Der Widerstand geht weiter

Wasserwerfer, Schlagstöcke, Tränengas - das brutale Vorgehen der Polizei gegen die Gegner des Bahnprojekts Stuttgart 21 wurde von führenden Grünen in Land und Bund scharf kritisiert. Der breite Widerstand der Bürgerinnen und Bürger in Stuttgart wird sich nicht in eine radikale Ecke treiben lassen. Am 1. Oktober gingen bundesweit tausende Menschen auf die Straße und demonstrierten friedlich - ein Signal der Solidarität. Die nächste Demo findet am 9. Oktober um 16 Uhr in Stuttgart statt.

Unter diesem Gebäude sollen für den neuen Tunnelbahnhof sechs Milliarden Euro verbuddelt werden.

Bei der Absperrung von Teilen des Stuttgarter Schlossgartens für Bauarbeiten zum umstrittenen Bahnhofsprojekt "Stuttgart 21" ist es zu einem brutalen Polizeieinsatz gekommen. Die Polizei setzte auch Wasserwerfer, Schlagstöcke, Tränengas und Pfefferspray ein, um Blockaden von Demonstranten aufzulösen. Betroffen war auch eine seit langem angemeldete Schülerdemo. Hunderte Demonstrantinnen und Demonstranten - darunter Kinder und Jugendliche - wurden zum Teil schwer verletzt.

Die Polizei hatte am Morgen begonnen, ein für die Bauarbeiten vorgesehenes Gelände freizuräumen und abzusperren. In dem Gebiet müssen 25 Bäume gefällt werden.

Winfried Kretschmann, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag, bezeichnete den Polizeieinsatz als eine völlig unangebrachte Demonstration der Macht. „Es gibt keinen erkennbaren Grund, ausgerechnet zum Zeitpunkt einer angemeldeten und genehmigten Schülerdemonstration den Baumfällertrupps mit einem unangemessenen Großeinsatz der Polizei den Weg freizuräumen.“

"Völlig unangemesse Machtdemonstration"

Der Bundesvorsitzende Cem Özdemir forderte angesichts des Großeinsatzes der Polizei die baden-württembergische Landesregierung und die Bahn auf, den Konflikt um Stuttgart 21 nicht weiter zu eskalieren. "Mit einer brutalen
Bulldozer-Politik wird die Auseinandersetzung nur schärfer und noch
schwieriger werden." Die Strategie von Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU), mit gezielten Provokationen die Stuttgart-21-Gegner zu emotionalisieren, um sie anschließend möglichst kriminalisieren zu können, sei offenkundig und zynisch. Nötiger denn je sei jetzt ein sofortiger Baustopp. 

Der friedliche Widerstand gegen Stuttgart 21 ging auch nach dem brutalen Einsatz mit unverminderter Kraft weiter. Am 1. Oktober fand nicht nur die bislang größte Demonstration in Stuttgart mit bis zu 100.000 Menschen statt, sondern als Solidaritätsbekundung auch sogenannte "Schwabenstreiche" in ganz Deutschland.

Einmalige Schwabenstreiche gibt es an folgenden Terminen:

Münster, Samstag 16.10., 15 Uhr, Hauptbahnhof - Haupteingang

Edingen-Neckarhausen, Samstag, 16.10., 12 Uhr, Rathaus (Bürgermeister-Reinle-Platz)

Wöchentliche Schwabenstreiche gibt es an folgenden Terminen:

Ravensburg, immer montags, 19 Uhr, Bahnhof

Ravensburg, immer freitags, 19 Uhr, „mobiler“ Schwabenstreich: Jede Woche an einem anderen Bahnhof der Südbahn Ulm-Friedrichshafen – aktuelle Infos jeweils unter www.gruene-ravensburg.de

