Der Text "Unser Spitzenduo". Dazu die Gesichter von Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt.
Eine sehr trockene Wüstenlandschaft.
Steigt die Erderhitzung auf über zwei Grad, werden die Folgen der Klimakrise unbeherrschbar - um das zu verhindern braucht es grüne Politik. Foto: © iStock/michal_staniewski

Ein Klima-ABC

„War das schon der ersehnte historische Schritt? Die Weltgemeinschaft hat in Paris erstmals einstimmig Klimaziele formuliert. Aber um erfolgreich zu werden, muss das Abkommen in den nächsten Jahren konkretisiert und mit wirksamen Instrumenten untermauert werden. Seine Symbolkraft ist wichtig! Nun kann es Dynamik entwickeln und globales Umdenken in Gang bringen. Wir verstehen Paris als Auftrag zum Handeln – um ehrgeizigen Klimaschutz zu betreiben, braucht es jetzt grüne Politik.“ - Simone Peter.

ABKOMMEN VON PARIS

Der Weltklimavertrag, der am 12. Dezember 2015 in Paris geschlossen wurde, setzt die richtigen Ziele: die Begrenzung des Anstiegs der globalen Durchschnittstemperatur auf deutlich unter 2°C – idealerweise unter 1,5 °C –über dem vorindustriellen Niveau. Außerdem wird ab der zweiten Hälfte des Jahrhunderts der Ausstoß von Treibhausgasen in der Summe Null sein müssen. Investitionen sollen in den Klimaschutz gelenkt werden. Alle Staaten der Welt verpflichten sich, dieses Ziel zu erreichen. Dazu sollen die nationalen Klimaschutzbeiträge alle fünf Jahre überprüft und weiter gesteigert werden. Paris ist erst ein Anfang – siehe X für ein U vormachen.

BÜRGERENERGIEWENDE

Do it yourself! Das gilt nicht mehr nur für Brot backen oder Gemüse aus dem eigenem Garten – wir machen in Zukunft auch den Strom selbst. Der schnelle Ausbau erneuerbarer Energien konnte in Deutschland dank der Unterstützung der Bevölkerung gelingen. Unser grünes 100.000-Energiespeicher-Programm für private Haushalte und kleine bis mittlere Unternehmen treibt ihn weiter voran. Für mehr Bürgerenergie, Dezentralität und Demokratisierung in der Energieversorgung.

CARBON BUBBLE

Es dreht sich natürlich mal wieder nur um Kohle: Von einer Carbon Bubble sprechen Experten, wenn trotz Klimakrise und besserem Wissen immer weiter in fossile Wirtschaftsbereiche investiert wird und die Gefahr einer Finanzmarktblase droht. Doch aus der Gesellschaft heraus wächst gerade der Druck entschieden gegenzusteuern: Immer mehr Firmen, Stiftungen und Institutionen ziehen ihr Geld aus Unternehmen des Öl-, Gas- und Kohlesektors zurück. Für dieses „Divestment“ braucht es transparente Finanzmärkte: Wenn die Klimabilanz der Finanzanlagen offen gelegt wird, kann klimafreundlich und nachhaltig investiert werden.

DEKARBONISIERUNG

Leider ist dieser wichtige Punkt des G7-Gipfels nicht in das Abkommen von Paris eingegangen. Aber um die Erderwärmung wie vereinbart zu begrenzen, muss die Weltwirtschaft bis zur Mitte des Jahrhunderts dekarbonisiert werden, also erneuerbare Ressourcen statt weiterhin Kohle und Erdöl nutzen. Der Anfang vom Ende des Kohlezeitalters scheint gemacht, schon heute werden erneuerbare Energien global immer wettbewerbsfähiger und stellen die Hälfte der weltweiten Investitionen im Stromsektor dar. China hat 2014 erstmals weniger Kohle verbrannt als in den Jahren davor und US-Präsident Obama plant die Stilllegung einzelner Kohlekraftwerke.

EMISSIONSHANDEL

Die Idee des europaweiten Emissionshandels ist es, Investitionen in klimafreundliche Technologien auszulösen, indem man dem Ausstoß von CO2 einen Preis gibt, mit dem Unternehmen handeln können. Weil aber derzeit mindestens zwei Milliarden überschüssige Zertifikate auf dem Markt sind, ist der CO2-Preis im Keller und der Anreiz für den Klimaschutz passé. Um den Emissionshandel zu reformieren, müssen diese Zertifikate vom Markt genommen und gelöscht werden. Was sich rar macht, wird begehrt – nach diesem Prinzip bekommt auch die Verschmutzung der Atmosphäre ihren wirksamen Preis.

