http://195.34.191.129/?id=761Rechtsextreme melden vermehrt Demonstrationen an oder halten Mahnwachen ab. Immer wieder stellen sich GRÜNE dagegen und wirken aktiv mit, zivilen Widerstand gegen Rechtsextreme zu organisieren und eine Gegenöffentlichkeit herzustellen. Nur der offensive Umgang mit diesem Thema und eine aktive Begleitung in den Kommunen können die Ausbreitung von rechtsextremistischem Gedankengut verhindern und den Rechtsextremen das politische Leben schwer machen. Eine funktionierende Zivilgesellschaft und die Zivilcourage jeder und jedes Einzelnen sind bei der Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus gefragt. Helft mit! Mischt euch ein!

Auch wenn die NPD derzeit in einem eher desolaten Zustand ist, ihr "Kampf um die Köpfe, Kampf um die Straße und Kampf um die Parlamente" geht, vor allem nach der Fusion mit der DVU weiter. Sie will Präsenz zeigen und vor Ort aktiv sein. Wie die schrecklichen Neonazi-Morde und das Versagen von Staatsanwaltschaft und Ermittlungsbehörden bei deren Aufklärung zeigen, ist rechtes Gedankengut und rechtsextreme Gewalt immer noch eine große Bedrohung für unsere Demokratie. Deshalb ist eine erneute Debatte über ein NPD-Verbot dringend notwendig.

Neben der rechtsextremen NPD und vielen verschiedenen Kameradschaften drängen derzeit auch immer mehr islamophobe Gruppen und Pro-Parteien in die Öffentlichkeit und hetzen ungeniert gegen Migrantinnen und Migranten oder Menschen anderer Glaubenszugehörigkeit. Zwar muss im Kampf gegen den Rechtsextremismus nach wie vor das Hauptaugenmerk auf der NPD liegen, aber natürlich muss auch gegen menschenfeindliches Verhalten anderer Gruppen vorgegangen werden. Die Vorschläge auf den folgenden Seiten können auch bei solchen Gruppen angewandt werden.

Was tun, wenn‘s brennt?

Die NPD, die Republikaner, eine ProPartei oder eine freie Kameradschaft hat eine Demonstration bei euch angemeldet und ihr wollt dagegen etwas unternehmen. Welche Handlungsmöglichkeiten stehen euch offen?

Ihr könnt...

... versuchen, den öffentlichen Raum mit einer Veranstaltung zu besetzen, bevor die Rechten ihre Demonstration angemeldet haben, oder die Stadt bzw. die zuständige Gemeinde darin zu bestärken, die Demonstration zu verbieten.

> siehe Verhinderung einer rechten Demonstration.

... eine Gegendemonstration anmelden und hier als GRÜNE oder zusammen mit anderen Bündnispartnern eure Ablehnung gegen die rechte Demonstration zum Ausdruck bringen. Außerdem könnt ihr die Demonstration der Rechtsextremisten "kritisch begleiten", sie ironisieren oder als letztes Mittel auch schlicht ignorieren.

> siehe Gegendemonstration und Blockaden.

+++ Aktuell: Kommt am 13. bzw. 18. Februar 2012 zur Großdemonstration "Dresden nazifrei" und helft, den Nazi-Aufmarsch zu blockieren! +++

Die Demofibel im Überblick

1. Praktische Tipps für den Kampf gegen Nazis

2. Verhinderung einer rechten Demonstration

3. Gegendemonstration und Blockade

4. Was ihr nicht vergessen solltet bei Aktionen gegen Rechts

5. Nazis im Internet

6. Umgang mit der "Wortergreifungsstrategie" der NPD

7. Der Extremismusbegriff

8. Welche Bündnispartner ihr ansprechen könnt

9. Fakten zum Verbot einer Demonstration

10. Wann die häufigsten Demo-Termine der rechten Szene sind

11. Wo ihr mehr Infos bekommt: Linksammlung