Wir kämpfen für die Einführung einer Bürgerversicherung, in die alle Bürgerinnen und Bürger – auch Beamte, Selbstständige und Besserverdienende - gemäß ihrer Leistungsfähigkeit einzahlen.

In unserem Konzept der Bürgerversicherung werden alle Einkommensarten - auch Mieten, Zinsen und Pachten - zur Beitragsbemessung berücksichtigt, die Beitragsbemessungsgrenze wollen wir maßvoll anheben. Kinder und Menschen, die Kinder erziehen oder Pflegeleistungen erbringen, sind in der Bürgerversicherung beitragsfrei versichert. An der Beitragsparität, wonach Arbeitnehmer und Arbeitgeber jeweils die Hälfte der Beiträge zahlen, halten wir fest. Grüne Politik setzt sich für mehr Wettbewerb im Gesundheitswesen ein, stärkt die Rechte der Patientinnen und Patienten, baut Gesundheitsvorbeuge und Gesundheitserziehung aus.

Die Pflegeversicherung wollen wir finanziell und strukturell reformieren und als Bürgerversicherung gestalten. Pflege muss sich an der Menschenwürde und der Selbstbestimmung der Betroffenen orientieren. Wir treten dafür ein, ambulante und stationäre Pflegesätze anzugleichen und Pflegeleistungen an die Preisentwicklung anzupassen. Die Pflegezeit soll Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen die Möglichkeit für eine begrenzte Auszeit aus dem Beruf eröffnen (siehe auch: Soziale Sicherung).

Den Trend hin zu einer Zwei-Klassen-Medizin mit Praxisgebühr, Zuzahlung, Selbstzahlung und langen Wartezeiten für die gesetzlich Versicherten wollen wir GRÜNE stoppen.

Wer arm ist, hat eine niedrigere Lebenserwartung. Dieser Satz beschreibt die traurige Realität des Zwei-Klassen-Gesundheitssystems in Deutschland. Die Gesundheitsversorgung hängt zunehmend vom Geldbeutel ab. Besserverdienende umgehen das solidarische Umlagesystem, in dem sie in die Privatversicherung flüchten können. Es kann auch nicht sein, dass die Pharmalobby Schwarz-Gelb die Gesetze diktiert – und damit die Kosten im Gesundheitssystem weiter steigen.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich für eine Prävention und Gesundheitsförderung sowie eine stärkere Patientenorientierung des Gesundheitswesens ein. Gesundheitseinrichtungen und verschiedene Heilberufe können dabei Hand in Hand gehen und sich auf Augenhöhe begegnen. Wir wollen weg vom Gesundheitswesen als bloßem Reparaturbetrieb, hin zu einer Prävention, die schon vor der Geburt ansetzt, Kinder und Jugendliche in Kindergarten und Schule zu einer gesundheitsbewussten und selbstbestimmten Lebensweise befähigt, und sie dann im Arbeitsleben und im Alter weiter begleitet.

Hintergrundinformationen als PDF:

Zugang, Teilhabe, Prävention:
Grüne Gesundheitspolitik erhält und stärkt die Solidarität - Parteitagsbeschluss 2010

Die Bürgerversicherung - Eine grüne Idee