Sechs Frauen und zwei Männer haben sich in einem Büro zum Gruppenfoto aufgestellt.
Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth und die grünen (Vize-)PräsidentInnen aus den Landesparlamenten haben sich in Düsseldorf zum gemeinsamen Austausch getroffen. Foto: © gruene.de (CC BY 3.0)

Grüne Präsidentinnen und Präsidenten

Die grünen (Vize-)Präsidentinnen und (Vize-)Präsidenten aus Bundestag und Landesparlamenten trafen sich in Düsseldorf zum Austausch. Sie setzen sich gemeinsam für eine emanzipative parlamentarische Streitkultur ein.

Die GRÜNEN regieren mittlerweile in zehn Bundesländern mit und sind in 15 Landtagen und im Bundestag vertreten. Einer der schönen Nebeneffekte dieser breiten und starken parlamentarischen Präsenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist, dass wir nicht nur im Bundestag und in vielen Landtagen grüne Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten haben, sondern auch die Parlamentspräsidentin in Baden-Württemberg stellen. Diese repräsentativen Funktionsträgerinnen geben unseren Fraktionen und somit der grünen Politik ein Gesicht, das in einer parlamentarischen Demokratie eine wichtige Rolle spielen kann. Sie unterstreichen das grüne Engagement für eine emanzipative parlamentarische Streitkultur sowie den Einsatz für Grundrechte, demokratische Werte und die Verteidigung unserer parlamentarischen Demokratie.

Weil die Landtage in den 16 Bundesländern unterschiedlich organisiert sind, gibt es nicht in jedem von ihnen eine oder einen grünen Vizepräsidentin bzw. Vizepräsidenten. Nicht jede Fraktion ist im Präsidium mit einer Vizefunktion vertreten.

Auf Initiative von Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth finden seit zwei Jahren regelmäßig Vernetzungstreffen der grünen Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten statt. Dabei steht der Austausch über Gestaltungsspielräume von Präsidien sowie Kooperationsmöglichkeiten zwischen verschiedenen politischen Ebenen im Mittelpunkt. Für uns Grüne haben vor allem Transparenz und Verlässlichkeit in der parlamentarischen Arbeit oberste Priorität.

Das Vernetzungstreffen von grünen Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten am 28. Oktober 2016 fand auf Einladung des grünen Vizepräsidenten des Landtages von Nordrhein-Westfalen, Oliver Keymis, in Düsseldorf statt.

Am Treffen nahmen teil:

Claudia Roth MdB und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages

Muhterem Aras MdL, Präsidentin des Landtages Baden-Württemberg

Ulrike Gothe MdL, Vizepräsidentin des Landtages Bayern

Oliver Keymis MdL, Vizepräsident des Landtags NRW

Sülmez Dogan MdBB, Vizepräsidentin der Bremischen Bürgerschaft

Ursula Nonnemacher MdL, Vertreterin von Bündnis 90/Die Grünen im Präsidium des Landtages Brandenburg

Dr. Bernhard Braun MdL, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Rheinland-Pfalz

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