Bereits auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Rostock im Herbst 2009 haben es sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Aufgabe gemacht, eine Debatte über die Erneuerung der Demokratie zu führen. Diese Debatte ist mit den immer stärker werdenden Bürgerprotesten im Jahr 2010 bedeutender geworden und verlangt von uns grüne Antworten. Dabei geht es um die Frage, wie Menschen stärker in Entscheidungen einbezogen werden können und wie es zu schaffen ist, mehr Teilhabe für alle möglich zu machen.

Im März 2010 haben wir GRÜNE unter der Leitung von Claudia Roth und Sven Giegold das Zukunftsforum Demokratie ins Leben gerufen, das in regelmäßigen Sitzungen tagt und die unterschiedlichen Facetten der Krise der Demokratie beleuchtet und Lösungsansätze sucht.

Auf dem Demokratiekongress am 13. März in Mainz wollen wir nun breiter die ersten Ergebnisse, aktuelle Entwicklungen und die möglichen politischen Konsequenzen debattieren. Bitte mischt Euch ein, in Workshops und Plenumsdebatten, mit Grünen und vielen Gästen!

Wir wissen von vielen Zukunftsdebatten und Zukunftskonferenzen zu demokratierelevanten Themen, die bereits seit längerem auf vielen Ebenen der Partei laufen. Gerne möchten wir Euch auf dem Demokratiekongress Raum bieten, den Zwischenstand Eurer Debatten in Form von Bildern, Postern o.ä. zu präsentieren. Bitte sendet Eure Vorschläge sowie Materialwünsche an demokratie@gruene.de.

Beteiligt Euch jetzt an der Debatte, kommentiert unseren Text und kommt am 13. März nach Mainz zum Grünen Demokratiekongress!

Programmflyer (pdf)

Veranstaltungsort:

ZDF-Konferenzzentrum 1 (Meistermannhalle)
ZDF-Str. 1
Mainz

Ablauf des Demokratiekongresses

10:00 – 10:10   Begrüßung Landesvorstand Rheinland-Pfalz, Eveline Lemke und Daniel Köbler

10:10 – 10:30   Rede Co-Sprecherin Zukunftsforum Demokratie und Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Claudia Roth

10:30 - 11:00   Keynote Speech: Harald Schumann, Journalist "Der Tagesspiegel", Autor "Der globale Countdown"

Vortrag zum Thema: "Die Entwertung der Parlamente durch wirtschaftliche Macht: Was wir gegen die Aushöhlung der Demokratie tun können."

11:00 - 12:00   Schlaglichter zum Zustand der Demokratie u.a. mit:

• Christiane Schulzki-Haddouti, Freie Journalistin, Autorin und Bloggerin
• Prof. Dr. Hubert Weiger, Vorsitzender des BUND
• Ulrike Bürgel, Sprecherin der BAG Behindertenpolitik
• Thorsten Puttenat alias Putte, Künstler und Aktivist gegen S21, fluegel.tv
• Ulrich Müller, LobbyControl
• Prof. Dr. Claudia Neusüß, Gastprofessorin TU Berlin, Genderexpertin
• Dietmar Muscheid, DGB Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz
• Musgana Tesfamariam, Mitglied Arbeitsgemeinschaft der Beiräte für Migration und Integration Rheinland-Pfalz (AGARP)
• Günter Dworek, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes in Deutschland (LSVD)
• Layla Al-Zubaidi, Leiterin des Auslandsbüros der Heinrich-Böll-Stiftung in Beirut, Libanon

12:00 – 13:00   Mittagspause

13:00 – 15:00   Workshopphase

Workshop 1

Politische Gerechtigkeit - Demokratische Teilhabe für alle: Welche gesellschaftlichen, sozialen und rechtlichen Bedingungen sind für gleiche Partizipationsmöglichkeiten aller zu erfüllen?

WorkshopleiterInnen: Gesine Agena, Ario Ebrahimpour Mirzaie, Astrid Rothe-Beinlich
Gäste: Prof. Dr. Claudia Neusüß, Musgana Tesfamariam, Helmolt Rademacher (Dipl. Päd., Ausbilder am Studienseminar GHRF Offenbach, Projektleiter: Gewaltprävention und Demokratielernen - Projekt des Hessischen Kultusministeriums)

Workshop 2

Neue Beteiligungsformen und mehr Demokratie: Wie können die Teilhabemöglichkeiten bei politischen Entscheidungsprozessen erhöht werden und was bedeuten die Bürgerproteste des Jahres 2010 für unsere Demokratie?

WorkshopleiterInnen: Ingrid Hönlinger, Gerald Häfner
Gäste: Prof. Dr. Hubert Weiger, Dr. Michael Efler (Mehr Demokratie e.V.), PD Dr. jur. Otmar Jung (FU Berlin), Thorsten Puttenat alias Putte

Workshop 3

Demokratie digital: Welchen Einfluss haben digitale Umbruchprozesse auf Öffentlichkeit, Medien und Demokratie?

Workshopleiter: Malte Spitz und Konstantin von Notz
Gäste: Christiane Schulzki-Haddouti, Tabea Rößner

Workshop 4

Demokratie, Klimawandel, Finanzkrise: Wie lässt sich das Primat der Politik in Zeiten der globalen Ökonomie sichern?

Workshopleiter: Sven Giegold und Harald Schumann

Workshop 5

Lobbyismus, Transparenz, Anti-Korruption: Wieviel Einflussnahme von Außen verträgt die Demokratie und wieviel Transparenz ist möglich?

Workshopleiter: Dietmar Strehl und Volker Beck
Gäste: Jerzy Montag, Marion Stein (Transparency International)

15:00 – 15:30   Kaffeepause

15:30 – 15.45   Dr. Theo Zwanziger, Präsident des Deutschen Fußballbundes

15:45 – 16.50   Abschluss-Plenun - Moderation: Co-Sprecher des Zukunftsforum Demokratie und MdEP von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sven Giegold

16:50 – 17:00   DemokratieSlam - mit Tobias Heyel, Stuttgart, und Theresa Hahl, Marburg