Wann und wie sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN entstanden?

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind eine junge Partei. Unsere Wurzeln liegen in der Umwelt-, der Friedens-, der Anti-Atom- und der Frauenbewegung der 1970er Jahre, die man zusammenfassend auch Neue Soziale Bewegungen nennt. Es ist uns gelungen, wovon jede Jugend träumt: Die erstarrte Gesellschaft, die wir vorfanden, in Bewegung zu bringen. Wir haben von Anfang an Politik mit Blick auf zukünftige Generationen gemacht. Der außerparlamentarische Protest fand in den Parlamenten kaum Beachtung. Forderungen und Vorschläge wurden von den etablierten Parteien ignoriert. Am 16./17. März 1979 gründeten rund 500 Delegierte aus verschiedenen Initiativen anlässlich der Europawahl das Listenbündnis DIE GRÜNEN, das als „Sonstige politische Vereinigung (SPV)“ zur Wahl antrat. Die Bundespartei DIE GRÜNEN wurde am 12./13. Januar 1980 in Karlsruhe gegründet. Nach der Wende, 1993, haben sich die im Bündnis 90 zusammengeschlossenen Bürgerrechtsbewegungen der ehemaligen DDR und die westdeutschen GRÜNEN zur jetzigen Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vereinigt.

Grüne Chronik

Grundkonsens von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Warum heißt ihr eigentlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN?

Der Name lag für die Parteigründerinnen und -gründer recht nahe. Wie in der ersten Frage schon beschrieben, sind wir nicht zuletzt aus der Umweltbewegung der 70er Jahre entstanden. Grün ist ganz klar die Farbe, die man mit Natur, mit Umwelt, mit Ökologie assoziiert. In Kanada wurde 1971 Greenpeace gegründet – auch hier taucht das „Grün“ bereits im Namen auf. Damit man bei Kommunal- oder Landtagswahlen antreten konnte, bildeten Bürgerinitiativen Ende der 70er grüne Listen. Die Festlegung des Parteinamens DIE GRÜNEN erfolgte dann auf dem Gründungsparteitag.

In der DDR forderten „Demokratie Jetzt“, „Neues Forum“ und die bereits im Januar 1986 gegründete „Initiative Frieden und Menschenrechte“ und auch andere Gruppen einen demokratischen Wandel. Sie trugen entscheidend zum Ende der SED-Herrschaft bei. Zu den ersten freien Volkskammerwahlen im März 1990 schlossen sich diese drei Gruppen zum Bündnis 90 zusammen. Im Spätherbst 1989 gegründete sich auch in der DDR eine Grüne Partei. Am 3. Dezember 1990 schlossen sich DIE GRÜNEN aus Ost- und Westdeutschland zusammen. 1993 erfolgte dann der endgültige Schritt, der zum aktuellen Parteinamen führte: Der Zusammenschluss der GRÜNEN und BÜNDNIS 90.

Wie ist die Partei aufgebaut?

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind keine zentralistische Partei in der von oben vorgeschrieben wird, was an der Basis zu tun ist. Vielmehr haben die Landes-, Kreis- und Ortsverbände einen großen Gestaltungsspielraum für ihre Politik – sie haben sogenannte Programm-, Satzungs-, Finanz- und Personalautonomie. Wir meinen, Parteien können nur dann glaubwürdig für eine demokratische Politik eintreten, wenn auch ihre Strukturen und Entscheidungsprozesse transparent und demokratisch sind. So sind wir z.B. die einzige Partei bei der konsequent die Kreisverbände ganz direkt Delegierte in unser höchstes Entscheidungsgremium, die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK), entsenden. Organisiert sind wir in 16 Landesverbänden, 450 Kreisverbänden und 1700 Ortverbänden.

Satzung des Bundesverbandes

Organigramm

Weshalb haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Frauenquote?

