Ein roter Briefumschlag wird in eine Wahlurne gesteckt. Im Hintergrund ist die Fahne der Europäischen Union zu sehen.
Foto: © dpa

Briefwahl jetzt! So gehts.

Wer krank oder im Urlaub ist, wer im Ausland lebt oder am Sonntag lieber frei hat, kann seinen Stimmzettel am 25. Mai nicht persönlich einwerfen. Hier hilft nur eins: Briefwahl beantragen und von jedem Ort der Welt GRÜNE wählen.

Alle Wahlberechtigten können ihr Wahlrecht durch Briefwahl ausüben. Nach Zustellung der Wahlbenachrichtigung musst du dafür nur die mitgelieferten Formulare ausfüllen und an die angegebene Stelle versenden.

Du musst die Zusendung der Wahlbenachrichtigung aber nicht abwarten, sondern kannst die Briefwahlunterlagen ganz einfach schriftlich oder mündlich bei deiner Gemeinde beantragen. Viele Gemeinden bieten mittlerweile auch einen Online-Service an. Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen anschließend einfach in den Briefkasten stecken oder bei deiner Gemeinde abgeben.

1. Wer kann per Briefwahl wählen?

Alle Wahlberechtigten, die in ein Wählerverzeichnis eingetragen sind, können ihr Wahlrecht durch Briefwahl ausüben. Du musst nur einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins stellen. Seit den Europa- und Bundestagswahlen 2009 ist es nicht mehr erforderlich, einen wichtigen Grund für die Abwesenheit am Wahltag anzugeben.

Auch Deutsche im Ausland können wählen

Auch wer nicht mehr in Deutschland gemeldet ist, kann Briefwahlunterlagen beantragen, muss sich aber vorher in das Wählerverzeichnis der letzten Heimatgemeinde in Deutschland eintragen lassen.

Wahlberechtigt ist laut der jüngsten Gesetzesänderung, wer:

- entweder nach Vollendung des 14. Lebensjahres (das heißt vom Tage ihres 14. Geburtstages an) mindestens drei Monate ununterbrochen in der Bundesrepublik Deutschland gelebt hat und dieser Aufenthalt nicht länger als 25 Jahre zurück liegt

- oder aus anderen Gründen persönlich und unmittelbar Vertrautheit mit den politischen Verhältnissen in der Bundesrepublik Deutschland erworben hat und von ihnen betroffen ist (Wer fällt darunter?).

Auch nicht-deutsche EU-BürgerInnen in Deutschland können wählen

Alle nicht-deutschen EU-BürgerInnen die seit mindestens drei Monaten in Deutschland gemeldet sind, können bei den Europawahlen ihre Stimme auch für deutsche Parteien abgeben. Dafür müssen sie lediglich einen Antrag zur Aufnahme in das Wählerverzeichnis stellen.

Weitere Infos für alle UnionsbürgerInnen können hier gefunden werden.

2. Wann und wo wird der Antrag auf Briefwahl gestellt?

Wahlberechtigte, die per Briefwahl wählen wollen, sollten den Antrag auf Wahlschein und Briefwahlunterlagen so frühzeitig wie möglich bei der Gemeinde ihres Hauptwohnortes stellen (Online Suchhilfe). Du musst hierzu nicht den Erhalt der Wahlbenachrichtigung abwarten.

Briefwahlunterlagen können bis zum Freitag vor der Wahl bis 18.00 Uhr beantragt werden, also bei der Europawahl 2014 bis zum 23. Mai 2014.

In bestimmten Ausnahmefällen können Wahlschein und Briefwahlunterlagen auch noch bis zum Wahltag bis 15.00 Uhr beantragt werden, insbesondere wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann.

Die Ausgabe der Briefwahlunterlagen erfolgt erst nach endgültiger Zulassung der Wahlvorschläge und dem Druck der Stimmzettel.

Briefwahl-Antrag per E-Mail

Die Unterlagen für die Briefwahl können ab sofort formlos per E-Mail bei vielen Wahlämtern angefordert werden. Es ist nicht notwendig, die Wahlbenachrichtigungskarte für die Briefwahl abzuwarten. Notwendige Informationen sind:

    Name

    Vorname(n)

    Geburtsdatum

    Straße und Hausnummer (gemeldet)

    Postleitzahl und Ort (gemeldet)

    Nummern von Wahllokal und Wählerverzeichnis (Wird nur in wenigen Gemeinden verlangt und kann dort problemlos erfragt werden)

Online-Beantragung der Wahlunterlagen

Immer mehr Städte und Gemeinden bieten einen Online-Service für die Beantragung der Briefwahl an. Der grüne Ortsverband Washington D.C sammelt dankenswerterweise die diversen Online-Angebote. Im folgenden sind alle Online-Angebote deutscher Großstädte für die Briefwahl verzeichnet.

http://gruene-washington.de/waehlen-im-ausland-bundestagswahl-weltweit/briefwahl-online/

 

Wählen aus dem Ausland: Eintrag ins Wahlverzeichnis

So geht der unbedingt erforderliche Eintrag ins Wählerverzeichnis am schnellsten:

- Den Antrag hier herunterladen (Link zur Bundeswahlleiter-Seite)

- Ausfüllen und an die zuständige Gemeindebehörde schicken (Welche Gemeinde ist zuständig?)

