Fleischeslust
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Das Regime in seinem Geburtsland ist hilflos und zerstritten – und deshalb so gefährlich. Der Abgeordnete Omid Nouripour im Interview

Herr Nouripour, sie stehen täglich mit Verwandten und Freunden im Iran in Kontakt. Wie ist die Lage dort?
Niemand ist mehr sicher. Gestern wurde der ehemalige Chef des iranischen Fußballverbandes verhaftet – er sitzt für Iran in der Exekutivkommission des asiatischen Fußballverbandes. Sogar den ehemaligen Geheimdienstminister haben sie eingesperrt. Der Beamte des Innenministeriums, der die Information über die Wahlfälschung herausgegeben haben soll, ist zwei Tage später bei einem Autounfall unter ungeklärten Umständen ums Leben gekommen.
Die Angst überwiegt die Hoffnung?
Natürlich. Gerade aus der Ferne. Meine größte Sorge gilt jenen, mit denen ich in den letzten Jahren arbeiten durfte: Menschenrechtler, Frauenrechtler, aber auch Bekannten, die innerhalb des Regimes arbeiten.
Werden es die Demonstranten in dieser Lage auf eine Konfrontation ankommen lassen oder sich taktisch zurückziehen?
Keines von beidem. Sie demonstrieren friedlich, wollen sich aber ihr Recht auf Proteste nicht nehmen lassen. Wer sich anschaut, was kürzlich auf dem Freiheitsplatz in Teheran oder mit der jungen Neda Agha-Soltan passierte, sieht: Die Gewalt geht vom Regime aus.
Was will die Staatsführung? Die Unzufriedenheit mit dem Regime lässt sich ja nicht mit Knüppeln und Pistolen beenden.
Die sind verunsichert und wissen nicht, was sie sonst machen sollen. Das war auch in der Rede des Revolutionsführers Chamenei zu spüren: Er hat ständig wiederholt, dass die Ordnung – wie er das nannte – nicht gefährdet sei. Das klang schon stark nach Selbstberuhigung.
Es wird immer wieder von einer Fraktionierung innerhalb der Führung gesprochen. Hier die Händlerschicht, dort die Reformer, hier die alten Kleriker, dort die neuen Hardliner um Ahmadinedschad. Spaltet sich die Führung weiter auf?
Nein, im Gegenteil. Heute gibt es eine scharfe Polarisierung zwischen Reformern und Hardlinern. Das führt zu einer Bündelung der Kräfte auf beiden Seiten. Dass Leute wie Präsidentschaftsbewerber Mehdi Karrubi und Ex-Präsident Ali Akbar Rafsandschani auf Seiten der Reformer stehen, wäre vor kurzem noch undenkbar gewesen.
Noch vor wenigen Jahren hieß es, die regimeinternen Kämpfe fänden zwischen den konservativen Klerikern, die die Revolution von 1979 mitgestaltet haben, und den jüngeren Hardlinern um Präsident Ahmadinedschad statt.
Die Reformer sind zu einem neuen Kristallisationspunkt geworden. Jetzt sind sogar die Quietisten (schiitische Geistliche, die die Einmischung religiöser Autoritäten in die Politik ablehnen) auf ihrer Seite. Unter äußerem Druck kommen Allianzen zustande, die man so nicht erwarten konnte.
Das heißt auch, dass der Gegensatz zwischen den alten klerikalen Stützen des Regimes und den neuen Hardlinern sich ebenfalls aufgelöst hat?
Die Zahl derer, die hundertprozentig hinter Ahmadinedschad stehen, hat nach den jüngsten Ereignissen eher abgenommen. Vor einigen Tagen hat Ahmadinedschad in der religiösen Stadt Qom eine Rede gehalten, weil er sich von den Geistlichen dort Unterstützung erhofft. Danach sprach er vor dem Parlament.
Es war spannend zu sehen, wer alles nicht da war. Im Parlament fehlten einige bedeutende Konservative wie Parlamentpräsident Laridschani und der ehemalige Parlamentspräsident Hadad-Adel. In Qom war der einzige hochrangige Kleriker Ajatollah Mesbah-Yadzi, der als Spiritus Rector von Ahmadinedschad gilt.