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind die erste Partei in Deutschland, die auf die Quote gesetzt hat. Dass bei uns Frauen erfolgreich in der ersten Reihe Politik machen, verdanken wir nicht zuletzt dieser Tatsache. Im grünen Frauenstatut ist festgelegt, dass mindestens die Hälfte aller Ämter und Mandate Frauen zusteht. Bei Wahlen zu Vorständen oder bei der Aufstellung von Listen für Parlamentswahlen werden deshalb die ungerade Plätze von Frauen besetzt - der erste Platz ist also immer einer Frau vorbehalten. Auf diese Weise sind 35 von 68 grünen Bundestagsabgeordneten Frauen, 7 der 14 Europaabgeordneten und 3 der 6 Mitglieder des Bundesvorstandes. Das wirkt sich auch auf unsere Politik aus: Chancengerechtigkeit für Frauen und Männer ist eine unserer zentralen politischen Forderungen und da gibt es noch viel zu tun. Wir wollen Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass Frauen im Berufsleben gleiche Chancen haben, und auch dafür, dass im Alltagsleben Berufs- und Familienarbeit gerecht zwischen Frauen und Männern aufgeteilt werden kann.

Frauenstatut

Was bedeutet die Trennung von Amt und Mandat?

Vom Grundgedanken her soll die Trennung von Amt und Mandat verhindern, dass sich zuviel Macht auf eine Person konzentriert - wenn dieselbe Person z.B. zugleich ein Parteiamt, ein Abgeordnetenmandat oder gar ein Regierungsamt inne hat. Solche Befürchtungen waren vor allem in der Gründungszeit der Partei vorherrschend. Seit 1980 hat sich unsere Position weiterentwickelt und es ist auch die Trennung von Amt und Mandat modifiziert worden. So entschied eine Urabstimmung unter allen grünen Mitgliedern im Jahr 2003, dass künftig ein Drittel der Mitglieder des Bundesvorstandes zugleich auch ein einfaches Abgeordnetenmandat haben darf. Ausgeschlossen bleibt jedoch auch in Zukunft, dass man gleichzeitig Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Fraktionsvorsitzende/r sein kann oder ein Regierungsamt bekleiden darf.

Satzung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wie ist die Aufgabenverteilung zwischen Partei und Fraktion?

Parteien und Fraktionen sind organisatorisch und auch räumlich getrennt. Eine Partei ist ein Zusammenschluss von Personen mit ähnlichen politischen Überzeugungen. Da es unterschiedliche Interessen in der Gesellschaft gibt, gibt es auch unterschiedliche Parteien. Sie organisieren sich in Parteigliederungen (Bundesverband, Landesverbände, Kreisverbände) und suchen in ihrem jeweiligen Rahmen Lösungen für gesellschaftliche Probleme und beschließen inhaltlichen Positionen. Unser höchstes beschlussfassendes Gremium ist der Bundesparteitag. Die Bundesgeschäftsstelle als Parteizentrale ist Sitz des Bundesvorstandes, Tagungsort für Parteigremien, Ort für Pressekonferenzen und andere Veranstaltungen. Und natürlich Arbeitsort für über 40 MitarbeiterInnen.

Fraktionen dagegen sind Organe des Parlaments, also des Bundestags, Landtags usw. und haben dort auch ihre Arbeitsräume. Sie bestehen aus gewählten Abgeordneten. Um eine Fraktion zu bilden muss der Anteil der Abgeordneten einer Partei bei mindestens 5 Prozent liegen. In einer Fraktion wird die aktuelle parlamentarische Arbeit erledigt. Wie das organisiert ist, erläutert unsere grüne Bundestagsfraktion.

Sind GRÜNE bessere Menschen?

