Drohnen – Drohung oder Zukunftsversprechen?

Mit der Fachtagung „Drohnen – Drohung oder Zukunftsversprechen?“ eröffneten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 15. März 2013 eine Debatte zu Chancen und Gefahren von Drohneneinsätzen. ReferentInnen aus verschiedensten Bereichen diskutierten mit ca. 140 TeilnehmerInnen über den privaten, den staatlichen und den militärischen Einsatz von Drohnen in der Zukunft.

Eine Kriegsdrohne der amerikanischen Luftwaffe im Flug.
In den letzten Jahren hat der Einsatz von Kriegsdrohnen deutlich zugenommen. Foto: US Department of Defense/Public Domain

Am Freitag, 15. März 2013, fand die Fachtagung „Drohnen – Drohung oder Zukunftsversprechen“ in Berlin statt. Die Veranstaltung wurde organisiert vom Bundesvorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeinsam mit den Bundesarbeitsgemeinschaften Frieden und Internationale Politik, sowie Demokratie und Recht. Mit etwa 140 TeilnehmerInnen und ReferentInnen aus den verschiedensten Bereichen war sie ein voller Erfolg.

Zu Beginn gab es zwei einführende Vorträge von Prof. Mary Ellen O'Connell (Expertin für Staatsrecht und Internationales Recht) und Prof. Jutta Weber (Expertin für Robotik und Ethik). Prof. Mary Ellen O'Connell von der University of Notre-Dame sprach insbesondere über die rechtliche Lage beim Einsatz von Drohnen und die amerikanische Debatte. Jutta Weber konzentrierte sich in ihrem Vortrag auf die technischen Möglichkeiten und ethischen Konsequenzen, die bei einem Einsatz von Drohnen beachtet werden müssen.

Während einer Workshop-Phase wurden dann die drei Einsatzbereiche private Nutzung, die Nutzung durch staatliche Stellen und die militärische Nutzung diskutiert.

Observierung von Demonstranten?

In zwei Streitgesprächen zum Ende der Veranstaltung wurden die Themen der Nutzung durch die Polizei sowie durch das Militär nochmals zwischen Experten auf dem Podium diskutiert. Im ersten Streitgespräch ging es vor allem um die Frage nach einer rechtlichen Einschränkung der polizeilichen Nutzung von Drohnen: Wie kann verhindert werden, dass beispielsweise Demonstranten observiert werden, ohne dass die Chancen einer Drohnennutzung durch die Polizei eingeschränkt werden müssen?
Das zweite Streitgespräch befasste sich vor allem mit der Frage nach den Konsequenzen des militärischen Einsatzes von Kampfdrohnen und ob dies zu einer veränderten Kriegsführung führen könnte.

Die Vorträge und die Streitgespräche, sowie der Workshop zu Drohnen und Militär stehen als Video zur Verfügung. Zudem möchten wir Sie auf einen Gastbeitrag von Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Michael Kellner, Sprecher BAG Frieden und Internationale Politik, hinweisen, der in ähnlicher Form bei Handelsblatt Online erschienen ist.

„Drohende Drohnen“ von Malte Spitz und Michael Kellner (PDF)


Keynotes

Keynote 1: Prof. Mary Ellen O'Connell

Prof. Mary Ellen O'Connell sprach auf der grünen Fachtagung „Drohnen – Drohung oder Zukunftsversprechen“ über die rechtliche Grundlage von Drohneneinsätzen und gab einen Einblick in die amerikanische Debatte über das Thema. O'Connell ist Expertin für Staatsrecht und Internationales Recht und lehrt an der University of Notre-Dame.

 

Keynote 2: Prof. Jutta Weber

Prof. Jutta Weber sprach auf der grünen Fachtagung „Drohnen – Drohung oder Zukunftsversprechen?“ über die technischen und ethischen Konsequenzen von Drohneneinsätzen. Sie ist Professorin an der Universität Paderborn und beschäftigt sich insbesondere mit Ethik und Robotik.

 

Workshops

Workshop 1: Drohnen und Militär (PDF)

Im Workshop 1 „Drohnen und Militär“ diskutierten unter der Moderation von Michael Kellner, Sprecher der BAG Frieden und Internationale Politik, Frank Sauer, Mitglied im International Committee for Robot Arms Control, Barbara Lochbihler, Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Europäischen Parlament und Sascha Lange, Leiter der Marktanalyse bei dem Drohnenhersteller EMT, über den militärischen Einsatz von Drohnen.

Workshop 2: Drohnen im Einsatz durch Private (PDF)

Im Workshop 2 „Drohnen im Einsatz durch Private“ diskutierten unter der Moderation von Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Therese Skrzypietz, Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Brandenburgischen Institut für Gesellschaft und Sicherheit, Dr. Alexander Dix, Datenschutzbeauftragter des Landes Berlin und Dirk Engling vom Chaos Computer Club über die Konsequenzen von Drohneneinsätzen durch private Akteure.

Workshop 3: Drohnen und staatliche Stellen (PDF)

Im Workshop 3 „Drohnen und staatliche Stellen“ diskutierten unter der Moderation von Torsten Mahncke, Sprecher der BAG Demokratie und Recht, Prof. Dr. Hartmut Aden von der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Dr. Thilo Weichert, Landesbeauftragter für den Datenschutz in Schleswig-Holstein, Kriminaldirektor des LKA Berlin Hartmut Koschny und Antje Möller, parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Innen- und Flüchtlingspolitik der GRÜNEN-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft, über den Einsatz von Drohnen durch staatliche Stellen, insbesondere der Polizei.

Streitgespräche

Streitgespräch 1: Polizei und Drohnen

Im ersten "Streitgespräch" diskutierten Thilo Weichert, Datenschutzbeauftragter in Schleswig-Holstein, Dirk Engling vom Chaos Computer Club und Professor Hartmut Aden, Professor für Öffentliches Recht und Europarecht an der HWR, über die Konsequenzen eines Drohneneinsatzes durch die Polizei. Ulrike Winkelmann von der taz moderierte die Diskussion, die sich insbesondere um Fragen des Datenschutzes, sowie die Chancen eines Drohneneinsatzes drehte.

 

Streitgespräch 2: Militär und Drohnen

Im zweiten "Streitgespräch" diskutierten Agnieszka Brugger, Mitglied im Verteidigungsausschuss und abrüstungspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Bundestag, Wolfgang S. Heinz vom Deutschen Institut für Menschenrechte und Sascha Lange, Leiter der Marktanalyse bei EMT. Dabei ging es vor allem um die Konsequenzen des Einsatzes von Kampfdrohnen. Moderiert wird das Streitgespräch von Ulrike Winkelmann, Leiterin des Inlands-Ressorts der taz.

Teile diesen Artikel

Klicke auf die Buttons, um das jeweilige Netzwerk zu aktivieren. Beachte, dass dadurch persönliche Daten an Facebook, Twitter oder Google übertragen werden.