FLUCHTURSACHE: KLIMAKRISE

Verdorrte Ernten, gefährliches Hochwasser und entfesselte Wirbelstürme – die Folgen der Klimakrise sind bereits spürbar. Die Zerstörung natürlicher Lebensgrundlagen trifft vor allem die Ärmsten in Ländern des globalen Südens. Die Internationale Organisation für Migration warnt vor zunehmenden Fluchtbewegungen durch die Klimakrise und ihre Folgen.

GERECHTIGKEIT

Klimaschutz ist mehr als ein Umweltthema – es geht um globale Gerechtigkeit. Und das bedeutet beispielsweise für die Industriestaaten Verantwortung zu übernehmen: Als historische Verursacher der Klimakrise müssen sie einen herausgehobenen Beitrag für den Klimaschutz leisten. Auch Deutschland muss seinen Anteil an den von den Industriestaaten versprochenen 100 Mrd. US-Dollar Klimageldern ab 2020 übernehmen, das sind rund 7-9 Mrd. Euro. Auch Subventionen schaffen Ungerechtigkeit: Damit erneuerbare Energien eine Chance haben brauchen sie einen fairen Wettbewerb. Derzeit geben die G20-Staaten über 1000 US-Dollar pro Kopf für Subventionen in den fossilen Energiesektor aus. Unternehmen wie Chevron, ExxonMobil, Saudi Aramco, BP, Gazprom oder Shell sollten ihre Förderkosten verursachergerecht tragen.

HALTUNG

Schuld sind immer die anderen. Dabei ist uns allen klar, dass in einer Welt mit begrenzten Ressourcen grenzenloses Wachstum unmöglich ist und zunehmend das ökologische und soziale Gleichgewicht stört. Nur mit einer erheblichen Senkung des Gesamtverbrauchs ist die Energiewende zu machen, Innovationen, technische Lösungen und politische Weichenstellungen sind nicht genug. Der durchschnittliche CO2-Fußabdruck der Deutschen beträgt heute elf Tonnen pro Jahr, zwei Tonnen wären das Ziel. Für mehr Lebensqualität und ein Leben innerhalb der ökologischen Grenzen unseres Planeten A.

IST-ZUSTAND DEUTSCHLAND

Dreckige Kohleschlote qualmen, egal ob ihr Strom gebraucht wird. Solar- und Windkraftunternehmen müssen tausende von Stellen abbauen. Der Kauf von Elektroautos lahmt. Wohnraum ist schlecht gedämmt. Unternehmen fehlt ein Innovationsrahmen für ökologische Produkte. Vieles, was dem Klima schadet, wird mit Steuermilliarden subventioniert, Umwelt- und Gesundheitsschäden sind so gut wie nie in Kosten fossiler Treibstoffe enthalten. Und, und, und – kurz: Die grüne Erfolgsgeschichte der Energiewende wird ausgebremst und Deutschland fällt durch das klimapolitische Versagen der Bundesregierung zurück.

JAHRESWOHLSTANDSBERICHT

Für uns haben eine lebenswerte Umwelt und eine gerechte Gesellschaft einen höheren Stellenwert als die ressourcenintensive Produktion von Gütern.Wohlstand statt Wachstum: Alternativ zum Jahreswirtschaftsbericht, der das Bruttoinlandsprodukt zugrunde legt, erstellen wir einen Jahreswohlstandsbericht, der Indikatoren zur ökologischen, sozialen und gesellschaftlichen Dimension einbezieht.

KLIMASCHUTZGESETZ

Um unser Versprechen von Paris einzulösen, brauchen wir in Deutschland ein Klimaschutzgesetz. Mit ambitionierten CO2-Reduktionszielen für Stromversorgung, Industrie und Gebäude, Landwirtschaft und Verkehr. Die Zwischenziele: 40% Minderung bis 2020, 60% bis 2030 und 95% bis 2050. Das Gesetz weist den Weg für eine Verkehrspolitik, die Bahn- und Radfahren attraktiver macht, Spritspartechnik vorantreibt und Elektromobilität fördert. Und es schafft den Rahmen für eine ökologische Landwirtschaft. Unternehmen bekommen Planungssicherheit für ihre ökologische Modernisierung. Kurz: Das Klimaschutzgesetz ist die Unabhängigkeitserklärung für die Energiewende.

LOKAL HANDELN, GLOBAL DENKEN

Ballungszentren verantworten weltweit bis zu 80% des Energie- und Ressourcenverbrauchs. Das macht Städte und Gemeinden zu Hauptakteuren im Klimaschutz, ihr Engagement vor Ort stärkt die ansässige Wirtschaft und verbessert die Lebensqualität. Warum nicht mal beim Nachbarn abschauen? Wir unterstützen europäische und internationale Netzwerke des Austausches von Best Practices wie den „compact of mayors“ oder das Konzepte der CO2-freien Städte, sogenannten Transition Towns.