Wir GRÜNE stehen nicht außerhalb der Lebensrealität. Es gibt in unseren Reihen Raucher und Autofahrer. Wir essen manchmal Fast-Food und wir vergessen, unseren PC auszuschalten, obwohl das Energieverschwendung ist. Uns passieren all die kleinen und manchmal großen Nachlässigkeiten, wie jedem anderen auch. Bei allen menschlichen Schwächen eint uns aber eins: Wir finden eine „nach uns die Sintflut“ und „Geiz ist geil“-Mentalität verantwortungslos. Wir brauchen nicht die 300 Meter zum Bäcker mit dem Auto zu fahren. Wir müssen Lebensmittel nicht zu Dumpingpreisen zusammenkaufen, um anschließend einen beträchtlichen Teil vergammeln zu lassen und wegzuschmeißen. Und wir brauchen nicht jedes Jahr zwei neue Handys. Das hat nichts mit Besserwisserei zu tun, sondern mit dem Wunsch und der Verpflichtung nachfolgenden Generationen eine lebenswerte Welt zu hinterlassen. Mit etwas Nachdenken kann dazu jeder in seinem Alltag einen Beitrag leisten. Politisch setzen wir uns in allen Bereichen für nachhaltige und zukunftsfähige Lösungen für gesellschaftliche Probleme ein.

Wie finanziert die Partei ihre politische Arbeit?

Grundsätzlich ist die Finanzierung der politischen Parteien im Parteiengesetz geregelt. Sie finanzieren ihre Arbeit aus Eigeneinnahmen (Mitgliedsbeiträge, Beiträge von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern, Spenden und sonstigen Einnahmen) sowie der staatlichen Grundfinanzierung. Dabei darf der staatliche Zuschuss höchstens so hoch sein wie die Eigeneinnahmen.

Wir hatten z.B. im Jahr 2010 Einnahmen von etwa 31,2 Millionen Euro. Davon waren ca. 13,5 Millionen Beiträge, 4,0 Millionen Spenden, 11,4 Millionen Euro staatliche Mittel und ca. 2,3 Millionen andere Einnahmen. Die staatliche Grundfinanzierung und die Mitgliedsbeiträge verteilen wir nach selbst festgelegten Schlüsseln auf die verschiedenen Ebenen der Partei - Bundesverband, Landes- und Kreisverbände. Lediglich 30 Prozent dieses Geldes bleiben beim Bundesverband.

Die Annahme von Spenden unterliegt ebenfalls den Regelungen im Parteiengesetz. Wir selbst legen strengere Maßstäbe an und haben uns seit 2006 in einem eigenen Spenden-Codex gegeben. Der Bundesverband veröffentlicht außerdem ab Juli 2012 alle Sponsoringverträge für Veranstaltungen (Parteitage).

Parteiengesetz

Spenden-Codex

Wie entsteht ein Wahlprogramm?

Die Erarbeitung eines Wahlprogramms beginnt lange vor dem Wahljahr. Viele Einzelpositionen werden bereits im Vorfeld diskutiert, geklärt oder aktualisiert. Ungefähr ein Jahr vor dem Programmparteitag nimmt eine Schreibgruppe ihre Arbeit auf. Sie verfasst einen ersten Programmentwurf und legt ihn dem Bundesvorstand vor. Dieser berät, bringt Korrekturen an und beschließt dann die Fassung, die der Partei und der Öffentlichkeit präsentiert wird. Zugleich ist dieser Entwurf auch Leitantrag für den Programmparteitag.

Danach beginnt eine breite Debatte in Parteigremien und unter den Mitgliedern. Das Resultat sind zahllose Vorschläge für Ergänzungen, Umformulierungen oder auch Streichungen. Diese werden in der Parteizentrale als Änderungsanträge an den Programmparteitag eingereicht. Auf dem Parteitag werden dann die Anträge befasst; es wird Text eingearbeitet, geändert oder gestrichen und am Ende des Parteitages steht das Programm als Gemeinschaftsprodukt.

