BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundespartei - Aufstocken für den Abzug?

Aufstocken für den Abzug?

Das große Ergebnis der Afghanistankonferenz in London heißt Strategiewechsel. Dahinter steckt vor allem eine Truppenaufstockung. Deutschland wird 850 Soldatinnnen und Soldaten zusätzlich schicken. Claudia Roth sieht klare Defizite in der deutschen Afghanistanpolitik.

29.01.2010

"Die groß angekündigte Strategiewende in der Afghanistanpolitik wird sich erst noch beweisen müssen. Eine Erklärung, wie man mit einer deutlichen Aufrüstung und Truppenaufstockung die Wende hin zu defensivem und zivilem Vorgehen schaffen will, bleibt die internationale Gemeinschaft bislang schuldig.

Auch der deutsche Außenminister konnte nicht klar machen, warum es jetzt Sinn machen sollte, 850 deutsche Soldatinnen und Soldaten mehr in den Norden Afghanistans zu schicken, und gleichzeitig bereits Ende des Jahres mit dem teilweisen Abzug der Truppen zu beginnen.

Aufstocken für den Abzug? Eine mehr als fragwürdige Strategie und mitnichten ein Neuanfang, wenn gleichzeitig gerade mal 77 Polizisten mehr nach Afghanistan geschickt werden sollen.

Der gestrige Tag hat gezeigt, dass das Thema Afghanistan vor allem als innenpolitisches Thema verhandelt wird. Die Situation in Afghanistan selbst spielt kaum eine Rolle.

Wir Grüne haben bereits seit Jahren eine Umkehr der militärischen Logik in Afghanistan hin zu einer klaren Schwerpunktsetzung auf den zivilen Bereich gefordert. Die Große Koalition genauso wie Schwarz-Gelb haben hingegen immer wieder mehr zivile Ausbilder versprochen, diese Versprechen aber nie gehalten. Wir sind gespannt, ob sie dieses mal den Ankündigungen auch Taten folgen lassen."