Rechte und Pflichten für die Nutzung von gruene.de, dreitagewach.gruene.de und Meine Kampagne

1. Registrierungspflichtige Dienste auf gruene.de

Alle registrierten Nutzerinnen und Nutzer können auf www.gruene.de ausgewählte Artikel kommentieren. Sie können darüber hinaus unter Meine Kampagne ein persönliches Interessenprofil erstellen, in den direkten Dialog mit Vertreterinnen und Vertretern von Bündnis 90/Die Grünen treten und an Aktionen teilnehmen. Sie können außerdem sach- und projektbezogene Spenden leisten und erhalten aktuelle Meldungen über ihre angegebenen Interessen sowie Kandidaten und Kandidatinnen. All diese Dienste auf gruene.de unterliegen den Datenschutzrichtlinien.

Die Dienste auf Meine Kampagne unterliegen darüber hinaus den Datenschutzrichtlinien von Meine Kampagne. 

2. Netiquette

Wir wollen möglichst vielen Menschen die Möglichkeit bieten, ihre Meinungen auf gruene.de und über Meine Kampagne zu veröffentlichen, um so mit der Redaktion und anderen Nutzerinnen und Nutzern in Kontakt zu treten. Naturgemäß treffen dabei verschiedene Charaktere aufeinander. Wir wollen mit der nachfolgenden Netiquette Verhaltensregeln schaffen, die einen respektvollen Umgang auf gruene.de und Meine Kampagne gewährleisten. Diese Verhaltensregeln ergänzen die im Folgenden genannten Nutzungsbedingungen und sind von allen Teilnehmenden für ein harmonisches Miteinander zu beachten:

Wir befürworten ausdrücklich eine sachliche Auseinandersetzung. Es ist jedoch selbstverständlich, dass dabei niemand verhöhnt, verspottet, beleidigt, erniedrigt, verleumdet oder verhetzt wird. Der Respekt gegenüber unseren Mitmenschen ist unser oberstes Gebot.

Wenn Du beleidigende Inhalte auf gruene.de, dreitagewach.gruene.de und Meine Kampagne verbreitest oder Dich an Diskussionen beteiligst, die beleidigende Beiträge beinhalten, musst Du damit rechnen, dass wir Dir den weiteren Zugang zu unseren registrierungspflichtigen Diensten untersagen. 

2.1 Gegenseitigkeit

Der Dialog auf gruene.de, dreitagewach.gruene.de und über Meine Kampagne beruht auf dem Prinzip der Gegenseitigkeit. Wir sind überzeugt davon, dass die Vernetzung von Wissen uns allen nützt. Alle unsere Aktivitäten und die unserer Teilnehmerinnen und Teilnehmer dienen dazu, Erfahrungen auszutauschen und voneinander zu lernen. 

2.2 Respekt und Höflichkeit

Wir respektieren alle Meinungen und Erfahrungen, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf gruene.de, dreitagewach.gruene.de und über Meine Kampagne publizieren. Gleiches erwarten wir auch von Dir. Ein respektvoller, höflicher Umgang bildet die Basis, um offen Erfahrungen und Empfehlungen austauschen zu können. Jegliche Herabwürdigung, Beleidigung, Drohung sowie Verletzungen der Persönlichkeitsrechte Dritter sind auf gruene.de und über Meine Kampagne nicht erlaubt und werden sofort geahndet. Bedenke bei allen Kommentaren, dass der geschriebene Text anders wahrgenommen wird als eine direkte Konversation. Ironie wird nicht immer deutlich - die Leserin bzw. der Leser sieht Deine Mimik und Gestik nicht und hört auch nicht, in welchem Ton Du vorträgst. Es kann leicht passieren, dass etwas trotz guter und freundlicher Absicht falsch verstanden wird. Überprüfe bitte Kommentare, bevor Du sie einstellst vor diesem Hintergrund. 

2.3 Ausschluss

Wir nehmen unsere Aufgabe sehr ernst, die Einhaltung dieser Regeln zu kontrollieren und die freie Meinungsentfaltung zu gewährleisten. Wir behalten uns vor, einzelne Personen, die diesen Respekt nicht zeigen, ohne Vorwarnung von der weiteren Nutzung auszuschließen und ihre gesamten Beiträge zu löschen. 

2.4 Dialog

Jede auf gruene.de, dreitagewach.gruene.de und über Meine Kampagne veröffentlichte Meinung ist ein Angebot zum Dialog. Wir wünschen uns, dass alle Teilnehmenden von dieser Möglichkeit Gebrauch machen. Sollten Deine Erfahrungen von denen anderer Autoren abweichen, so bitten wir Dich, dieses in Form eines Kommentars als Antwort auf einen bestehenden Beitrag auszudrücken. 

2.5 Kritische Meinungen

Für uns ist jede Meinung prinzipiell glaubwürdig. Dies gilt auch für kritische Meinungen. Wir bitten Euch daher, auch in intensiven Diskussionen die obigen Grundsätze zu beherzigen. 