Bei der anstehenden Bundestagswahl 2013 wollen wir noch stärker auf Beteiligung unserer Mitglieder setzen. Wir wollen auf Grundlage des verabschiedeten Wahlprogramms im Juni 2013 einen Mitgliederentscheid über die 10 wichtigsten politischen Projekte unserer Partei durchführen. Das ist etwas völlig Neues. Die Diskussionen darum und das Ergebnis werden wir natürlich auch der Öffentlichkeit präsentieren.

Wie haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei vergangenen Wahlen abgeschnitten?

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben seit der Bundestagswahl 2002 bei nahzu allen Wahlen auf Europa-, Bundes-, Landesebene oder bei Kommunalwahlen zulegen können. Der Wandel gelang vor allem durch die Verabschiedung des neuen Grundsatzprogramms „Die Zukunft ist grün“ im März 2002 in Berlin, mit dem wir uns inhaltlich neu aufgestellt haben. Seitdem haben wir unser Programm stetig fortentwickelt.

2009 brechen die Grünen bei den Wahlen mehrere Rekorde. Mit 13,7 Prozent erzielen sie in Hessen das beste Landtagswahlergebnis in einem Flächenland. Mit 12,1 Prozent das beste Europawahlergebnis. Und mit 10,7 Prozent des beste Bundestagswahlergebnis. Auch 2011 setzt sich dieser Trend fort. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ziehen nach 13 Jahren mit 7,1 Prozent wieder in den Landtag in Sachsen-Anhalt ein, erzielen in Rheinland-Pfalz 15,4 Prozent und bilden mit der SPD eine rot-grüne Koalition. Den größten Erfolg schafft die Partei 2011 in Baden-Württemberg. Hier erreichen die Grünen 24,2 Prozent und stellen zum ersten Mal mit Winfried Kretschmann einen Ministerpräsidenten.

Grüne Wahlergebnisse

Wieviele Mitglieder haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN?

In unserer Anfangszeit 1980/81 lag unsere Mitgliederzahl bei gut 9.000, inzwischen hat sie sich mehr als versechsfacht. Mitte 1998 konnten wir unser 50.000stes Mitglied begrüßen. Die Anfangszeit der Regierungsbeteiligung und die für unsere Partei extrem schwierige Debatte um den Kosovokrieg führte zu einem Einbruch bei den Mitgliederzahlen. Seit der Bundestagswahl 2002 gewinnen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wieder kontinuierlich Mitglieder hinzu. 2010 wird der Höchstwert von 51.812 Mitgliedern aus dem Jahr 1998 übertroffen und Ende 2011 sind wir bei über 59.000 Mitgliedern angekommen.

Ich werde Mitglied

Der beste Weg ist natürlich einzutreten und sich gemeinsam mit uns für unsere Politik einzusetzen. Aktives politisches Engagement fordert etwas Zeiteinsatz: für Diskussionen, Versammlungen und Wahlkampf. Bringt aber auch viel Spaß, Einblick in politische Strukturen, lange Abende mit Gleichgesinnten und das Gefühl etwas bewegen zu können. Und jeder findet bei uns seine ganz persönliche Form der Unterstützungsmöglichkeiten. Es muss ja nicht immer Plakate kleben, sondern kann auch die Betreuung der Homepage des Kreisverbandes oder Ähnliches sein. Für Menschen bis 27 gibt es die Grüne Jugend, bei der man auch unabhängig Mitglied werden kann. Wer thematische Interessenschwerpunkte oder spezielle Kenntnisse hat, kann in Bundes- oder Landesarbeitsgemeinschaften (BAGen bzw. LAGen) mitarbeiten – das geht auch ohne Parteimitgliedschaft. Und wer gar keine Zeit hat, uns aber dennoch unterstützen will: Politische Arbeit kostet Geld. Auch eine Spende hilft uns natürlich bei der Umsetzung unserer Ziele.

Teilnehmen bei Meine Kampagne

Ich werde Mitglied

Grüne Jugend

Ich möchte spenden