Text: "Der September wird Grün. Unterstütze die grünen Wahlkämpfe", daneben ein schwarzer Kreis mit einem grünen Kreuz drüber.
Qualmende Schornsteine
Foto: © iStock/LiamJamesJacks

Kohlekoalition killt Klima-Abgabe

Auf große Versprechungen folgt die Ernüchterung: Angela Merkel wird zur Kohlekanzlerin und kassiert die geplante Kohleabgabe. Wirtschaftsminister Gabriel knickt ein, nachdem er sich zuvor als Klimaschützer profilieren wollte. So wird Deutschland seine Klimaschutzziele nicht erreichen. Gemeinsam mit Hunderten Kohlegegnern haben wir am Kanzleramt eine Menschenkette gebildet und für mehr Klimaschutz demonstriert.

Erst wirbt Kanzlerin Merkel beim G7-Gipfel in Elmau mit wolkigen Versprechungen für globalen Klimaschutz, dann ordnet sie ihn im eigenen Land schon wieder Lobby-Interessen unter. Heute hat die Bundesregierung die geplante Kohleabgabe für Braunkohlekraftwerke einkassiert. Die Pläne von Wirtschaftsminister Gabriel sahen vor, dass die Betreiber alter Kraftwerke beim Überschreiten bestimmter CO2-Grenzwerte zur Kasse gebeten werden. Jetzt ist Gabriel vor Kohlelobby und Kanzlerin eingeknickt und die Stromkonzerne sollen sogar Geld dafür bekommen, wenn sie alte Kohlemeiler stilllegen. Das bedeutet, dass sich die Konzerne für ohnehin geplante Stillegungen auf Kosten der Steuerzahler bereichern dürfen.

Kohlekoalition verfehlt Klimaschutzziele

Menschen stehen in einer Reihe und reichen sich Kästen. Darauf steht: "300000 gegen Kohle"
Gemeinsam haben wir das Kanzleramt umzingelt. Foto: gruene.de (CC BY 3.0)

Gegen diesen Irrsinn haben wir heute in Berlin mit Hunderten Kohlegegnern eine Menschenkette am Bundeskanzleramt gebildet. Für uns ist klar: Wir müssen jetzt handeln, um unseren Planeten lebenswert zu halten. Erste Folgen der Klimakrise sind heute schon spürbar durch verdorrte Ernten, gefährliche Fluten und entfesselte Wirbelstürme. Damit Deutschland seine Klimaschutzziele erreicht, führt kein Weg am Kohleausstieg vorbei. Der schmutzige Deal der Kohlekoalition hat zur Folge, dass nur 20 Millionen Tonnen CO2 eingespart werden – zur Erreichung der deutschen Klimaschutzziele wären 70 Millionen Tonnen CO2 notwendig!

Wir werden den Druck auf die Bundesregierung aufrecht halten. Deutschland muss sich beim UN-Klimagipfel Ende 2015 in Paris für ein international verbindliches Klimaschutzabkommen einsetzen – und wieder Vorreiter beim Klimaschutz werden. Das geht nur, wenn Kanzlerin Merkel ihren Worten endlich Taten folgen lässt!

OppoVision #11: Klimakiller Kohle oder was Sigmar Gabriel für die Lobbyisten tut

Mehr Informationen zu unserem Engagement im Klimaherbst 2015 findest Du hier – schließe Dich uns an und geh mit uns auf die Straße, um ein starkes Signal für den Klimaschutz zu setzen!

Teile diesen Artikel

Klicke auf die Buttons, um das jeweilige Netzwerk zu aktivieren. Beachte, dass dadurch persönliche Daten an Facebook, Twitter oder Google übertragen werden.