Hamburg, immer montags, 18.30 Uhr, Hauptbahnhof – Ausgang Spittaler Straße

Bremen, immer montags, 18.30 Uhr, Hauptbahnhof, Südeingang

Cuxhaven, immer montags, 18.30 Uhr, Hauptbahnhof – Haupteingang

Düsseldorf, immer montags, 18.30 Uhr, Hauptbahnhof – Haupteingang

Köln, immer montags, 19 Uhr, Hauptbahnhof – Haupteingang

Rüdesheim, immer montags, 18.30 Uhr, Grabengasse

Marburg, immer montags, 18.30 Uhr, Hauptbahnhof – Haupteingang

Frankfurt a.M., immer montags, 17.30 Uhr, Konstabler Wache

Fulda, immer montags, 18.30 Uhr, Hauptbahnhof – Haupteingang

Bad Hersfeld, immer montags, 18.30 Uhr, Hauptbahnhof – Haupteingang

Dresden, immer montags, 18.30 Uhr, Hauptbahnhof – Haupteingang

München, immer montags, 19 Uhr, Richard-Strauss-Brunnen, Neuhauser Str. 8

Leipzig, immer montags, 18 Uhr, Nikolaikirchhof

Bielefeld, immer montags, 18.30 Uhr, Jahnplatz

Bochum, immer montags, 18.30 Uhr, Hauptbahnhof - Südeingang

Giessen, immer montags, 18.30 Uhr,  Hauptbahnhof - Haupteingang 

Passau, immer montags, 18.30 Uhr, Hauptbahnhof - Haupteingang

Wiesbaden, immer montags, 18.30 Uhr, Hauptbahnhof - Haupteingang

Esslingen, immer dienstags und donnerstags, 19 Uhr, Bahnhof

Mühlacker, immer donnerstags, 17.30 Uhr, Bahnhof

Perl/Mosel, immer montags, 18.00 Uhr (Montag, 18.10.: 17.30 Uhr), Rathaus, Trierer Straße

Wenn ihr von weiteren von Grünen organisierten Schwabenstreichen wisst, dann schreibt einen kurzen Hinweis an buero.lemke@gruene.de

Für den 9. Oktober sind neben der Demonstration in Stuttgart um 16 Uhr wieder bundesweite Schwabenstreiche geplant. Registriere Dich als Teilnehmer für den Schwabenstreich am 9. Oktober über Meine Kampagne. Wir schicken Dir dann im Laufe der Woche Informationen darüber, welche Schwabenstreiche in Deiner Nähe stattfinden.

Hier gibt es unseren aktuellen Flyer: STUTTGART 21 STOPPEN! KEINE GEWALT! (PDF)

Mehr Infos zum Widerstand gegen das Projekt Stuttgart 21 gibt es auf der Seite gruene-gegen-stuttgart21.de.

Warum der Widerstand gegen Stuttgart 21 ein bundesweites Anliegen ist, erklärt dieser Flyer.

Cem Özdemir im ARD-Morgenmagazin

Aktuelles Videostatement von Renate Künast zum Polizeieinsatz.

Bitte ladet Eure Bilder der bundesweiten "Schwabenstreiche" in Euren Flickr-Stream hoch und verknüpft sie mit unserer Flickr-Gruppe Bundesweite "Schwabenstreiche" gegen Stuttgart 21.





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Zeitplan & Termine der Urwahl

Wann passiert was bei der Urwahl?

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Arbeit. Geschlecht. Gerecht.

Wie sieht ein geschlechtergerechter Arbeitsmarkt aus? Grüne Frauen tagen Mitte September in Leipzig auf der Bundesfrauenkonferenz.

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Unsere Gedanken sind bei den Opfern

In Japan droht die nukleare Katastrophe. Wir beteiligen uns aus Solidarität an den bundesweiten Mahnwachen.

Organisatorisches für Kopenhagen

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Aussteigen statt aussitzen

Am 26. März finden in Deutschland parallele Großdemos in Berlin, Hamburg, Köln und München gegen Atomkraft und für eine nachhaltige Energiepolitik statt.

Kommentare

Matija
02-10-10 08:55
Na ja, na ja Freunde,

nur um EIN!!!!! Beispiel zu geben:

http://www.youtube.com/watch?v=W1UYd5LDQXA

man beachte den "Riesen" in den ersten Sekunden, mit sorgfältig geschnittenen Haaren (auch Glatze genannt)...
Stünde er auf der Seite der Demonstranten hieße es "NAZI, BRAUNER, RECHTSRADIKALER sogenannter BERUFSDEMONSTRANT"

Nun ja, dieser Mann steht aber diesmal auf der Seite der Polizei, des Staates... Somit ist NATÜRLICH gar nicht dran zu denken ihn so zu beschimpfen! Die Uniform erlaubt es ihm seinen "SPIELTRIEB" zu befriedigen... Er setzt seinen Schlagstock gekonnt ein... Ein anderer Beamter sprüht wie ein wilder Tränengas um sich rum... Meherer andere Beamte sind nahezu gleich alt wie die Jungendlichen, die sie umeinander werfen...

Und hier wird über Umhängeschilder diskutiert????