Und wie steht der Sicherheitsapparat zu ihm?
Die Armee ist bisher neutral geblieben. Sie ist nicht bereit, gegen das eigene Volk vorzugehen. Das war zu erwarten und ist auch der Grund, warum die Führung schon während der Revolution 1979 eine militärische Parallelstruktur aufgebaut hat (die Revolutionsgarden, Anm.d.Red.).
Es gibt jedoch auch viele Berichte über Auseinandersetzungen innerhalb der Revolutionsgarden, sogar über Verhaftungen und Hinrichtungen von Gardisten, denen Abweichlertum vorgeworfen wurde. Ob das eine relevante Anzahl von Milizionären betrifft, weiß aber niemand.
Besonders die Bassdisch-Milizen haben in den letzten Tagen eine besondere Rolle bei der Niederschlagung der Proteste gespielt. Sie gelten als Symbol für die Unterstützung des Regimes durch ländliche Arme.
Ich weiß nicht, woher der Eindruck kommt, dass Ahmadinedschad auf dem Land riesige Unterstützung habe. Er ist in seiner Amtszeit 63 Mal durch die Provinz getourt. Und natürlich gibt es dort, wo ausschließlich das Staatsfernsehen informiert, mehr Sympathie für Ahmadinedschad. Trotzdem zeigen die Parlaments- und Kommunalwahlergebnisse verheerende Verluste für Ahmadinedschad und seine Fraktionen.
Steht die Masse der Armen hinter ihm?
Ihre konkreten Lebensumstände sprechen nicht dafür. Viele schätzen,
dass er nicht korrupt sei. Das ist auch der Grund, warum er die Wahl 2005 so klar gewonnen hat. Doch die Wirtschaftspolitik der letzten vier Jahre war eine Katastrophe. Sie hat zum Beispiel dazu geführt, dass das Benzin über Nacht rationiert werden musste. Das spüren die Armen noch viel stärker als die iranische Mittelschicht.
Treibt auch die Demonstranten der Ärger über die Wirtschaftslage um?
Nein, ihnen geht es inzwischen darum, dass der demokratische Anschein dieser Republik zerstört wurde. Natürlich gab es immer Einschränkungen. Doch in deren Rahmen gab es Freiheiten. Etwa die, dass zwischen den zugelassenen Präsidentschaftskandidaten ein fairer Wettbewerb stattfand. Das Regime hat mit seiner stümperhaften Wahlfälschung diesen Schein zerstört. Die Leute fühlen sich für dumm verkauft. Das Einzige, das sie eint, ist die Wut auf den Betrug und der Kampf für ihre Freiheit.
Es gibt blutige Auseinandersetzungen und eine Bevölkerung, die wütend über den Zustand des Landes ist. Zudem gibt es feindliche Fraktionen innerhalb des Regimes. Lassen sich diese harten Gegensätze überhaupt friedlich verhandeln?
Ich sehe drei Szenarien. Im besten Fall ruft der Revolutionsführer doch noch eine Neuwahl aus. Obgleich das Regime und der Revolutionsführer schon immer sehr flexibel waren, halte ich das für mittlerweile fast ausgeschlossen.
Die zweite Möglichkeit wäre, dass sich die Proteste noch über Monate hinziehen. Während der Islamischen Revolution ging das über Monate: An einem Tag in der Woche wurde demonstriert, an einem zweiten wurde gestreikt. Das war ein äußerst langsamer und dennoch regimezersetzender Prozess.
Der worst case ist, dass es am Ende keinen Revolutionsführer und keine regierende Geistlichkeit mehr gibt, weil eine Militärdiktatur an die Macht gekommen ist.
Was sollte der Westen in dieser Situation tun?
Es ist auf jeden Fall falsch, von außen das System der Islamischen Republik zu verdammen, wie es Günter Nooke, der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, gestern getan hat. Das spielt denen in die Hände, die das Ausland für die Proteste verantwortlich machen wollen.