3. Verantwortliche Nutzerinnen und Nutzer

Alle Nutzerinnen und Nutzer garantieren, dass die von ihnen im Rahmen der Registrierung angegebenen persönlichen Daten der Wahrheit entsprechen. Die Redaktion von gruene.de, Drei-Tage-Wach und Meine Kampagne haftet nicht für das Verhalten der Nutzerinnen und Nutzer. Diese garantieren daher, dass ihr Verhalten weder Gesetze noch die Rechte Dritter verletzt. Sie alle haben das allgemeine Persönlichkeitsrecht und die geistigen Eigentumsrechte Dritter zu wahren und dürfen keine gesetzeswidrigen, beleidigenden oder verleumderischen Inhalte auf gruene.de und über Meine Kampagne verbreiten. Dazu gehört unter anderem:

» die Bekanntgabe und der Austausch von Passwörtern und Zugangscodes

» die Einrichtung von Profilen auf Meine Kampagne, die dazu dienen, missbräuchlich Informationen auszuspähen, zu speichern, zu bearbeiten, zu verändern, weiterzuleiten oder auf sonstige Weise zu missbrauchen

» die unzumutbare Belästigung anderer Nutzerinnen und Nutzer, insbesondere durch kommerzielle Angebote, durch massenhafte Veröffentlichung identischer Kommentare oder durch eine anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation

» die Nutzerinnen und Nutzer dürfen gesetzlich geschützte Inhalte nur verwenden, wenn sie über die Eigentums- und Verbreitungsrechte verfügen, oder diese Inhalte vom Rechteinhaber unter einer geeigneten Lizenz angeboten wurden 

3.1 Unzulässige Inhalte

Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind für die Inhalte, die sie in Form von Kommentaren auf gruene.de, Drei-Tage-Wach und über Meine Kampagne veröffentlichen, selbst verantwortlich. Darüber hinaus gibt es Inhalte (Texte, Bilder, Filme, Tondateien), die unter keinen Umständen eingestellt werden dürfen. Alle Nutzerinnen und Nutzer garantieren, dass sie keine Inhalte einstellen, die:

» Propagandamittel im Sinne des §86 StGB sind, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist

» Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen im Sinne des § 86a StGB beinhalten, deren Inhalt gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist, zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine bestimmte Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden

» eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 und § 7 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise schildern, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, leugnen oder verharmlosen, grausame und sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellt; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen, die als Anleitung zu einer in § 126 Abs. 1 StGB genannten rechtswidrigen Tat dienen, den Krieg verherrlichen, gegen die Menschenwürde verstoßen, insbesondere durch die Darstellung von Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind oder waren; eine Einwilligung ist unbeachtlich, Kinder oder Jugendliche in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung darstellen; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen, die sexistisch oder pornografisch sind und/oder Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder Jugendlichen oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben; dies gilt auch für virtuelle Darstellungen

» pornografisch sind oder sonst gegen die Vorschriften des Jugendschutzgesetzes, Strafgesetzbuches, Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) oder gegen das Betäubungsmittelgesetz, Arzneimittelgesetz oder Waffengesetz verstoßen

» die Rechte Dritter verletzen. 

3.2 Verstoß gegen die Vorschriften

Verstößt eine Nutzerin oder ein Nutzer gegen vorgenannte Vorschriften, so behalten sich BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN das Recht vor, die Erstgenannten ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss der Geltendmachung von Schadensersatz seitens der Nutzerin oder des Nutzers mit sofortiger Wirkung von der Registrierung auf gruene.de und Meine Kampagne auszuschließen und die entsprechenden Nutzerdaten vollständig zu löschen. Die Einleitung zivil- und/oder strafrechtlicher Schritte, insbesondere die Geltendmachung von Schadensersatz und/oder die Erstattung einer Strafanzeige bleiben in derartigen Fällen ausdrücklich vorbehalten. 

3.3 Urheberrechte der Mitglieder

Die Teilnehmenden behalten sämtliche Rechte an den von ihnen eingestellten Beiträgen. Sie räumen den Administratoren von gruene.de und Meine Kampagne Nutzungsrechte an den Beiträgen im Sinne des Urheberschutzes ein. Diese Rechteeinräumung dient der Zugänglichmachung und Verbreitung von Inhalten auf gruene.de und über Meine Kampagne. Die Urheber- und Persönlichkeitsrechte bleiben dabei unberührt, insbesondere haben alle Mitglieder das Recht, Einstellungen, andere Beeinträchtigungen oder Nutzungen zu verbieten, die geeignet sind, berechtigte geistige und persönliche Interessen an Beiträgen zu gefährden. 

4. Fragen, Kontakt und Impressum

Solltest Du Fragen oder Anmerkungen zu den oben benannten Nutzungsbedingungen haben, kannst Du Dich jederzeit an die Redaktion von gruene.de wenden (readaktion@gruene.de). Wer die Gesamtverantwortung im Sinne des Gesetzgebers trägt, kannst Du im Impressum nachlesen.

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Wir danken Dir für Dein Verständnis und wünschen Dir viel Freude auf unserer Webseite.

Robert Heinrich, Redaktion www.gruene.de