Komentar Ende
nachdenklich
02-10-10 07:51
@Oberlahnsteiner

Auch ich wohne nicht in Stuttgart und ich kann auch nicht wirklich beurteilen, wer in diesem Fall moralisch recht hat. Darum geht es wohl auch gar nicht mehr (leider). Das Schild finde ich insofern beleidigend, als dass es inhaltlich besagt, Polizisten müssten schriftlich darauf aufmerksam gemacht werden, gerade dieses Kind nicht zu schlagen, weil es friedlich ist. 1. weigere ich mich zu glauben, dass Polizisten darauf aus sind, Kinder zu schlagen. 2. denke ich, dass es gar keinen Grund zu irgendeiner Gewaltanwendung gibt, wenn auch die Demonstranten (gleich welchen Alters) sich an die Regeln halten. Wenn aber - und das dürfte mit dem Schild beabsichtigt sein - die (Erziehungs-)Meinung verbreitet wird "Du kannst machen was du willst, die dürfen dir nix tun!", dann finde ich das schändlich. Der reine Wortlaut ist unbedenklich, da gebe ich dir recht. Aber genauso überflüssig und wenn er extra betont wird, dann steckt ein Grund dahinter. Man will offenbar die Kinder wieder vorschieben und wenn sie dann was abkriegen (was hoffentlich nicht passieren wird), wird man das Schild hochhalten und wieder auf die böse Staatsmacht schimpfen, die arme Kinder misshandelt.
Oberlahnsteiner
02-10-10 07:29
Was bitte ist denn an dem Schild : "Finger weg - Ich bin ein friedliches Kind !" falsch - geschweige denn "beleidigend" !?
Gut; dass Schild wurde dem Kind sicherlich von den Eltern umgehängt und für mich ist klar und deutlich zu verstehen, was damit zum Ausdruck gebracht werden sollte. Nämlich das es sich um einen friedlichen Protest handelt und das hierbei jede Art von Gewalt - ganz besonders gegen Kinder und Jugendliche, gegen alte Menschen, aber auch gegen alle anderen Teilnehmer, die lediglich ein demokratisches Grundrecht in Anspruch nehmen, gefälligst zu unterbleiben hat. Ich finde dieses Schild alles andere als dumm, wenn gleich ich die hier geäußerten Gedanken zur Polizei an sich durchaus teile.
Auch ich denke, dass man die Polizei mal wieder dazu missbraucht, eine offensichtlich vollkommen verfehlte und am Willen des Volkes vorbei operierende Politik nötigenfalls auch mit brachialer Staatsgewalt durchzusetzen. In einigen dieser politischen Betonköpfe, die im Grunde gar nicht mehr nach der Farbenlehre der Parteienlandschaft zu unterscheiden sind, scheint aber vor allem der Gedanke vor zu herrschen, dass wir als Volk lediglich alle 4 Jahre unser Kreuz auf einen Zettel zu machen hätten. Dazwischen hätten wir die Fresse zu halten und uns regieren zu lassen. Und wehe uns wenn nicht...
Wie man an meinem Namen erkennen kann, lebe ich gar nicht in Stuttgart, doch das tut nichts zur Sache. Für mich ist Stuttgart21 und das, was im Zusammenhang mit diesem Projekt derzeit geschieht nicht die eigentliche Krankheit, an der dieser Staat leidet. Es ist lediglich ein Symptom für eine grundlegende Ignoranz und Kälte der Macht, die Alles und Jeden an die Seite quetscht, der sich den Interessen Ihrer Machtgier und den Interessen eines entfesselten Kapitalismus in den Weg stellt. Seit Jahren fordert z.B. Wolfgang Schäuble (auch ein Baden-Württemberger) den Einsatz der Bundeswehr im Inneren; natürlich wegen einer angeblich terroristischen Gefahrenlage. In Wahrheit wissen diese Herrschaften sehr genau, worum es ihnen hierbei geht. Nicht um die Bekämpfung der Terroristen - dass vielleicht am Rande. Sie wissen, dass ihre Politik der Ausgrenzung, Abkanzelung und die der sozialen Kälte, in der nur ein Häufchen Wenige die Macht besitzen, sich hemmungslos zu bedienen und sei es auch auf Kosten der Volksgemeinschaft unweigerlich auf Kurz oder Lang in eine Katastrophe führen muss, für die eine Polizei dann ganz sicher nicht ausreichend gerüstet sein wird. Übrigens auch ein Grund für die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht, denn eine Bürgerarmee dürfte sich für diese Maßnahmen nur wenig eignen, aber das nur am Rande.
Um nicht missverstanden zu werden; ich möchte keineswegs zur Gewalt und zum Krieg gegen den eigenen Staat aufrufen. Ich rufe auf zum gewaltlosen Widerstand und wie ich schon an anderer Stelle zum Ausdruck gebracht habe, muss Stuttgart den Anfang einer Bewegung markieren, die nach und nach unser ganzes Vaterland erfasst und die zu einem neuen Verständnis von eigentlicher Volksherrschaft führt. Um es mit Kant zu sagen : Handle so, dass die Maxime deines Willens jederzeit Grundlage einer allgemeinen Gesetzgebung sein könnte !
nachdenklich
02-10-10 06:03
Wenn ich die Bilder von der Demo sehe, frage ich mich immer, warum die Leute überhaupt die Polizisten so übel anpöbeln, anschreien und beleidigen - wohlwissend, dass die dort auch nur ihren Job machen. Die hätten es auch lieber friedlich und kooperativ. Dazu befragt, geben die meisten auch nicht der Polizei die Schuld, beschimpfen sie aber trotzdem. Ist das übliches Demogehabe?? Dann lese ich hier "hätten so viele Einsatzkräfte die Leute nicht einfach wegtragen können?". Liebe Leute, das haben sie versucht, wie man sehen konnte. Man sieht aber auch, wie die "friedlichen" Demonstranten dann reagiert haben. Nicht nur Demonstranten sind Menschen - Polizeibeamte auch. Scheinbar sehen viele die Polizeibeamten aber wohl nur als Fußabtreter für ihren Frust vor Ort. Gestern waren Bilder von Kindern zu sehen mit Schildern auf dem Rücken "Finger weg, ich bin ein friedliches Kind." HALLO - wie krank ist das denn? Sollen die Erwachsenen mal dafür sorgen, dass die Polizei nicht einschreiten muss, dann sind solche beleidigenden Schilder unnötig. Besser man bringt den Kindern bei, sich an Regeln zu halten (auch bei Demos, an denen sie selbstverständlich auch teilnehmen dürfen), als ihnen dumme Schilder umzuhängen.
benni
02-10-10 02:58
"mappus wollte blut sehen", so sprach cem özdemir, was für ein blech ! es ist brutal wie die grünen versuchen sich über den rechtsstaat hinwegzusetzen und voll auf "wählerfang.modus" geschaltet haben - Wahnsinn!
Bjoern W.
02-10-10 02:36
Ich war dabei mit Grünen Button! Die Bilder sind alle von "friedlichen" Szenen. Da wo es anfangs zwischen 11 und 14 Uhr richtig ab ging da waren keine bzw. wenig offiziellen Kameras da... Auf youtube unter verschiedenen Videos wie z.B."Polizeigewalt stuttgart 30.9 S21" gibts die richtigen Amateurbilder die zeigen die Szene bei denen 2 Menschen ihr Augenlicht verloren, wo menschen ins Koma getreten wurden, wo eine Frau starb...... Heute auf der Demo alles erzählt! Wartet 2 wochen ab erst dann sind die richtigen Zahle da jetzt heißt es 100 Schüler und 300 Demonstranten verletzt. Leider werden die Youtube videos regelmäßig von irgendwelchen Menschen gelöscht.
Glaub mir das waren weit über 1000send!