MOBILITÄT

Grüner rasen? In der Verkehrspolitik geht es uns jedenfalls noch nicht schnell genug. Die CO2-Emissionen aus diesem Bereich sind heute nicht niedriger als vor zehn Jahren. Wir wollen klimafreundlich und bequem mobil sein, indem die Öffentlichen, Radfahren, Bike- und Carsharing ineinander greifen. Den verbliebenen und in ländlicheren Regionen schwer ersetzbaren Autoverkehr wollen wir ebenso wie die Bahn auf erneuerbare Energien umstellen. Das Auto der Zukunft fährt sauber und wird zum intelligenten Energiespeicher auf Rädern.

NATÜRLICHE CO2-SPEICHER

Ein Großteil unserer Emissionen geht in die Atmosphäre, doch auch natürliche CO2-Speicher – sogenannte „Senken“ – nehmen Millionen Tonnen auf. Zu den wichtigsten gehören Wälder und die organischen Böden von Mooren und Dauergrünland. Unser Ziel: Wertvolle Naturflächen besser schützen oder wiederherstellen. Bio ist top!

ÖKOLOGISCHE LANDWIRTSCHAFT

Täter und Opfer – beim Klimaschutz spielt die Landwirtschaft eine komplexe Doppelrolle. Zum eine setzt sie Treibhausgase frei, zum anderen leidet sie unter den Folgen der Klimakrise. Sie muss deshalb zukünftig in die Verantwortung genommen werden: Öffentliche Gelder sollte es beispielsweise nur noch für gesellschaftliche Leistungen wie Klimaschutz, Umweltschutz, Tierschutz geben. Außerdem: Weitgehender Verzicht auf industrielle Massentierhaltung, Pestizide und Chemiedünger. Unser Plot: Weltweit eine Landwirtschaft aufbauen, die klimaschonend ist und alle satt macht. Auftritt: Ökologische Agrarwende.

PAPST

Das Klima ist ein gemeinschaftliches Gut von allen für alle – das formuliert Papst Franziskus sinngemäß in seiner Enzyklika „Laudato si’“ vom Juni 2015. Indem er die ethischen Herausforderungen Armut, Ungleichheit und Klimakrise verknüpft, erhebt er den Klimaschutz zur Frage der Gerechtigkeit: Nein, der Überkonsum der einen darf nicht zum Nachteil der anderen werden, was allen Menschen zusteht, gehört gleich verteilt! Wirksame Klimapolitik muss verhindern, dass die Atmosphäre nach dem Recht des Stärkeren genutzt wird. Einige Anregungen aus dem Vatikan: Realistische Preise für knappe Ressourcen festlegen, neue Technologien verantwortungsvoll einsetzen und vor allem die begrenzte Aufnahmekapazität der Atmosphäre achten. Sein Wille geschehe! Zumindest im Klimaschutz. Papst Franziskus vertraut auf eine engagierte Weltbürgerbewegung, die ihren politischen Vertretern und nicht dem Klima einheizt.

QUATSCHT NICHT, HANDELT!

Der Papst weiß es, wir ebenso: Für die Lösung der Klimakrise kann man nicht nur auf die internationale Klimadiplomatie setzen. Es braucht das Engagement und den Druck einer globalen Zivilgesellschaft, die Initiativen ergreift, Verantwortung übernimmt, ihre ökologischen Werte vorlebt und Einfluss auf die Märkte nimmt. Viele Klimawissenschaftler sind überzeugt, dass diese neue Weltbürgerbewegung gerade immer bedeutender wird. Indem sie ihre Forderungen und Impulse an die staatlichen Vertreter sendet, fordert sie nachhaltiges Handeln ein.

REINHEITSGEBOT

Bier mit Lemon oder Ingwer und bald auch mit dem Lösungsmittel 2-Butoxyethanol?Gut möglich, glauben deutsche Bierbrauer. Sie befürchten die Verunreinigung ihres Brauwassers, wenn zukünftig in Quellgebieten mittels Hydraulic Fracturing – kurz: Fracking – Erdgas unter hohem Druck und durch den Einsatz von Chemikalien aus tiefen Gesteinsschichten gelöst wird. Bisher sind die Regelungen für die Fördermethode in Deutschland unklar, der Regierungsentwurf für ein strengeres Wasserhaushaltsgesetz ist nicht wasserdicht. Im Januar erklärte die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe, dass Fracking bei „Auswahl geeigneter Standorte im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben sowie der Einhaltung des Standes der Technik“ keine Gefahr darstellt. Na sauber – o’zapft is?

