Atomkraft
AKW-Ausbau in Temelin stoppen
Bis zum 5. Juni können auch deutsche Bürgerinnen und Bürger noch Einspruch gegen den Neubau zweier Atomreaktoren im tschechischen Grenzgebiet einlegen. MEHR
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Atomkraft
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Klimawandel
Apocalypse now?
Ein neuer Report des Club of Rome zeichnet ein düsteres Bild von der Zukunft unseres Planeten. Dennoch lohnt es sich, für ein Umdenken zu kämpfen. MEHR
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Energiewende
Solarkürzung im Bundesrat gestoppt
Bundesrat beschließt mit einer Zweidrittelmehrheit eine grundlegende Überarbeitung der schwarz-gelben Solarkürzung. Eine Schlappe für Röttgen. MEHR
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Bildung
Kooperationsverbot lockern reicht nicht
Der Bund hätte nie komplett aus der Verantwortung bei der Bildung entlassen werden dürfen, sagen Sylvia Löhrmann und Cem Özdemir. MEHR
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Delegiertenprinzip
Zwischen Beteiligung und Effizienz
Wie viel Basisdemokratie steckt im grünen Delegiertenprinzip? Ein Gastbeitrag von Till Westermayer. MEHR
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Europa
Keine WM beim Diktator
Der Entzug der Eishockey-WM 2014 wäre ein Zeichen gegen das Lukaschenko-Regime. MEHR
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Klimagipfel
Es muss was passieren
20 Jahre nach dem ersten Erdgipfel trifft sich die Weltgemeinschaft erneut in Brasilien. Ein Dossier der Böll-Stiftung. MEHR
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Energiewende
Viel reden, nichts tun
Bei der Energiewende agiert die Bundesregierung planlos und bremst die Entwicklung mit falschen Entscheidungen aus. MEHR
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Betreuungsgeld
So wird Politik zur Armutsfalle
Das Betreuungsgeld hilft niemandem wirklich weiter. MEHR
Assad muss vor Gericht
Die grüne Bundesvorsitzende Claudia Roth verurteilt die Gräueltaten des syrischen Regimes gegenüber der Zivilbevölkerung und fordert den UN-Sicherheitsrat auf, sich an die Seite des syrischen Volkes zu stellen.
"Die Massaker des syrischen Regimes an der Zivilbevölkerung sind grausam und verbrecherisch. Präsident Baschar al-Assad demonstriert auf unhaltbar gewaltsame Weise, dass er kein Interesse am Wohl seines Volkes, sondern lediglich am eigenen Machterhalt hat. Das syrische Regime muss die Gewalt gegen das eigene Volk sofort stoppen und eine geregelte Machtübergabe einleiten.
Der UN-Sicherheitsrat ist aufgerufen, sich auf die Seite des syrischen Volkes zu stellen und die Gräueltaten der syrischen Regierung zu verurteilen. Jeder Staat, der eine solche Verurteilung verhindert, unterstützt den syrischen Machtapparat dabei, die Verbrechen gegen das eigene Volk fortzusetzen.
Es ist an der Zeit, den Internationalen Strafgerichtshof einzuschalten und Assad und weitere Mitverantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen. Ein solches Massaker darf nicht hingenommen werden. Auch hierfür trägt der Weltsicherheitsrat die Verantwortung."
