20 Jahre BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesamtdeutsches Win-Win
Vor 20 Jahren haben sich BÜNDNIS 90 und DIE GRÜNEN vereinigt. MEHR
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20 Jahre BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Internet
Netzausbau statt Drosselung
Zur Demo gegen ein gedrosseltes Internet: Eine Rede von Malte Spitz. MEHR
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Grüne Woche
Mehr Geld für Kinder
Jürgen Trittin über Kinderarmut, Endlager-Suche, Syrien-Konflikt und Bankenaufsicht. MEHR
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Klimawandel
CO2-Konzentration so hoch wie nie zuvor
Nie zuvor hat es auf unserem Planeten eine CO2-Konzentration von über 400 ppm gegeben. MEHR
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Europatag
Für Europa
Wofür setzen sich Grüne in einer künftigen Bundesregierung ein? Eine Bildergalerie zum Europatag am 9. Mai. MEHR
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Parteitag 2013
Aufbruch zum Wechsel
So wollen unsere Mitglieder die Menschen überzeugen, am 22. September GRÜN zu wählen. MEHR
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NSU-Prozess
Aufklärung für die Opfer
In München beginnt der NSU-Prozess. Die Verbrechen müssen transparent aufgeklärt werden. Außerdem brauchen wir eine breite Debatte über weiterreichende Konsequenzen. MEHR
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Mindestlohn
Das Mindeste
Ein Mindestlohn gefährdet Arbeitsplätze, behaupten Wirtschaftsinstitute. Wir sagen: Stimmt nicht! MEHR
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Doppelte Staatsbürgerschaft
Schwere Entscheidung
Ab diesem Jahr müssen sich Kinder von Migranten für einen Pass entscheiden - ein weltweit einzigartiger Nonsens. MEHR
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Emissionshandel
Verschmutzungsrechte zu Schleuderpreisen
Der Emissionshandel verfehlt sein Ziel, den CO2-Ausstoß so teuer machen, dass er unattraktiv wird. Schwarz-Gelb verhindert eine Rettung. MEHR
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Altersarmut
Grüne Garantierente
Das Problem der Altersarmut wird immer größer. Deshalb fordern wir die Grüne Garantierente. MEHR
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Familienpolitik
Gute Kitas für alle
Ab August gilt der Rechtsanspruch und trotzdem fehlen noch 220.000 Kita-Plätze. Wir fordern stärkere Investitionen. MEHR
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Bundestagswahl 2013
Spitzenmäßig
Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin treten als Spitzenkandidaten für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an. MEHR
Assad muss vor Gericht
Die grüne Bundesvorsitzende Claudia Roth verurteilt die Gräueltaten des syrischen Regimes gegenüber der Zivilbevölkerung und fordert den UN-Sicherheitsrat auf, sich an die Seite des syrischen Volkes zu stellen.
"Die Massaker des syrischen Regimes an der Zivilbevölkerung sind grausam und verbrecherisch. Präsident Baschar al-Assad demonstriert auf unhaltbar gewaltsame Weise, dass er kein Interesse am Wohl seines Volkes, sondern lediglich am eigenen Machterhalt hat. Das syrische Regime muss die Gewalt gegen das eigene Volk sofort stoppen und eine geregelte Machtübergabe einleiten.
Der UN-Sicherheitsrat ist aufgerufen, sich auf die Seite des syrischen Volkes zu stellen und die Gräueltaten der syrischen Regierung zu verurteilen. Jeder Staat, der eine solche Verurteilung verhindert, unterstützt den syrischen Machtapparat dabei, die Verbrechen gegen das eigene Volk fortzusetzen.
Es ist an der Zeit, den Internationalen Strafgerichtshof einzuschalten und Assad und weitere Mitverantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen. Ein solches Massaker darf nicht hingenommen werden. Auch hierfür trägt der Weltsicherheitsrat die Verantwortung."
