Fleischeslust
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"Solange wir die Eurofrage immer nur als eine geld- und finanzpolitische behandeln, wird es nicht gelingen, aus der Abwärtsspirale auszubrechen", schreibt Cem Özdemir. Der Gastbeitrag des grünen Bundesvorsitzenden ist am 1. August 2012 in leicht gekürzter Form in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erschienen.

Die Medizin definiert Ermüdungsbrüche als Fraktur in Folge einer dauerhaften Überlastung eines Knochens, die letztlich zu einem spontanen Brechen führt. Überträgt man das Bild in die aktuelle Politik in Sachen Europäische Union und ihrer Gemeinschaftswährung, dann stellt sich die Frage, wie weit dieses „spontane Brechen“ noch entfernt ist. Nun hat Deutschland zurzeit einen Vizekanzler und Wirtschaftsminister, der auf Grund seiner medizinischen Berufsausbildung eigentlich wissen müsste, was zu tun ist: Kurzfristig sollte der Knochen ruhen und durch Hilfsmittel wie eine stabile Schienung oder gar einen Gips den drohenden Bruch abwenden. Mittel- und langfristig sollte der Patient die Ursachen seiner Überlastung durch verändertes Bewegungsverhalten bekämpfen.
Warum aber praktiziert der Mediziner Rösler im Falle des Euro dann das exakte Gegenteil? Seine jüngsten Äußerungen - begleitet vom üblichen Chor der Dobrindts und Dörings unter der Leitung von Horst Seehofer - gönnen dem Euro genau keine Ruhe, sondern treiben ihn immer wieder ins Rampenlicht der Finanzmärkte und Medien. Man bekommt fast den Eindruck, der Bundeswirtschaftsminister kann es gar nicht abwarten, bis er verkünden darf, dass das Brechen der Gemeinschaftswährung endlich geschafft ist. Nicht einmal die Diagnose der Troika, bestehend aus EU, IWF und EZB, wollen einige Teile der Bundesregierung noch abwarten, so als ob man von einem Röntgenarzt ein Urteil verlangt, ohne dass dieser das Röntgenbild des Patienten zu Gesicht bekommen hat. Stützende Hilfsmittel werden zu spät bewilligt oder sind viel zu schwach, um für eine Entlastung zu sorgen. Das alles wird damit begründet, dass es nicht zuviel kosten dürfe und am Ende ein Austritt Griechenlands aus der Gemeinschaftswährung angeblich billiger käme.
Aber ist dem so? Gibt es zwei Jahre nach Ausbruch der Krise noch eine Euro-Zukunft für die Menschen in dem Mittelmeerland? Wäre der Bruch Athens mit dem Euro wirklich die Lösung für die Probleme der gesamten Eurozone? Für mich lauten die Antworten auch weiterhin „Nein“. Natürlich wären die Probleme Griechenlands mit einem Austritt nicht gelöst. Dies wird Jahre brauchen. Es gilt auch zwei Jahre nach Ausbruch der Krise, dass eine Wiedereinführung der Drachme mit der Abwertung der Währung einen positiven Effekt auf die Wettbewerbsfähigkeit griechischer Produkte hätte. Gleichzeitig wären aber die eigentlichen Ursachen für das Athener Dilemma, nämlich die massiven griechischen Strukturprobleme und die überbordende Bürokratie, weiter vorhanden. Und auch die Milliardenschulden lösen sich so nicht einfach in Luft auf; es wäre für die griechische Regierung vielmehr nur noch schwerer sie zu bedienen, da sie auch weiterhin in Euro beglichen werden müssten. Auch Ölimporte müssten in harter Währung bezahlt werden und würden sich dadurch ebenfalls für die Griechen massiv verteuern. Und ob die berühmt berüchtigten US-Ratingagenturen ein Land positiv bewerten, das entgegen aller, über Jahrzehnte gewachsenen europäischer Grundsatzverträge, von seinen Partnern vor die Tür gesetzt wurde, ist eine steile These.

Und was wäre eigentlich der politische Preis für solch einen Austritts Griechenlands zum jetzigen Zeitpunkt jenseits der Frage, ob es Deutschland 80 oder 100 Milliarden kosten würde? Das Land ist ein nicht zu unterschätzender Machtfaktor in der Balkanregion. 2007 unterhielten griechische Banken nach Angaben ihres Bankenverbandes rund 1.900 Filialen mit insgesamt mehr als 23.000 Beschäftigten. Die Gesamtkreditsumme griechischer Banken in Ländern wie Rumänien, Bulgarien, Serbien oder Albanien belief sich Ende 2008 auf mehr als 47 Mrd. Euro. Glaubt jemand ernsthaft, dass ein griechisches Euro-Aus ohne Folgen für diese Länder bliebe? Und kann es eigentlich im Interesse der Europäischen Union und insbesondere Deutschlands sein, an seiner derzeitigen Südostflanke ein Mitgliedsland im Stich zu lassen? Und wohin würde sich Griechenland eigentlich wenden in seiner Not? Ein Geldgeber stünde vermutlich sofort bereit, wie das Beispiel Zypern zeigt. Nachdem das Land Anfang Juli an Moskaus Türen für einen Kredit über fünf Milliarden Euro anklopfte, zeigt sich die Regierung Putin bisher sehr offen. Warum sollte dies im Falle Griechenlands anders sein? Rein machtpolitisch spräche einiges für solch einen Deal, denn Moskau könnte sich einen Teil seiner Schulden statt über Zinsgewinne schließlich über politischen Einfluss auf die Europäische Union und die NATO von Athen zurückzahlen zu lassen. Man sollte nicht vergessen, dass die russische Regierung im Falle Assads seinen einzigen Militärstützpunkt am Mittelmeer verlieren könnte und sich dann nach anderen Einflussmöglichkeiten in der Region umschauen müsste.
Solange wir die Eurofrage immer nur als eine geld- und finanzpolitische behandeln, wird es daher nicht gelingen, aus der Abwärtsspirale auszubrechen, denn es wird immer wieder die Doppel-Duos der Dörings und Dobrindts geben, die mit immer neuen Rechentricks nachweisen wollen, dass wir ohne diese „lästigen Krisenländer“ als Deutsche besser dran wären.
Große Teile der schwarz-gelben Koalition haben sich offenbar entschieden den vermeintlich einfachen Weg zu gehen und die Frage des politischen Preises einfach auszublenden. Ob sie dies tun, weil sie Angst vor unbequemen Antworten haben oder wirklich davon überzeugt sind, dass man das eine vom anderen trennen kann, bleibt dahin gestellt. Zumindest der Bundeswirtschaftsminister wäre aber gut beraten sich auf seine medizinische Ausbildung zu besinnen. Würde er als Arzt einem Patienten mit Anzeichen eines drohenden Ermüdungsbruches raten, den Knochen doch einfach mal brechen zu lassen, wäre er seine Zulassung los.
Von Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.