- Briefwahl beantragen (siehe oben)

Beim Eintrag ins Wählerverzeichnis ist zu beachten:

- Der Bundeswahlleiter bietet eine Online-Suchhilfe mit den Anschriften der zuständigen Gemeindebehörden an. Der Antrag muss eigenhändig unterschrieben sein.

- Der Antrag muss im Original übermittelt werden (ob der Antrag auch per Fax eingereicht werden kann, ist von der Gemeinde abhängig).

- Der Antrag muss bis zum 4. Mai 2014 bei der Gemeindebehörde der letzten – gemeldeten – Wohnung (Hauptwohnsitz) in Deutschland eingegangen sein.

- Der Antrag ist auch in Papierform bei allen deutschen Botschaften und Konsulaten im Ausland erhältlich oder kann bei den Kreiswahlleitern in der Bundesrepublik Deutschland sowie beim Bundeswahlleiter, Statistisches Bundesamt, Zweigstelle Bonn, Postfach 170377, 53029 Bonn, Germany oder über das Kontaktformular vom Büro des Bundeswahlleiters angefordert werden.

- Firmen können sich für ihre Mitarbeiter im Ausland die Antragsformulare in der erforderlichen Stückzahl zusenden lassen.

3. Welche Unterlagen sind für die Briefwahl erforderlich?

BriefwählerInnen erhalten auf Antrag folgende Unterlagen ausgehändigt bzw. übersandt:

  • einen Wahlschein
  • einen amtlichen Stimmzettel
  • einen amtlichen Stimmzettelumschlag (blau);
  • einen amtlichen Wahlbriefumschlag (rot), auf dem die vollständige Anschrift angegeben ist, an die der Wahlbrief übersandt werden muss
  • ein ausführliches Merkblatt für die Briefwahl, das alle wichtigen Hinweise enthält und die Briefwahl durch anschauliche Bilder erläutert.

4. Wie wird brieflich gewählt?

So funktioniert die Briefwahl:

  • Stimmzettel persönlich ankreuzen
  • Stimmzettel in den blauen Stimmzettelumschlag legen und zukleben;
  • "Versicherung an Eides statt zur Briefwahl" auf dem Wahlschein mit Ort, Datum und Unterschrift versehen
  • Wahlschein zusammen mit dem blauen Stimmzettelumschlag in den roten Wahlbriefumschlag stecken
  • Roten Wahlbriefumschlag zukleben, unfrankiert (außerhalb der Bundesrepublik Deutschland: frankiert) in die Post geben oder bei der auf dem Umschlag angegebenen Stelle direkt abgeben.

5. Wann müssen Wahlbriefe abgesandt werden?

BriefwählerInnen müssen den Wahlbrief unbedingt rechtzeitig mit der Post absenden oder direkt bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle abgeben. Der Wahlbrief muss bei der zuständigen Stelle spätestens am Wahlsonntag bis 18.00 Uhr vorliegen, da um 18.00 Uhr die Wahl endet und mit der Auszählung der Stimmen begonnen wird.

Bei Übersendung per Post sollte der Wahlbrief in Deutschland spätestens am dritten Werktag vor der Wahl abgesandt werden, um den rechtzeitigen Eingang sicherzustellen. BriefwählerInnen können ihren Wahlbrief auch direkt bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle abgeben oder abgeben lassen. Die Briefwahl kann aber auch sofort nach Erhalt der Briefwahlunterlagen erfolgen und der Wahlbrief sofort danach an die auf dem Umschlag abgedruckte Anschrift abgesandt oder dort abgegeben werden. Holst du deine Briefwahlunterlagen persönlich ab, so kannst du deine Stimme auch an Ort und Stelle in der Gemeindebehörde abgeben.

Countdown für Auslandsdeutsche und nicht-deutsche EU-BürgerInnen in Deutschland tickt!

Deutsche die an der Europawahl teilnehmen wollen, aber nicht mehr in Deutschland gemeldet sind, sowie nicht-deutsche EU-Bürgerinnen in Deutschland müssen sich bis zum 04. Mai 2014 per Antrag bei der zuständigen Gemeinde in das Wählerverzeichnis eintragen lassen.

 

Ablauf der Briefwahl in Form eines Comics
Briefwahl ist ganz einfach.  Foto: gruene.de (CC BY 3.0)

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