@Frank

". Man hängt das Öko-Fähnchen in den Wind und ist erstmal dagen, ohne jeden Inhalt und Ansatz für die Zukunft"

Lächerlich! Die Grünen sind schon 20 Jahre gegen S21 da gab die Linke nicht mal ( und sonst war niemand dagegen). Meine ganzen CDU Verwandten wählen ab jetzt Grün ! So gut!
Johannes
02-10-10 01:23
Also in München waren die Grünen bis zum schluss dabei...leider war nix organisiert und niemand von den Grünen hat irgendwas gesagt...
Frank77
02-10-10 00:01
Dies ist der Grund, warum die Grünen im Moment so stark in den Umfragen sind. Man hängt das Öko-Fähnchen in den Wind und ist erstmal dagen, ohne jeden Inhalt und Ansatz für die Zukunft. Gegen Atom, gegen den Abriss und Neubau eines unterirdisches Bahnhofs in Stutgart, der immerhin demokratisch legitimiert ist. Und wie immer trägt dann nur die Polizei an der Eskalation der Gewalt Schuld. Nur die Anwesenheit der Polizei ist schon eine Provokation. Von soviel Populismus wird mir übel.
Stefan
01-10-10 23:24
Ich war heute in Frankfurt. Dort hat jemand von den Grünen gesprochen, danach zogen die Leute zum DB Tower und von dort aus wieder zurück zum Hauptbahnhof, allerdings ohne die Grünen. Wie kann man denn zu einer Aktion aufrufen und dann nur sporadisch daran teilnehmen? Schade.
Schmidchen
01-10-10 22:44
Ich finde es wird wirklich Zeit für einen Baustopp.
Man muss sich doch den Tatsachen stellen! Wenn die Kosten Explodieren, die Bürger es ablehnen dann muss man das aufnehmen und neu regulieren.
Eine Eskalation wie in Stuttgart schadet unserem Land und unserer Demokratie
Kommentar

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