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Text: "Zweitstimme Grün am 24.9.: Für Umwelt und Gerechtigkeit." Daneben ein Kreis mit einem blauen Kreuz drin.

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Eine Demonstration mit vielen Menschen. Von hinten ist eine rothaarige Frau zu sehen, die ein Schild hochhält auf dem steht "History has its eyes on you".
Die Welt steht am Scheideweg: Wir setzen uns für eine Politik ein, die wieder Hoffnung gibt. Foto: © iStock/HABesen

Eine bessere Welt ist möglich!

Bei der G20 Protestwelle machen wir klar: Wir erwarten mehr von den G20! Wir erwarten echten Klimaschutz, fairen Welthandel, eine humane Flüchtlingspolitik und mehr Demokratie. Die Erde kocht vor Wut. Deshalb müssen wir jetzt handeln. Ab September wollen wir Klimaschutz endlich konsequent umsetzen. Dafür braucht es starke Grüne.

Wenn die Staats- und Regierungschefs der G20 in Hamburg zusammentreffen, wird wohl abermals deutlich werden: Wo es um das entscheidende Thema Klimaschutz gehen müsste, tut sich eine große Leerstelle auf. Dabei müsste der angekündigte Austritt der USA aus dem Pariser Klimaabkommen - eine Kampfansage an den Klimaschutz - eigentlich Warnschuss genug sein, um endlich etwas in der Klimaschutzpolitik zu bewegen.

Doch während Klimaforscher unentwegt auf die dringende Notwendigkeit hinweisen, die Ziele des Pariser Abkommens konsequent zu verfolgen, ist auch in Deutschland die Regierung bislang hinter allen Erwartungen zurückgeblieben. Merkel hat ihre Versprechen gebrochen. Seit acht Jahren (2009-2016) stagnieren die CO2-Emissionen in Deutschland. Deutschland ist weltweit der größte Förderer des Klimakillers Braunkohle. Kurz: Der Klimaschutz ist bislang ein Sack voller heißer Luft.

Das wird sich nur mit uns GRÜNEN ändern. Nur mit uns wird Klimaschutz endlich ernst genommen. Als ersten Schritt schalten wir nach der Wahl die 20 dreckigsten Kohlemeiler ab. Zusammen mit unseren europäischen Nachbarn und dem französischen Präsidenten Macron bauen wir eine EU-Klimaunion und führen einen europäischen CO2-Mindestpreis ein. Falls nötig werden wir mit einem abgestimmten CO2-Mindestpreis vorangehen. Es muss Schluss sein mit den Subventionen für dreckige, fossile Energieträger wie Kohle und Heizöl. Für den Kampf gegen die Klimakrise braucht es jetzt Maßnahmen.

All das schützt nicht nur das Klima, sondern bringt uns auch wirtschaftlich voran und schafft Arbeitsplätze mit Zukunft. Das ist die beste Antwort auf die gewählte Selbstisolierung Trumps, der mit seiner Ankündigung neben dem Klima vor allem einem schadet: der US-amerikanischen Wirtschaft.

Wir brauchen deshalb eine andere, eine faire, eine weltoffene und eine weiterdenkende Politik – eine Politik, die den Menschen wieder Hoffnung gibt. Dafür demonstrieren wir in Hamburg. Dafür kämpfen wir. Und das wollen wir ab September umsetzen.

Diese Gewalt muss sofort ein Ende haben

In den vergangenen Tagen haben Gewalttäter und Extremisten versucht unseren friedlichen Protest gegen die Klimakatastrophe, gegen unfairen Welthandel und Armut in Misskredit zu bringen. Gewalt und brennende Autos sind keine legitimen Formen des Protests.
Auch mögliche Fehler beim Polizeieinsatz zuvor, rechtfertigen keine Gewaltausbrüche. Genauso notwendig, wie es ist, den G20-Gipfel zu kritisieren, ist es, friedlich und ohne Gewalt zu demonstrieren.

Ein Interview mit der Hamburger Grünen-Vorsitzenden Anna Gallina zur Lage in Hamburg findet ihr hier.

Wir wünschen uns einen friedlichen Protest. Hier ein paar Eindrücke von der friedlichen Demo vergangene Woche:

Danke an alle, die mit uns für eine verantwortungsvollere Politik demonstriert haben!