen lassen: Innerhalb eines Jahres haben 3.284.289 Menschen die nunmehr selbstorganisierte Bürgerinitiative unterzeichnet. Damit hat sie mehr Unterzeichnerinnen und Unterzeichner als jede andere Europäische Bürgerinitiative zuvor! Und es geht weiter: Unterzeichne jetzt die Petition gegen TTIP und CETA.

3 Millionen haben schon unterzeichnet. Mach mit!

TTIP dient den Interessen der Großkonzerne

Bereits im Jahr 1998 zeigte sich, dass internationale Handelsabkommen durch engagierten Protest verhindert werden können. Das Multilateral Agreement on Investment, kurz MAI, wurde von einer breiten Koalition von Handelsorganisationen getragen und musste am Ende dennoch aufgegeben werden. Auch der Widerstand gegen die neuen Freihandelsvorhaben wächst. Wir haben folgende Hauptkritikpunkte.

  • Die Verhandlungen sind von Konzern-Interessen bestimmt. Um „Handelshemmnisse“ abzubauen, sollen die Standards von Produkten „gegenseitig anerkannt“ werden. Zum Schluss wird sich dabei nicht Qualität durchsetzen, sondern der jeweils niedrigere Standard.
  • Durch eine sogenannte 'Regulatorische Zusammenarbeit' sollen Konzerne dauerhaften Einfluss auf die Handelspolitik und alle daran angeschlossenen Politikfelder erhalten. Dabei sollen Gremien von Konzern-Lobbyisten geschaffen werden, die ungewollte Gesetze verhindern können, bevor sie ins Europäische Parlament gelangen.
  • Investor-Staat-Klagen sind ebenfalls Gegenstand der Verhandlungen. Ihre Ausweitung wäre eine ernsthafte Bedrohung für die Demokratie. Investoren würden damit die Möglichkeit erhalten, vor undurchsichtigen Schiedsgerichten gegen soziale und ökologische Standards vorzugehen.

Wir GRÜNE haben kein grundsätzliches Problem mit dem Welthandel, allerdings muss er demokratisch kontrolliert sein und darf unseren politischen Zielen nicht entgegenwirken. Nach allem was wir über TTIP und CETA wissen, sind diese Abkommen mit grünen Standards nicht vereinbar. Wir werden uns daher weiterhin gegen diese Handelsabkommen stark machen.

Sammelt jetzt Unterschriften!

Druckt euch die Unterschriftenliste sowie unser Flugblatt aus und sammelt in eurem Bekanntenkreis oder auf der Straße Unterschriften gegen TTIP und CETA.

Oder unterstützt unsere Kampagne gegen TTIP und CETA mit Eurer Spende:

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Ein Spendenaufruf von Altruja

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