SKLAVEREI

Globale Klimaschutzziele erreichen. Machbar oder utopisch? Experten wie Hans Joachim Schellnhuber vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung bemühen bei dieser Frage einen ungewöhnlichen Vergleich aus der Geschichte: Auch die Abschaffung der Sklaverei galt zunächst als unvorstellbar – sie war schließlich ein wirtschaftliches Erfolgsmodell. Ihre Profiteure argumentierten mit drohendem Gewinnverlust und der Abwanderung oder dem Zusammenbruch ganzer Wirtschaftszweige. Kommt uns bekannt vor. Das Umdenken gelingt mit dem 3-D-Modell: Desaster, Discover, Dignity. Wenn erstens der Leidensdruck durch Klimakatastrophen hoch genug ist, zweitens Innovationen alte Methoden ablösen können und drittens die moralische Empörtheit in der Gesellschaft groß genug ist – dann wird globler Klimaschutz machbar sein.

TREIBHAUSGASE BEGRENZEN

Wer verkohlt hier eigentlich wen? Der Kohleausstieg ist doch keine Frage des „Ob“, sondern des „Wie“ und „Wie schnell“. Die Bundesregierung verweigert sich, obwohl die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung eine klare Meinung hat – für Klimaschutz und gegen Kohlekraft. Der CO2-Preis alleine wird die Dekarbonisierung nicht regeln, wir GRÜNE wollen das international anerkannte Instrument der CO2-Grenzwerte nutzen. Nur wenn Kohelkraftwerke künftig nur noch eine begrenzte Menge CO2 ausstoßen dürfen, kann Deutschland sein Klimaziel noch erreichen.

UN-NACHHALTIGKEITSAGENDA

Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung für alle Menschen auf diesem Planeten – dass die beiden Ziele unauflöslich zusammengehören, haben die UN-Mitgliedstaaten im September in New York in einer Agenda formuliert. Und was zusammengehört, das soll auch die Regierung nicht scheiden: Um die globale Energiewende zu beschleunigen, sollten die Initiativen für den Klimaschutz und die deutsche Entwicklungszusammenarbeit verbunden werden.

VORREITER

Deutschland als viertgrößtes Industrieland der Welt kann sich wieder an die Spitze des internationalen Klimaschutzes setzen – wir schaffen das. Dazu muss es die Chancen einer klimafreundlichen Wirtschaft ergreifen, Abhängigkeiten von Energieimporten verringern und endlich seiner globalen Verantwortung gerecht werden. Die Bundesregierung wird, wenn sie nicht umsteuert, die deutschen Ziele deutlich verfehlen. Wir wollen gemeinsam mit den vielen Menschen, die sich für Klimaschutz einsetzen und den grün mitregierten Bundesländern den Stillstand in der Klimapolitik überwinden. Klimaschutzweltmeister!

WÄRME

Mit Vollgas durch die Wand? Könnte man meinen, denn der Gebäudebereich ist für rund 40% des Endenergieverbrauchs und ein Drittel der Treibhausgasemissionen in Deutschland verantwortlich. Klimaschutz muss verstärkt im Wärmesektor ansetzen, mit wirksamen Gebäudesanierungen und mehr Rückgriff auf erneuerbare Energien. Mit dem Paket „Faire Wärme“ flankieren wir diese Aufgaben mit Förderprogrammen und sorgen für sozialen Ausgleich. Überhitze Preise? Sanierungsfahrpläne und Zuschüsse bringen Stadtviertel nach vorne – nicht fortschreitende Gentrifizierung.

X FÜR EIN U VORMACHEN

Selbst wenn alle Länder ihre in Paris gemachten Zusagen einhalten, steuert die Welt auf gefährliche 3 bis 4°C Erwärmung zu. Für weniger braucht es mehr! Deshalb müssen die Ziele in den nächsten Jahren erhöht werden.

YES!

Das Abkommen von Paris wird im Jahr 2020 nur in Kraft treten können, wenn es bis zu diesem Zeitpunkt von mindestens 55 Staaten ratifiziert wurde. Gemeinsam müssen diese mehr als 55% der weltweiten Emissionen produzieren. Sign here please!

ZIELE

Deutschland hat sich ein Klimaziel gesetzt: 40% weniger Treibhausgase bis 2020. Bislang haben wir kein Drittel davon erreicht. Die Große Koalition müsste ihre Aktivitäten verdreifachen, um die Kurve noch zu bekommen. Ein Klimaschutzgesetz, eine CO2-Bremse im Grundgesetz und Klimaschutz als Verfassungsziel verankern – das würde helfen, die Pariser Klimaziele unabhängig von Legislaturperioden umzusetzen. Und die Wirtschaft? Nur mit einer Politik der klaren ökologischen und sozialen Leitplanken für Märkte lassen sich die Natur vor Übernutzung und die Menschen vor Ausbeutung schützen.



Der Artikel ist erstmals erschienen in "Das Magazin der Grünen", 01/2016, Februar 2016

Teile diesen Artikel

Klicke auf die Buttons, um das jeweilige Netzwerk zu aktivieren. Beachte, dass dadurch persönliche Daten an Facebook, Twitter oder Google übertragen werden.